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Linksfraktion HH

25 Jun Linksfraktion HH
@LinksfraktionHH

Antworten Retweeten Favorit Heute sind wieder #HarleyDays - zum Ärger vieler Einheimischer. Einer davon ist unser Abgeordneter @StephanJersch:… twitter.com/i/web/status/8…


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Stephan Jersch

21h Stephan Jersch
@StephanJersch

Antworten Retweeten Favorit Happy Harley Days? Wohl kaum. Mit dieser Veranstaltung fällt Hamburg weit zurück: linksfraktion-hamburg.de/2017/06/24/har… #linksfraktion_hh


 

Titelfoto: flickr / Marco Verch (cc-by)

Anfragen und Anträge

 
13. Juni 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie

Eindüsungen im HKW Wedel

Obwohl die Eindüsung von Schwefeltrioxid(SO3) nicht zu den besten verfügbaren Techniken zur Rauchgasreinigung von Kohlekraftwerken gehört, setzt Vattenfall diese Technik im Heizkraftwerk Wedel ein. Im Abwind des Wedeler Kohlefossils sind wiederholt große, SO3-haltige Partikel niedergegangen und haben Natur und Wohngebiete verschmutzt. Am 01.01.2019 übernimmt Hamburg das Kohlekraftwerk; dabei muss gewährleistet sein, dass das KoKW alle Vorgaben des Bundesimmissionschutzgesetzes einhält.  Mehr...

 
6. Juni 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Atomtransporte durch Hamburg (IX)

Die Senatsantwort auf diese mittlerweile neunte SKA zum brisanten Thema Atomtransporte zeigt einmal mehr, dass es sich für Rot-Grün offenbar um (Atom)Business as usual handelt. Immerhin: Die Tatsache, dass die häufig aufgefallenen fehlenden Deklarationen für Zinnschlacken von der Wasserschutzpolizei inzwischen zu intensiveren Kontrollen geführt haben, ist zumindest ein positiver Punkt. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Verzicht auf den Umschlag von Atomfracht kann allerdings weiterhin nur als eine reine Schutzbehauptung zur Ruhigstellung der Öffentlichkeit durchgehen. Auch nach zwei Jahren Rot-Grün gibt es weder Gespräche über ein Ende der Atomtransporte durch den Hafen und das Stadtgebiet noch eine konkrete Absicht für solche Gespräche. Hinzu kommt, dass Unternehmen der Stadt sich weiterhin aktiv am Umschlag von Atomfracht beteiligen und auch Hapag-Lloyd, an der die Stadt immerhin maßgeblich beteiligt ist, eine buchstäblich tragende Rolle bei diesen Transporten spielt. Augenscheinlich ist dem Senat der aus diesem Geschäft anfallende Profit wichtiger als Atomausstieg und Sicherheit der Bevölkerung. Das ist gerade jetzt mit der Entdeckung der Nachhaltigkeit und der Sustainable Development Goals der UN ein Armutszeugnis für eine nachhaltige Regierungspolitik in und für Hamburg. Mehr...

 
6. Juni 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Wird die Nord-Variante für den Ersatz des HKW Wedel gleichrangig mit der Nord-Süd-Variante behandelt?

Diese Antwort (oder Reaktion?) des Senats auf klare Fragen zum Ersatz des maroden Kohlekraftwerks Wedel lässt vor allem einen Schluss zu: Hamburgs Regierung weiß auch noch nicht so genau, wohin die Reise gehen sollte, und verschanzt sich zur Not hinter »Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen«. Mehr...

 
6. Juni 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Stromversorgung der Kreuzfahrtschiffe an den Hamburger Terminals

In welchem Maße speziell die Kreuzschifffahrt zu den Grenzwertüberschreitungen bei Luftschadstoffen beiträgt, ist Hamburgs Regierung nicht bekannt. Die Versorgung mit Landstrom könnte hier für bessere Luft sorgen. Mehr...

 
12. Mai 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Moorburg: was denn nun?

Das EuGH-Urteil vom 26. April 2017 zur rechtswidrigen wasserrechtlichen Erlaubnis des Steinkohlemeilers Moorburg hatte Hamburgs Regierung so erschüttert, dass der Umweltsenator und seine Pressestelle sich widersprechende Krisenkommunikationen herausgaben. Die LINKE hat nachgefragt et voilá: Die widerrechtliche Kühlwasserentnahme aus der Elbe und damit das Töten der Fische darin und die Schädigung der Wasserqualität dauern immer noch an, weil das Verfahren zur Aufhebung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Durchlaufkühlung noch läuft. Gut für Vattenfall, so kann der Meiler noch ein wenig länger maximalen Gewinn abwerfen, bevor die eingeschränkte Kühlung diesen ein wenig schmälern wird - »zunächst«, wie der Senat deutlich macht. Mehr...

 
5. Mai 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Medien- und Netzpolitik

SKA: Hamburgs offizieller Internetauftritt – top oder flip-flopp?

Wie kommt ein offensichtlich deplatzierter Link auf einen Internet-Schuhladen in den offiziellen Internet-Auftritt der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration? Wie sicher ist Hamburgs Internet-Auftritt und was kostet er die öffentliche Hand? Mehr...

 
2. Mai 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie

SKA: Hamburg Airport – planlos?

Gezielten Fragen zum laxen Umgang mit dem Nachtflugverbot geht der Hamburger Senat weiterhin aus dem Weg. Mehr...

 
25. April 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Wirtschaft

SKA: Postzustellbezirke in Hamburg

Eine bemerkenswert lakonische Antwort auf brennende Fragen bzgl. der zunehmenden Probleme bei der Postzustellung in Hamburg. Mehr...

 
25. April 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Wirtschaft

GA: Nachhaltiger Tourismus

Wie nachhaltig ist Hamburgs Tourismus tatsächlich und wie nachhaltig soll er werden? Hier gibt der Senat Antworten auf vielfältige Fragen zu wirtschaftlichen, umweltbezogenen und sozialen Aspekten des Tourismus in der Freien und Hansestadt und zu seiner Gesamtverantwortung in der aktuellen Tourismusplanung in Bezug auf die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen . Mehr...

 
21. April 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

Verkehrsbeschränkende Maßnahmen zum Schutz vor Lärm und Abgasen – Anträge von Bürgerinnen und Bürgern nach § 45 Absatz 3 Satz 1 StVO

142 Anträge von Verkehrslärm und -luftverschmutzungsgeplagten Bürgerinnen und Bürgern schmoren in der zuständigen Behörde, der älteste seit über 16 Monaten. Kein einziger von ihnen ist bislang beschieden worden: Hamburg tut sich - siehe Luftreinhalteplan - nicht nur mit der allgemeinen Verbesserung der verkehrsbedingten Umweltbeeinträchtigungen schwer, sondern sogar bei konkret benannten Problemlagen. Mehr...

 

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