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Linksfraktion HH

25 Jun Linksfraktion HH
@LinksfraktionHH

Antworten Retweeten Favorit Heute sind wieder #HarleyDays - zum Ärger vieler Einheimischer. Einer davon ist unser Abgeordneter @StephanJersch:… twitter.com/i/web/status/8…


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Stephan Jersch

21h Stephan Jersch
@StephanJersch

Antworten Retweeten Favorit Happy Harley Days? Wohl kaum. Mit dieser Veranstaltung fällt Hamburg weit zurück: linksfraktion-hamburg.de/2017/06/24/har… #linksfraktion_hh


 

Titelfoto: Christian Lorenz, wikimedia (cc-by-sa)

Wirtschaft

 
24. Juni 2017 Stephan Jersch Aktuell/Bezirke/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

Harley Days: Laut, dreckig, gesundheitsschädigend

In einer Stadt, die bislang weder Klimaschutz noch Nachhaltigkeit wirklich ernst nimmt, passen die Harley Days ins Muster. Aber sowohl diese Haltung der Regierung als auch dieses Event sind völlig überholt und gehören abgestellt. Mehr...

 
21. Juni 2017 Stephan Jersch Aktuell/Presse/Wirtschaft

Senatsversagen auch beim neuesten Asklepios-Deal

Statt die Möglichkeiten der Metropolregion zu nutzen, dient die zuständige Wirtschaftsbehörde dem Asklepios-Konzern für sein Lager eine Fläche im ohnehin schon völlig überlasteten Bezirk Bergedorf an. Und der Bezirksamtsleiter nickt dazu. Mehr...

 
6. Juni 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Atomtransporte durch Hamburg (IX)

Die Senatsantwort auf diese mittlerweile neunte SKA zum brisanten Thema Atomtransporte zeigt einmal mehr, dass es sich für Rot-Grün offenbar um (Atom)Business as usual handelt. Immerhin: Die Tatsache, dass die häufig aufgefallenen fehlenden Deklarationen für Zinnschlacken von der Wasserschutzpolizei inzwischen zu intensiveren Kontrollen geführt haben, ist zumindest ein positiver Punkt. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Verzicht auf den Umschlag von Atomfracht kann allerdings weiterhin nur als eine reine Schutzbehauptung zur Ruhigstellung der Öffentlichkeit durchgehen. Auch nach zwei Jahren Rot-Grün gibt es weder Gespräche über ein Ende der Atomtransporte durch den Hafen und das Stadtgebiet noch eine konkrete Absicht für solche Gespräche. Hinzu kommt, dass Unternehmen der Stadt sich weiterhin aktiv am Umschlag von Atomfracht beteiligen und auch Hapag-Lloyd, an der die Stadt immerhin maßgeblich beteiligt ist, eine buchstäblich tragende Rolle bei diesen Transporten spielt. Augenscheinlich ist dem Senat der aus diesem Geschäft anfallende Profit wichtiger als Atomausstieg und Sicherheit der Bevölkerung. Das ist gerade jetzt mit der Entdeckung der Nachhaltigkeit und der Sustainable Development Goals der UN ein Armutszeugnis für eine nachhaltige Regierungspolitik in und für Hamburg. Mehr...

 
6. Juni 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Wird die Nord-Variante für den Ersatz des HKW Wedel gleichrangig mit der Nord-Süd-Variante behandelt?

Diese Antwort (oder Reaktion?) des Senats auf klare Fragen zum Ersatz des maroden Kohlekraftwerks Wedel lässt vor allem einen Schluss zu: Hamburgs Regierung weiß auch noch nicht so genau, wohin die Reise gehen sollte, und verschanzt sich zur Not hinter »Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen«. Mehr...

 
6. Juni 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Stromversorgung der Kreuzfahrtschiffe an den Hamburger Terminals

In welchem Maße speziell die Kreuzschifffahrt zu den Grenzwertüberschreitungen bei Luftschadstoffen beiträgt, ist Hamburgs Regierung nicht bekannt. Die Versorgung mit Landstrom könnte hier für bessere Luft sorgen. Mehr...

 
24. Mai 2017 Stephan Jersch Aktuell/Presse/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

Flughafen muss Nr. 1 in der Umweltverträglichkeit werden!

Flugzeug beim Start, Abgase, Lärm

Statt den versprochenen 16-Punkte-Plan zur besseren Verträglichkeit des Hamburger Flughafens auch nur ansatzweise umzusetzen, soll dieser nun noch weiter ausgebaut werden - und das ganz ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und Öffentlichkeitsbeteiligung. Mehr...

 
18. Mai 2017 Stephan Jersch Aktuell/Presse/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

LINKE fordert mehr politische Steuerung des Tourismus

Bei Hamburgs Tourismusentwicklung gibt es deutlichen Optimierungsbedarf, insbesondere bei der sozialen und der umweltbezogenen Nachhaltigkeit. Mehr als in der Vergangenheit ist hier die Politik gefragt, damit Hamburg den Anschluss an die Spitze der deutschen und europäischen Reisemetropolen findet. Mehr...

 
12. Mai 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Umwelt und Technologie/Wirtschaft

SKA: Moorburg: was denn nun?

Das EuGH-Urteil vom 26. April 2017 zur rechtswidrigen wasserrechtlichen Erlaubnis des Steinkohlemeilers Moorburg hatte Hamburgs Regierung so erschüttert, dass der Umweltsenator und seine Pressestelle sich widersprechende Krisenkommunikationen herausgaben. Die LINKE hat nachgefragt et voilá: Die widerrechtliche Kühlwasserentnahme aus der Elbe und damit das Töten der Fische darin und die Schädigung der Wasserqualität dauern immer noch an, weil das Verfahren zur Aufhebung der wasserrechtlichen Erlaubnis zur Durchlaufkühlung noch läuft. Gut für Vattenfall, so kann der Meiler noch ein wenig länger maximalen Gewinn abwerfen, bevor die eingeschränkte Kühlung diesen ein wenig schmälern wird - »zunächst«, wie der Senat deutlich macht. Mehr...

 
25. April 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Wirtschaft

SKA: Postzustellbezirke in Hamburg

Eine bemerkenswert lakonische Antwort auf brennende Fragen bzgl. der zunehmenden Probleme bei der Postzustellung in Hamburg. Mehr...

 
25. April 2017 Stephan Jersch Anfragen und Anträge/Wirtschaft

GA: Nachhaltiger Tourismus

Wie nachhaltig ist Hamburgs Tourismus tatsächlich und wie nachhaltig soll er werden? Hier gibt der Senat Antworten auf vielfältige Fragen zu wirtschaftlichen, umweltbezogenen und sozialen Aspekten des Tourismus in der Freien und Hansestadt und zu seiner Gesamtverantwortung in der aktuellen Tourismusplanung in Bezug auf die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen . Mehr...

 

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