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Stephan Jersch

SKA: Ratsinformationssystem ALLRIS: Wie ist der Stand?

Mit leichter Verspätung und fast doppelt so hohen Kosten wie ursprünglich eingeplant ist das Informationssystem ALLRIS Mitte 2015 vollständig in Betrieb gegangen. Die Frage, ob alle ursprünglich geplanten Module umgesetzt wurden, beantwortet der Senat nicht.

17. April 2018

Schriftliche Kleine Anfrage

des Abgeordneten Stephan Jersch (DIE LINKE) vom 09.04.2018

 und Antwort des Senats

- Drucksache 21/12611 -


Betr.:    Ratsinformationssystem ALLRIS: Wie ist der Stand?

Im Jahr 2013 wurde in der FHH das Ratsinformationssystem ALLRIS in Zusammenarbeit mit der CC e-gov GmbH eingeführt, wobei auf Seite der FHH Dataport für die technische Durchführung des Projektes zuständig ist. Seither steht ALLRIS zur Dokumentation der Arbeit der sieben Hamburger Bezirksversammlungen online zur Verfügung. Für die Bürgerinnen und Bürger sollen Informationen zu den aktuellen politischen Angelegenheiten ihrer Bezirksversammlungen über ALLRIS zur Verfügung stehen. Für die Bezirksabgeordneten und ihre Geschäftsstellen in den Bezirken soll ALLRIS u.a. als Online-Plattform zur Kommunikation mit den jeweiligen Bezirksämtern dienen, z.B. durch das Online-Einstellen von Anfragen oder Anträgen an die Bezirksverwaltung.

Dem Vernehmen nach arbeitet das System jedoch nicht störungsfrei bzw. wurde das Projekt noch nicht wie geplant umgesetzt.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

1 Wie stellt sich aus Sicht des Senates der Projektstand des Ratsinformationssystem ALLRIS dar?

2 Welche Module umfasste die Planung des Ratsinformationssystem ALLRIS, die inzwischen auch umgesetzt wurden? Bitte mit Soll- und Ist-Terminen aufführen.

3 Welche geplanten Module konnten bisher nicht umgesetzt werden und welche Gründe liegen dafür vor? Für wann war die Einführung geplant und wann ist mit der Einführung dieser Inhalte zu rechnen?

Das Projekt ist vollständig abgeschlossen. Im Übrigen siehe Anlage 1.


4 Welche Projektaktivitäten haben seit Einführung von ALLRIS stattgefunden? Bitte chronologisch darstellen.

Das Einführungsprojekt des Fachverfahrens ALLRIS wurde im Jahr 2013 abgeschlossen. Im Anschluss wurde ein Nachfolgeprojekt mit der Bezeichnung ALLRIS-Erweiterungen bis Ende des Jahres 2016 durchgeführt zur Realisierung einer SNH-Schnittstelle für die automatisierte Auszahlung der monatlichen Aufwandsentschädigungen an die Mitglieder der Bezirksversammlungen und der Fraktionszuschüsse an die Fraktionen der Bezirksversammlungen im Zuge der Umstellung der Kameralistik auf die doppische Buchführung, die seit Anfang des Jahres 2015 produktiv betrieben wird. Die Migration des Fachverfahrens  im zentralisierten RZ² Rechenzentrum von Dataport und die dortige Optimierung der Installation unter Betriebskostenaspekten wurde im vierten Quartal 2016 erreicht. Die Realisierung einer Funktion für die Mitglieder der Bezirksversammlungen und ihrer Ausschüsse sowie den Fraktionen, über standardisierte Formulare die Möglichkeit anzubieten, Anträge und Anfragen über einen gesicherten Internetzugang an das Fachverfahren zu versenden, steht seit dem vierten Quartal 2016 vollständig zur Verfügung.


5 Wie nutzen die Bürgerinnen und Bürger ALLRIS? Welche Informationen liegen dem Senat vor?

6 Wie nutzen die Bezirksabgeordneten ALLRIS? Welche Informationen liegen dem Senat vor? Bitte nach Bezirken unterscheiden

Bürgerinnen und Bürger können das Modul ALLRIS–Bürgerinformationssystem über einen einfachen Browserzugang nutzen; das Modul ist mittels Hamburg-Gateway sowie der einzelnen Internetpräsen-zen der Bezirksämter erreichbar. Weiterhin kann die ALLRIS-App für Mobilgeräte verwendet werden, um direkt auf die Informationen des Bürgerinformationssystems zuzugreifen. Eine weitere Möglichkeit bietet die Nutzung des Hamburger Informationsportals, da die Informationen zu den Vorgängen der bezirklichen Gremienarbeit direkt aus dem Fachverfahren von einer sogenannten Transparenzgesetzschnittstelle eingeholt werden.

Mitglieder der Bezirksversammlungen können das Modul ALLRIS–Ratsinformationssystem über einen gesicherten Browserzugang im Hamburg-Gateway, sowie den ausschließlich lesenden Zugang der Bürger nutzen. Im Übrigen siehe Anlage 2.


7 Ist eine Evaluation des Ratsinformationssystem ALLRIS vorgesehen?
a Wenn ja: Wann werden die Ergebnisse veröffentlicht?
b Wenn nein: Warum nicht?

Nein, es bestand kein Bedarf für eine Evaluation.


8 Wie sind die Bezirksämter personell zur Betreuung des Ratsinformationssystems ALLRIS ausgestattet? Bitte die Stellen jeweils in VZÄ angeben.

Das Ratsinformationssystem ALLRIS wird bezirksübergreifend von der Fachlichen Leitstelle/Verfahrensbetreuungsstelle des Bezirksamtes Hamburg-Nord betreut. Insgesamt werden dafür rund 1,6 Vollzeitäquivalente eingesetzt. Weiterhin gibt es in den sieben bezirklichen Geschäftsstellen fachliche Ansprechpartner, die je nach Bedarf der Mitglieder der Bezirksversammlungen tätig werden. Der tatsächliche Betreuungsaufwand wird nicht gesondert erfasst.


9 Welche Projektkosten sind seit Beginn des Projektes geplant gewesen und welche Kosten hat das Projekt bisher verursacht?

Die geplanten Projektkosten von 462.500 EUR wurden um 313.800 EUR überschritten, da externe Projektleiter eingestellt wurden und der Projektzeitraum um neun Monate verlängert wurde.

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Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

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Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

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