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Stephan Jersch

Befreiung vom Rundfunkbeitrag soll automatisch erfolgen

... beantragt die Linksfraktion.

Wer Anspruch auf Befreiung vom Rundfunkbeitrag hat, soll in Zukunft automatisch von der Zahlung ausgenommen werden – das fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag (Drs. 21/16509) zur Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am kommenden Mittwoch.

„Bisher müssen Empfänger_innen von ALG II oder Sozialhilfe einen gesonderten Antrag ausfüllen, um sich befreien zu lassen“, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion, Cansu Özdemir. „Dieses Verfahren ist kompliziert, sehr fehleranfällig und führt häufig dazu, dass Befreiungen nicht umgesetzt werden und Berechtigte sich verschulden.“

„Fast 94.000 Beitragskonten waren Ende letzten Jahres säumig“, ergänzt Stephan Jersch, medienpolitischer Sprecher der Fraktion. „Mit einem automatisierten Verfahren könnten viele Mahnverfahren von Vorhinein abgewendet werden.“

Den Antrag der Fraktion DIE LINKE finden Sie nachfolgend verlinkt.

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