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Die Belastung der Hamburger Atemluft mit Schadstoffen ist immer noch viel zu hoch.

Stephan Jersch

Luftreinhaltung: Mit viel Verspätung in die richtige Richtung

Endlich hat der zuständige Umweltsenator einen Luftreinhalteplan für Hamburg vorgelegt, der ein wenig Aufatmen zulässt. Allerdings bleiben viele Fragen und auch einige Zweifel.

Heute hat Umweltsenator Jens Kerstan den neuen Luftreinhalteplan, der nun endlich die Einhaltung der EU-Grenzwerte von 2010 gewährleisten soll, in seinen Grundzügen vorgestellt. Damit soll sichergestellt werden, dass die Schadstoffgrenzwerte ab 2025, mit 15 Jahren Verzug, hamburgweit nicht mehr überschritten werden.

Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Maßnahmen, die schon seit Jahren von uns gefordert werden, sind in der eher autofreundlich aufgestellten Senatswelt nun zumindest angekommen, und das ist gut so. Beispielsweise ist erstmals das Tabu von Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge in Hamburg gefallen. Zwar nur an wenigen Abschnitten und dann auch noch vorbehaltlich der Entscheidung der Gerichte, aber immerhin."

Kritisch sieht Jersch, wie Kerstan in seiner Beurteilung der Ausgangssituation eine Reduzierung der von den Schadstoffen betroffen Bevölkerung von 240.000 auf 40.000 postuliert: "Es wäre zwar schön, wenn sich die Zahl der Menschen, die von zu hohen Schadstoffwerten betroffen sind, durch Nachrechnen reduzieren ließe. Aber der Senat ist derzeit noch nicht in der Lage, die Gutachten, die zu diesem Wunder geführt haben, vorzulegen. Ich bleibe in Zeiten alternativer Wahrheiten skeptisch, wie dieses Ergebnis zustande kommen konnte."

Die Bedeutung des Hafens bei der gesundheitsgefährdenden Belastung der Luft hingegen ist offenbar wesentlich höher als erwartet. Dazu Jersch weiter: "Die Maßnahmen des Senats scheinen mir für den Hafen unzulänglich, wenn sie auch in die richtige Richtung zielen. Landstrom für Containerschiffe wird erst seine Wirkung erzielen, wenn es auch genügend Schiffe gibt, die dies nutzen können - und vermutlich sind diese Schiffe in erster Linie auf der Pazifikroute unterwegs, wo solche Beschränkungen bereits bestehen. Der Senat hat dies seinem eigenen Zögern und Zaudern zuzuschreiben.