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Hamburgs Handelskammergebäude

Stephan Jersch

Störfeuer gegen gewähltes Handelskammer-Präsidium beenden

Mit 32 von 45 Stimmen entschied das Handelskammer-Plenum, sich mit verkleinertem Präsidium wieder der eigentlichen Arbeit zuzuwenden.

Das Plenum der Handelskammer hat entschieden, bis 2020 keine Neuwahl des Präses mehr durchzuführen. Stephan Jersch, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, findet das richtig: "Die deutliche Mehrheitsentscheidung des Plenums macht allen Unkenrufen zum Trotz klar, dass die Funktionsfähigkeit der Handelskammer nicht gefährdet ist. Ohne einen drohenden hausinternen Wahlkampf kann die Umsetzung der notwendigen Reformen endlich wieder in den Vordergrund treten."

Jetzt sollten auch diejenigen, die bei der letzten Wahl des Plenums erdrutschartig abgestraft wurden, von ihrer Obstruktionspolitik ablassen und sich konstruktiv einbringen, meint Jersch: "Die Handelskammer darf nicht weiter zum Spielball von machtpolitischen Egoismen Außenstehender werden, die die Legitimation der gewählten Wirtschaftsvertretung Hamburgs in Frage stellen."