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Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm: Zurück in städtischem Besitz!

Im letzten Jahr ging die Information, dass die Stadtreinigung Hamburg (SRH) Vattenfall deren restliche Beteiligung von 55 Prozent an der MVA Rugenberger Damm abkaufte, etwas unter. Auf meine Anfrage „Rückkauf der Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm und Planungen für diese sowie die MVB“ (Drucksache 22/2520) hat der Senat nun einige wenige zusätzliche Informationen herausgerückt.

  • Die Schriftliche Kleine Anfrage "Rückkauf der Müllverbrennungsanlage Rugenberger Damm und Planungen für diese sowie die MVB" (Drs. 22/2520) ist hier als PDF online.

Wie üblich weigert sich der Senat, etwas über den Kaufpreis für den Vattenfall-Anteil zu sagen, fügt aber hinzu, dass die SRH den Preis aus ihren liquiden Mitteln bezahlt hat. Im Jahresabschluss 2019 der SRH betrugen die liquiden Mittel 166,3 Millionen Euro.

Etwas enttäuschend ist, dass die beiden jetzt städtischen Müllverbrennungsanlagen Rugenberger Damm (MVR) und Borsigstraße (MVB) weiterhin auf den LKW-Transport setzen. Zumindest für die MVR wurde der Schiffstransport geprüft, aber aus Kostengründen verworfen. Auch hier hat für Hamburg Klima- und Umweltschutz einen Preis, den die Stadt nicht bereit ist zu zahlen.

Abzuwarten bleibt auch, ob der Neubau der Müllverbrennungsanlage Stapelfeld direkt an der Stadtgrenze durch einen chinesischen Betreiber Auswirkungen auf das Geschäftsmodell der städtischen Anlagen haben wird. Die Stadt sieht das nicht so, allerdings ist zu erwarten, dass dies künftig noch zu einem Thema wird.


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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