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Photovoltaik in Hamburg: Da geht noch was!

Zum Jahresende lief die Förderung alter PV-Anlagen aus. Besitzerinnen und Besitzer solcher Anlagen sind jetzt vor die Situation gestellt, dass sich der Betrieb ihrer Anlagen unter Umständen finanziell nicht mehr lohnt. Ein Förderprogramm für die Anschaffung von Stromspeichern für solche Anlagen könnte das Problem lösen. Insbesondere dem Erreichen der neuen hohen Ziele zum Ausbau der Photovoltaik in Hamburg könnte das entgegenkommen. Wie steht es um die Photovoltaik in Hamburg, die früher einmal bundesweit vorne lag und danach von den Regierungen im Rathaus jahrzehntelang kleingeredet wurde? Dazu habe ich mit der Anfrage „Photovoltaik-Totengräber EEG?“ einige Informationen erfragt.

  • Die Schriftliche Kleine Anfrage  „Photovoltaik-Totengräber EEG?“ (Drucksache 22/2529) ist hier als PDF online.

Grundsätzlich ist zumindest ein Silberstreif am Photovoltaik-Horizont zu sehen. Das neue Klimaschutzgesetz bringt Bewegung, auch wenn die geplante Pflicht zur Installation solcher Anlagen noch nicht umgesetzt wurde. Zumindest aber haben städtische Institutionen bereits damit begonnen, mögliche Dachflächen zu identifizieren. Außerdem sind einzelne Anlagen bereits geplant. Für die Betreiberinnen und Betreiber privater Anlagen, die aus der EEG-Förderung ausgelaufen sind, bringt das aber keine Lösung. Der Senat hat für Hamburg kein Förderprogramm, mit dem z. B. Speicher für solche Anlagen gefördert werden können. Stattdessen wird auf vergebliche Bundesratsinitiativen verwiesen.

Wenn es um das Klima geht, sollte der Senat aber auch selber aktiv beisteuern und nicht auf den unwilligen Bund verweisen. Diese Klimabremse zieht sich durch die gesamte Planung für den Klimaschutz in Hamburg. Mit dem Finger auf andere zeigen hat selten zu Lösungen geführt und für das 1,5°-Ziel sind Lösungen, noch dazu selbstgemachte, dringend erforderlich.

 


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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