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Öffnung der Dove Elbe ist vom Tisch: Wie geht es mit der Elbe insgesamt weiter?

Am Freitag hat der Umweltausschuss der Bürgerschaft nun endlich über die Machbarkeitsstudie des Forum Tideelbe diskutiert und auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, dass der Plan zur Öffnung der Dove Elbe nicht mehr verfolgt werden soll.

Damit findet für die Anwohnerinnen und Anwohner, Gewerbetreibende, Sportlerinnen und Sportler und viele andere nun das lange Bangen um eine grundlegende Umgestaltung ihres Lebens-, Arbeits- und Freizeitraums ein Ende. Das Forum Tideelbe hat im September eine umfassende Machbarkeitsstudie vorgelegt, mit der drei Projekte zur Schaffung neuen Flutraums für die Elbe untersucht wurden. Im Ergebnis hat sich die Einschätzung der Initiative „Dove-Elbe-retten!“ und vieler Interessierter bewahrheitet. Eine Öffnung der Dove Elbe ist möglich, aber der Effekt wäre gering, zumindest nachdem technische Einschränkungen berücksichtigt werden mussten. Trotzdem hat Rot-Grün noch mehr als zwei Monate gebraucht, um das auch nachvollziehen zu können. Soweit ist das ein Erfolg aller Aktiven vor Ort, die einen langen Atem bewiesen und bis zum Schluss nicht nachgelassen haben.

Die Studie hat auch die Haltung der Linksfraktion bestätigt, dass es richtig war, die verschiedenen Maßnahmen zu untersuchen, denn nur mit einer gründlichen Untersuchung kann dieser Öffnung nun fundiert eine Absage erteilt werden. Genau darum konnten wir dem Zusatzantrag der CDU, die Untersuchungen auch zur alten Süderelbe einzustellen, nicht zustimmen. Es fehlen hier fundierte Erkenntnisse und mögliche technische Restriktionen. Ohne eine vollständige Untersuchung wird sich die Öffnung der alten Süderelbe als Projekt-Zombie durch alle Diskussionen ziehen.

Was aber auf Hamburger Gebiet bleibt, ist die Planung der Öffnung der alten Süderelbe. Diese soll nun, zusammen mit der Öffnung der Haseldorfer Marsch in Schleswig-Holstein, weiter untersucht werden. Auch hier erwartet die Linksfraktion jetzt eine fundierte wissenschaftliche Betrachtung, die nicht nur die technische Machbarkeit in den Vordergrund stellt, sondern auch den Einfluss auf das Wohn- und Arbeitsumfeld der Menschen in der Region.

Grundvoraussetzung ist für mich dabei, dass der Senat weiteren Verschlechterungen des Zustands der Elbe eine klare Absage erteilt. Mit der Elbvertiefung, dem Zuschütten vom Mühlenberger Loch und Hafenbecken ist, zusammen mit dem Klimawandel, der Zustand der Elbe ein Resultat einer verfehlten Politik. Reparaturmaßnahmen, wie die Öffnung weiterer Nebenelben, können nur dann Akzeptanz finden, wenn die Ursache, die verfehlte Politik, keine Fortführung findet. Es bedarf mehr als zwei öffentliche Veranstaltungen – ein breiter gesellschaftlicher Diskussionsprozess muss vor Ort initiiert werden. Eine Öffnung der alten Süderelbe ohne die Akzeptanz der Menschen wäre ein Pyrrhussieg. Das gilt es mit einem fortgeführten Forum Tideelbe zu verhindern.

Insofern begrüße ich die Absage an die Öffnung der Dove Elbe, aber die nächste Entscheidung steht bevor und die wird eher komplizierter, weil zu Recht nun Niedersachsen und Schleswig-Holstein darauf bestehen werden, dass auch Hamburg etwas zur Besserung des Zustands einer aus dem Gleichgewicht geratenen Elbe beiträgt, schließlich ist Hamburg hier mit schuldig.

 


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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