Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Stephan Jersch

SKA: Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit mit Freifunk?

Die zuständige Behörde habe Kontakt zur Initiative Freifunk Hamburg und schätze ihr Engagement, so der Senat, eine Zusammenarbeit mit ihr sei in Einzelfällen möglich und sinnvoll. Die finanzielle Unterstützung ist allerdings zu kompliziert, wie sich zeigt: Bewilligte Gelder wurden deswegen nicht abgerufen.

19. Februar 2019

 Schriftliche Kleine Anfrage
       des Abgeordneten Stephan Jersch (DIE LINKE) vom 11.02.19
und Antwort des Senats
- Drucksache 21/16153 -

Betr.:    Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit mit Freifunk?

Die Stadt Hamburg treibt schon seit Jahren den Aufbau von WLAN-Zu-gängen voran. Ein wichtiger Akteur in der Stadt ist hierbei die ehrenamtlich operierende Initiative Freifunk Hamburg (FFHH), welche sich nicht zuletzt durch die Versorgung von Erstaufnahme- und Folgeeinrichtungen für Flüchtlinge verdient gemacht hat.
Diese Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, ein freies und kostenloses Netzwerk für alle Menschen dieser Stadt zur Verfügung zu stellen. Sie realisiert dies durch ein Netz aus Access Points und Richtfunkantennen, welche täglich vielen Hamburgerinnen und Hamburgern einen Internetzugang ermöglichen. Bereits mehrfach hat der Hamburger Senat die Bedeutung von FFHH für die WLAN-Strategie der Stadt hervorgehoben.  
Eine enge Zusammenarbeit von Freifunk Hamburg mit der Stadt ist beim Ausbau des Netzes zu begrüßen, da dies in hohem Maße zum Ausbau und Erfolg eines WLAN-Netzes für alle ohne soziale Barrieren beiträgt.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:
1. Wie bezieht der Senat FFHH in die strategische Planung und Gestaltung von WLAN-Zugängen im öffentlichen Raum ein?
2.    Bei welchen konkreten Projekten arbeitet die Stadt mit FFHH aktuell
zusammen und wie ist der jeweilige Stand? Bitte tabellarisch auflisten.
3.    Bei welchen konkreten Projekten konnte eine Zusammenarbeit nicht realisiert werden und warum jeweils? Bitte ab 2014 auflisten.

Die zuständige Behörde hat Kontakt zur Initiative Freifunk Hamburg und schätzt ihr Engagement. Die Initiative ist ehrenamtlich organisiert und hat keinen eigenen Rechtsstatus. Eine Zusammenarbeit ist in Einzelfällen möglich und sinnvoll.
Eine im Jahr 2015 durch die zuständige Behörde gewährte Zuwendung für den Aufbau von Richtfunkinfrastruktur für das Freifunknetzwerk (Empfänger CCC Hansestadt Hamburg e. V.) wurde nicht vollständig abgerufen, da die Mittelverwendung nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums organisiert werden konnte. Das Angebot einer ggf. weiteren finanziellen Unterstützung wurde seitens der Initiative aus diesen Gründen nicht aufgenommen.
Zwischen dem Betreiber f & w fördern und wohnen AöR (f & w) und der Initiative Freifunk gibt (und gab) es keine konkrete Zusammenarbeit. f & w gewährt lediglich einen Zugang zu ihren Standorten, die durch Ehrenamtliche auf eigene Rechnung mit WLAN, auch über Freifunk, versorgt werden. Der Zentrale Koordinierungsstab Flüchtlinge (ZKF) war in diesem Zusammenhang nur koordinierend tätig. Eine abschließende Übersicht dieser Standorte, die mit WLAN über Freifunk durch Ehrenamtliche ausgestattet sind, ist in der für die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich, da hierfür alle für den Betrieb des WLAN zuständigen Ehrenamtlichen befragt werden müssten.
Im Übrigen siehe Anlage.

4.    Wurde oder wird FFHH mit öffentlichen Mitteln finanziell unterstützt
beziehungsweise gefördert?
Wenn ja, bitte für die Zeit ab einschließlich 2016 aufführen.
Wenn nein, warum nicht?

Siehe http://suche.transparenz.hamburg.de/?q=Freifunk&sort=score+desc%2Ctitle_sort+asc&esq_not_all_versions=true&extras_registerobject_type=subvention.

Dateien


Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

So erreichen Sie Stephan Jersch: 

Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

Das style-Element