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Michael Zapf/Hamburgische Bürgerschaft

Stephan Jersch zu Verbraucher:innenrechte stärken - Ressourcenschutz fördern

In der Debatte zu einem Antrag der SPD und den Grünen zum Thema "Verbraucher:innenrechte stärken - Ressourcenschutz fördern und Nutzungsdauer von Geräten in der Kreislaufwirtschaft durch "Repair-Cafés" steigern" (Drs. 22/5484 (Neuf.)) nahm Stephan Jersch für die Linksfraktion in der Bürgerschaftssitzung am 1. September Stellung.

Das Video seiner Rede ist hier in der Mediathek der Bürgerschaft online. Die gesamte Debatte ist hier als Video online.

Die Rede im Wortlaut zum Nachlesen: 

Verbraucher:innenrechte stärken – Ressourcenschutz fördern und Nutzungsdauer von Geräteni n der Kreislaufwirtschaft durch "Repair-Cafés" steigern

Stephan Jersch DIE LINKE:
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nachhaltigkeit, Kreislaufwirtschaft: gute Sachen, kleine Schritte, die man dort machen kann. Aber der Antrag suggeriert auch eine Stärkung der Verbraucherinnen- und Verbraucherrechte. Wenn man den Antrag durchliest, dann fragt man sich, wo denn diese Rechte gestärkt werden. Da hätte ich Initiativen erwartet, zum Beispiel eine Gesetzes-initiative für den verpflichtenden Zugang zu Originalersatzteilen,vielleicht eine Initiative wie in Thüringen für eine Reparaturprämie von bis zu 100 Euro oder auch eine Initiative zur Erweiterung der Garantiezeiten.

Was ist mit einer Initiative wie zum Beispiel in Frankreich, mit der die absichtliche Verkürzung der Lebensdauer eines Produkts strafrechtlich verfolgt wird? Das wären Initiativen gewesen, die Verbraucherinnen- und Verbraucherrechte gestärkt hätten.

(Beifall)
Schon heute leisten Repair-Cafés einen Beitrag zur Kreislaufwirtschaft. Deshalb werden sie auch auf hamburg.de mit ihren Öffnungszeiten ausführlich aufgelistet. Was wir da allerdings sehen können, ist, dass sie augenscheinlich Schwierigkeiten haben, den meisten arbeitenden Menschen in dieser Stadt vernünftige Öffnungszeiten anzubieten. Hier müsste man auch noch einmal daran arbeiten, was man an der Zugänglichkeit der Repair-Cafés wirklich ändern kann.

Letztendlich ist dieser Antrag eigentlich mehr die Förderung des Ehrenamtes mit einer Initiative hier in dieser Stadt. Er ist aber kein Druck entwickelndes Instrument zur Stärkung von Verbraucherinnen- und Verbraucherrechten zulasten derer, die diese Rechte verkürzen. Da hätten wir uns mehr erwartet, und deswegen werden wir uns hier enthalten.

Danke.
(Beifall)


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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