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SKA "Abfallentsorgungsanlagen und die Fortschreibung der Abfallwirtschaftspläne" (Drs 22/574)

Der Landesrechnungshof hatte in seinem letzten Prüfbericht angeführt, dass die Umweltbehörde ihrem gesetzlichen Auftrag der Überwachung von Abfallentsorgungsanlagen nicht nachkommt und darüber hinaus auch bei den regelmäßig auszuwertenden Abfallwirtschaftsplänen einen sehr relativen Begriff von Zeit hat. Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Abfallentsorgungsanlagen und die Fortschreibung der Abfallwirtschaftspläne“ (Drucksache 22/574 hier als PDF online) wollte ich mehr wissen. Siehe auch hier: Da kannste lange warten: Die Überwachung der Abfallentsorgungsanlagen ist voll im Verzug!


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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