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Stephan Jersch

Die Modernisierung des Fischerei- und Angelgesetzes war nötig und ist gut

99. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 22. Mai 2019 - Drucksache 21/17075 - TOP 38 - KURZDEBATTE: Hamburgisches Fischerei- und Angelgesetz sowie Verordnung zur Durchführung des Hamburgischen Fischerei- und Angelgesetzes - Senatsantrag

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Redetranskript:

Stephan Jersch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das alte Angelgesetz ist über 30 Jahre alt, heute auf den Tag 33 Jahre alt. Es ist dringend reformbedürftig und insofern ein guter Ansatz. Ich meine, es ist so alt, damals hatte die SPD noch 51,3 Prozent in der Bürgerschaft.

(Dennis Thering CDU: Gott sei Dank sind die Zeiten vorbei!)

Es hat sich in der Zeit vieles geändert, im Fischen, auch im Umfeld des Fischens. Und das betrifft den Tier- und den Bestandsschutz, das betrifft den Ge­wässerschutz, der Kollege Kekstadt hat es schon gesagt, und es betrifft auch die Struktur der Fische­rei. Mit drei Berufsfischern, hauptberuflichen Fi­schern, bekommt man gerade noch einmal eine Skatrunde hin, da sollte man natürlich in der Tat das Gesetz entsprechend anpassen.

120 000 Hobbyanglerinnen und Hobbyangler sind auch erwähnt worden. Wir haben natürlich den An­geltourismus mit mehreren Tausenden Anglerinnen und Anglern, die jetzt in die Fischereiabgabe mit einbezogen werden. Das ist für mich an diesem Punkt ein sehr wichtiger Faktor, um das zu regulie­ren. Und genau das betrifft auch die Angel-Guides, eine Institution, die so bisher noch nicht vorgese­hen war. Das ist ein guter Ansatz im Gesetz und er ist, wie ich finde - im Gegensatz zum Kollege The­ring -, dort hervorragend ausformuliert.

Ich habe auch mit den Verbänden gesprochen; die Verbandsbeteiligung war eine eigentlich ganz her­vorragende. Wenn man sich die Begründungen an­ sieht, dann kann ich an dieser Stelle nicht infragestellen, dass hier nach Comply or Explain vorge­gangen worden ist. Ich finde das hervorragend nachvollziehbar; daraus lässt sich schon eine halbe Dokumentation dieser Änderung herleiten.

Ich denke, mit diesem Gesetz werden die Anglerin­nen und Angler und das gesamte Umfeld Sicherheit in den nächsten Jahren haben.

(Glocke)

Wir werden dem zustimmen. - Danke.

(Beifall bei der LINKEN und vereinzelt bei der SPD)


Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

So erreichen Sie Stephan Jersch: 

Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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