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Stephan Jersch

fifty/fifty ist eindeutig das bessere Modell

97. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 25. April 2019

Drucksache 21/16820

TOP 25

Kurzdebatte: Umwelt- und Ressourcenschutz stärken - Programm fifty/fifty erhalten und weiterentwickeln - Unterrichtung durch die Präsidentin - Drs. 21/16820

zur Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE - Drs. 21/16820: Klimaschutzprojekt fifty/fifty - Was sind Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Umweltbewusstsein an den Schulen dem Senat noch wert?

Rede 1. Teil anschauen

Rede 2. Teil anschauen

Stephan Jersch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wenn man in der Geschichte dieser doch langen Entwick­lung rund um fifty/fifty einmal zurückgeht und sich die ursprüngliche Bürgerschaftsdrucksache durch­ liest, dann steht da: Der Senat wird aufgefordert, das erfolgreiche Programm fifty/fifty weiterzuführen.

Das, was hier heute vorgelegt wird, entspricht in keiner Art und Weise dem Auftrag, den die Bürger­schaft dem Senat gegeben hat. Deswegen hat die Links-Fraktion hier im Sinne der ursprünglich be­schlossenen Bürgerschaftsdrucksache einen Zu­satzantrag gestellt.

fifty/fifty, darüber ist viel gesagt worden, ist eindeu­tig das bessere Modell. Man kann sagen, Behörde und Senat haben es schlechtgeredet, haben es personell ausbluten lassen und haben noch dazu einen ausgewiesenen Gegner des Projektes als Gutachter beschäftigt. Wer das Know-how für das Energiesparprojekt an den Schulen von fifty/fifty so weit ausdünnt, wie es gemacht worden ist, muss sich über das Ergebnis dann schlussendlich nicht wundern. Wir halten fifty/fifty nach wie vor für das bessere Modell.

(Beifall bei der LINKEN)

Letztendlich urteilen Sie hier über ein Modell, das Sie einfach nicht mehr verstehen wollen. Es ist eben nicht nur so, dass Raider jetzt Twix heißt. Sie machen hier etwas völlig anderes, etwas völlig Neues. Sie führen zu Demotivation der Schulen beim Energiesparen; der Newsletter von Frau Sparr ist da bezeichnend. Elf Zeilen, elf Zeilen für dieses so hochgelobte neue Projekt sind es Ihnen wert.

Das zeigt wirklich, was das ist: Es ist eine Notlö­sung, es ist die Verstümmelung eines Energiespar­projekts an den Schulen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, stimmen Sie unse­rem Zusatzantrag zu, um noch einmal neu aufzu­setzen. - Danke.

(Beifall bei der LINKEN)

 

Teil 2:

Stephan Jersch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich mus­ste eben hören, dass fifty/fifty schwächelt, Frau Dr. Schaal, die Beteiligung gehe zurück. Ich kann sagen: Wenn Sie die Servicehotline abschaffen, die Informationsseiten dafür im Internet abstellen, geht das natürlich zurück. Ich meine, mehr Sabotage kann ich ja gar nicht mehr betreiben.

(Beifall bei der LINKEN und bei Birgit Stöver CDU - Kazim Abaci SPD: Was? Sabotage?)

Wenn man 2016 das renommierte ifo Institut mit der Begutachtung beauftragt, von dem man wissen kann, dass es 2014 das Modell von fifty/fifty bereits im Internet abgelehnt hat, dann, sage ich einmal, macht man hier bei einer Weiterentwicklung des Projekts den Bock zum Gärtner. Fakt ist, dass die reale Bedeutung von Energieeinsparungen in den Schulen zurückgedrängt wird. Dabei sind die Zahlen der Einsparungen von der Regierungskoaliti­on 2016 hier in der Debatte noch wie eine Mon­stranz vor sich her getragen worden. Ich finde, das ist scheinheilig.

(Beifall bei der LINKEN)

Da es der fest gefasste Wille der Regierungskoaliti­on zu sein scheint, hier ein erfolgreiches Modell, ein Leuchtturmprojekt, letztendlich zu einem Schluss­licht zu machen von einem Zug, der bereits abge­fahren ist, freue ich mich natürlich nicht besonders auf die Evaluation des Ergebnisses. Wohl aber freue ich mich auf die Evaluation des Energieein­sparmodells in Leipzig, das gerade fifty/fifty einge­führt hat. Da werden wir einen Wettbewerb der Sys­teme sehen und ich glaube, da wird Hamburg noch ziemlich sparsam gucken. - Danke.

(Beifall bei der LINKEN)

 


Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

So erreichen Sie Stephan Jersch: 

Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

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