Nachgefragt: Wann liefern Senat und Fraktionen verbesserten Klimaplan und Klimaschutzgesetz?

Es braucht massive und schnelle Maßnahmen und Veränderungen, um die Folgen der Klimakrise noch abzumildern, bevor Kipppunkte zu kaum noch zu kontrollierenden Schäden führen. Damit das als gesellschaftlicher Transformationsprozeß gelingen kann und Widerstände abgebaut werden, müssen alle Maßnahmen auch sozial abgefedert werden. Auch Hamburg muss umsteuern, um seinen Beitrag zu den globalen Folgen der Klimakrise zu leisten. Doch der Klimaplan und das Klimaschutzgesetz als Rahmen und mit klaren Zielsetzungen des Handelns hängen den Anforderungen hinterher, mit denen das 1,5 Grad Ziel von Paris gehalten werden könnte.

Der Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch (Fraktion DIE LINKE) will deshalb vom Hamburger rot-grünen Senat per Kleiner Anfrage in Erfahrung bringen, bis wann die notwendige Überarbeitung und Aktualisierung dieser wichtige Instrumente im Kampf gegen die Klimakatastrophe vorliegen werden. Die Zeit zum Handeln ist knapp, der Senat muss sein Tempo gegen die Klimakrise beschleunigen, so Jersch. Die Antworten des Senats werden in etwa 10 Tagen vorliegen.

• Die Kleine Anfrage ist hier als PDF.