Ein überflüssiger Antrag ist abzulehnen

Stephan Jersch
BezirkeReden

110. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 18.12.2019: zu Drucksache 21/19249 - TOP 76: KURZDEBATTE: Schutz des Ohlsdorfer Friedhofes - Antrag der AfD-Fraktion -

 

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Transkript:

Stephan Jersch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich kann es auch relativ kurz machen: Wir werden den Antrag natürlich ablehnen, weil er in der Tat völlig überflüssig ist. Der Prüfauftrag für den Durchgangs­verkehr ist in Arbeit, das ist allgemein bekannt, und wir vertrauen darauf, dass es dort eine Lösung ge­ben wird.

Wer über die Zukunft der Friedhöfe in Hamburg, nicht nur über die des Ohlsdorfer Friedhofs, reden will, der hätte dann auch einmal einen Antrag zur Ausfinanzierung von Hamburger Friedhöfe stellen können. Das hätte uns weitergebracht, aber nicht ein solcher Antrag, der auf schon bestehenden Un­tersuchungen oder Untersuchungen, die im Gang sind, beruht. Da könnte man sehr viel anderes als Antrag stellen. Das muss nicht sein. - Danke.

(Beifall bei der LINKEN)