Stephan Jersch in der Aktuellen Stunde zur Zukunft Hamburgs als Technologie- und Wissenschaftsstandort

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 8. April stand die Klima- und Energiepolitik auf der Tagesordnung. Auf Antrag der CDU-Fraktion ging es zum Thema: "Weder Plan noch Ziel – warum verspielt Rot-Grün Hamburgs Zukunft als Technologie- und Wissenschaftsstandort?"

Aktuelle Stunde, 8. April 2021: Weder Plan noch Ziel – warum verspielt Rot-Grün Hamburgs Zukunft als Technologie- und Wissenschaftsstandort?

Stephan Jersch DIE LINKE:

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das war eine sehr lebhafte Debatte. Am Anfang hatte ich durchaus das Gefühl, dass man aus dem gegenseitigen Mit-dem-Finger-Aufeinanderzeigen nicht herauskam, und am Ende hatte ich dann doch das Gefühl, dass gerade bei den Wortbeiträgen von Rot-Grün die Weihrauchstraße direkt durch den Sitzungssaal
ging.

(Beifall)

Denn wenn ich sogar das Wort Oberbillwerder in der Selbstbeweihräucherung höre, dann zeigt das, wie wenig valide diese Selbstinszenierung in Teilen ist. Auch wenn ich den Beitrag des Kollegen Tode sehr geschätzt habe, ich fand ihn sehr schön, muss ich hinter seine Ansprüche nun leider etwas zurückfallen und mit einem Zitat beginnen: "Klimaschutz ist eines der zentralen Themen unserer Zeit, nicht nur in Hamburg, sondern weltweit. Die Entwicklung und Anwendung innovativer Technologie ist ein erfolgversprechender Weg, um  dieser Zukunftsherausforderung zu begegnen."

Das hat Senator Gedaschko 2007 zum Besten gegeben, und, so weit so gut, es hieß auch: "Als führender Standort für die Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie ist  Hamburg bereits international etabliert." Nun kann man sich fragen, was in den letzten 14 Jahren schiefgelaufen ist, wenn man noch immer nicht dort angekommen ist. Denn es scheint ja wirklich mehr das Wiederauffinden eines Papiers der alten Regierung in einer Schublade der damaligen BSU gewesen zu sein. Ich glaube, angesichts der hier immer wieder aufgeführten Technologiepunkte sollte man sich durchaus auch einmal fragen, was wir gelernt und was wir falsch gemacht haben. Im Prinzip setzt Hamburg wieder neu auf in dieser Technologiebranche, die wichtig ist für die Forschung und für die Entwicklung rund um den Klimawandel.

Werfen wir einen Blick in die Metropolregion. Sie alle kennen die OECD-Studie, deren Inhalte sich auch auf Forschung und Entwicklung beziehen. Dort wird festgestellt, dass es trotz Steigerung zu wenige Mittel, auch zu wenige öffentliche Mittel und keine ausreichende Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen, die Hamburgs Charakter prägen, in Forschung und Entwicklung gibt. Wenn wir im letzten Wahlkampf die Schaumschlägerei rund um Moorburg gesehen haben, dann kann ich nur sagen: Allein die Lufthoheit über dem Umweltstammtisch bringt noch keinen Fortschritt in die Entwicklung.

(Beifall)

Deswegen möchte ich die Frage der Kollegin Frieling noch einmal aufwerfen: Wo will Hamburg hin? Wir müssen mit Stringenz und vor allen Dingen mit Durchhaltewillen in die Forschung investieren. Nur dann werden wir etwas für unsere Zukunft leisten können. – Danke.

(Beifall)

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