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beim Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch. Weiterlesen

Meldungen

Kohleeinsatz: Rot-Grün spart beim Klimaschutz

Hamburger NGOs legten heute ein Rechtsgutachten zur Kohlereduktion in städtischen Kohlekraftwerken vor. BUND, Tschüss Kohle und Energienetz Hamburg stellen dabei fest, dass von der vom Senat zugesagten Reduktion des Kohleeinsatzes seit Inkrafttreten des Klimaschutzgesetzes nicht viel zu sehen ist, der Kohleeinsatz also ungebremst weitergeht. Zum Versprechen des Senats, zumindest in Wedel den Kohleeinsatz um 20 Prozent zu reduzieren, kommentiert der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Stephan Jersch:  Weiterlesen


Hamburg versiegelt Flächen und gleicht in anderen Bundesländern aus

Die Stadt Hamburg macht sich beim Flächenausgleich immer noch den schlanken Fuß. Da der Platz in der Stadt für den Ausgleich von Eingriffen in die Natur endlich ist und schon länger nicht mehr ausreicht, kauft Hamburg Grund in Niedersachsen und Schleswig-Holstein und umgeht damit den Wunsch nach einem neutralen Netto-Null-Flächenverbrauch. Die Volksinitiative des Nabu „Hamburgs Grün erhalten“ hatte genau diesen sparsamen Umgang mit den unversiegelten Flächen Hamburgs als Ziel. Mit der Antwort auf meine Anfrage „Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe in Hamburg jenseits der Landesgrenze“ (Drs. 22/6280) hat der Senat nun Zahlen auf den Tisch gelegt. Weiterlesen


Silvester-Feuerwerk: Linke fordert Schutz für alle Hamburger:innen

SPD und Grüne legen mit ihrem Antrag "Den Jahreswechsel 2021/2022 verantwortungsvoll feiern und Perspektiven schaffen" eine Initiative vor, um Gefahren und Belastungen, die vom Silvesterfeuerwerk für Mensch und Umwelt ausgehen, gerade in Corona-Zeiten zu minimieren. Dazu stellt die Linksfraktion in der Bürgerschaft einen Ergänzungsantrag, mit dem auf das Problem umfassender reagiert werden soll. Weiterlesen


Corona-Hilfen für Hamburgs Landwirtschaft sind eher ein Nischenthema

In anderen Bundesländern haben die Landesregierungen begonnen, existenzgefährdende Rückforderungen an die Betriebe zu stellen. Wie ist die Lage in Hamburg? Unspektakulär, wie die Antwort auf meine Anfrage „Rückforderungen aus der Überbrückungshilfe für Agrarbetriebe“ (Drs. 22/6153) ergibt. Weiterlesen


Mangelverwaltung – Zuweisungen an Bezirke bleiben ein Skandal und der Senat gibt sich maulfaul

Die vorläufige Haushaltsführung bis Mitte 2021 hat einige Bezirke an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht. Notwendige Finanzierungen waren mit den 75 Prozent Haushaltsansatz bis Mitte 2021 nicht mehr zu bewältigen. Es bleibt ein Rätsel und eine Unverfrorenheit, dass der Senat nicht in der Lage war, auf meine Anfrage „Haushaltstransparenz für die Bezirke: Fehlanzeige!“ (Drs. 22/6216) zu antworten, wie und wann sich gegebenenfalls die Schlüssel zur Verteilung der Zuweisungen der Haushaltsmittel an die Bezirke geändert haben. Weiterlesen


Tausende Hamburger:innen ohne Strom und Gas: Linksfraktion fordert Entlastung für Geringverdienende

Zwischen Oktober 2020 und Ende September 2021 wurde 7.508 Hamburger Haushalten der Strom und 146 Haushalten die Gaszufuhr gesperrt. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion. Zum Vergleich: Im Vorjahreszeitraum wurde 5.952-mal der Strom und 129-mal das Gas gesperrt. Allerdings wurden zwischen April und Juni 2020 aufgrund der Corona-Pandemie keinerlei Energiesperren durchgeführt, so dass insgesamt von einem gleichbleibend hohen Niveau ausgegangen werden kann. In einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 17. November fordert die Linksfraktion daher "Bezahlbare Energie für alle". So soll Bezieher:innen von Wohngeld, SGB-II und -XII ein Energiezuschlag von 11 Euro im Monat gezahlt werden und die Strom- und Gasversorgung bei privaten Haushalten darf nicht unterbrochen werden. Weiterlesen


Förderung von Überschwemmungsschutz-Maßnahmen

Maßnahmen zum Überschwemmungsschutz in Hamburg hat die CDU-Fraktion per Antrag in der Bürgerschaft am 20. Oktober auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu nahm der Umwelt- und Klimapolitiker der Linksfraktion, Stephan Jersch, in seiner Rede Stellung. (Foto: M.Zapf / Hamburger Bürgerschaft) Weiterlesen

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Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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