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Stephan Jersch

Netzrückkauf: Neue Klarheit, neue Aufgaben

Zur Entscheidung der EU-Kommission zum Rückkauf des Hamburger Fernwärmenetzes Weiterlesen

Meldungen

„Senat kann nicht auf ständig weitere Elbvertiefung setzen“

Der EuGH hat heute für die Vertiefung der Weser strenge Auflagen erlassen. „Damit hat der Europäische Gerichtshof auch die Berechtigung der Klage gegen die Elbvertiefung bestätigt“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Zwar sind Ausnahmeregelungen von der EU-Wasserrichtlinie möglich, die das Bundesverwaltungsgericht jetzt beurteilen wird. Das Urteil zeigt aber deutlich, dass der Hamburger Senat nicht mehr weiterhin auf zunehmende Vertiefungen der Elbe setzen kann, sondern die natürlichen Grenzen der Elbe bei der weiteren Hafenpolitik zu berücksichtigen hat.“ Weiterlesen


„Handelskammer-Plan lieber in der Schublade lassen“

Bei ihren gestern vorgestellten Plänen für eine Überbauung weiter Gebiete an der Bille setzt die Handelskammer vor allem auf die Ansiedlung flächenintensiver Logistikbetriebe. Dazwischen will sie noch 114 Hektar zur Nutzung durch Industrie und Gewerbe entdeckt haben. Weiterlesen


Rundfunkbeitrag gerecht gestalten, statt Menschen zu kriminalisieren

Mit dem Übergang von der Rundfunkgebühr zum Rundfunkbeitrag und der pauschalen Belastung aller Haushalte, sind viele Hamburgerinnen und Hamburger in die Mühlen der Justiz geraten.
 Mit einer Kleinen Anfrage in der Bürgerschaft (Drucksache 21/550) hat die Fraktion DIE LINKE jetzt die Zahlen der Vollstreckungsmaßnahmen von säumigen Rundfunkbeitragszahlerinnen und -zahlern erfragt. Für Hamburg bestätigt sich für die Linksfraktion der Eindruck, dass soziale Aspekte beim Rundfunkbeitrag und die pauschalisierte Heranziehung der Haushalte viele Menschen in Hamburg weiter in eine prekäre Situation treiben. Weiterlesen


Hamburg spart seine Angestellten kaputt

Hamburg spart sich und seine Angestellten wortwörtlich kaputt. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/455). So haben MitarbeiterInnen der Bezirksämter allein im Bereich Soziales, Jugend und Gesundheit seit Januar letzten Jahres 60 kollektive und 30 individuelle Überlastungsanzeigen gestellt. Weiterlesen


Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

So erreichen Sie Stephan Jersch: 

Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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Aktuelle Plenarrede

Zum Klimawandel fehlt in Hamburg jedes konkrete Ziel in der Agrarforschung

Debattenbeitrag zum TOP ' Leistungskraft und Zukunftsfähigkeit der Hamburger Agrarwirtschaft durch angewandte Forschung stärken' am 14.2.2018 in der Bürgerschaft