SKA: Nachfrage zur Drs. 21/11121 und 21/11698: Weiß der Senat wirklich, ob und wie das Tierschutzgesetz auf dem DOM eingehalten wird?

Stephan Jersch

Ob eine Behörde "eine Herausnahme eines Ponys aus dem Reitbetrieb" auf dem letztjährigen Sommer-DOM angeordnet hatte, bleibt weiter unklar. Zumindest ahnen wir nun, dass eine Behörde nicht "eine Herausnahme von Ponys" angeordnet hatte. Jedenfalls habe es für Letzteres "keine Notwendigkeit" gegeben, so der Senat.

13. April 2018
Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Stephan Jersch (DIE LINKE) vom 05.04.2018
und Antwort des Senats
- Drucksache 21/12591 -


Betr.:   Nachfrage zur Drs. 21/11121 und 21/11698: Weiß der Senat wirklich, ob und wie das Tierschutzgesetz auf dem DOM eingehalten wird?

Der Senat hat auf meine Schriftliche Kleine Anfrage 21/11698 „Nachfrage zur Drs. 21/11121 Weiß der Senat wirklich, ob und wie das Tierschutzgesetz auf dem DOM eingehalten wird?“ auf die Frage 1 geantwortet: „Eine Herausnahme eines Ponys aus dem Reitbetrieb am 07.08.2017 wegen Auffälligkeiten im Bewegungsablauf ist weder vom zuständigen Fachamt durchgeführt worden noch dort bekannt.“

Dies vorausgeschickt frage ich den Senat:

1. Lagen andere Gründe als „Auffälligkeiten im Bewegungsablauf“ vor, die zur behördlichen angeordneten Herausnahme von Ponys aus dem laufenden Reitbetrieb während des Sommerdoms 2017, sprich im Zeitraum vom 28. Juli bis zum 27. August 2017, führten?

Nein. Während des Sommerdoms 2017 bestand keine Notwendigkeit, eine Herausnahme von Ponys aus dem laufenden Reitbetrieb behördlich anzuordnen.
    

a)    Wenn ja: Welche Gründe lagen vor, von wem stammt die Meldung an die behördlichen Stellen, wann ist diese Meldung dort eingegangen, wie werden diese Meldungen dort dokumentiert und wann wurden Ponys aus dem Reitbetrieb herausgenommen?
b)    Falls Ponys aus gesundheitlichen Gründen aus dem laufenden Betrieb genommen wurden: Wurden Nachkontrollen durchgeführt und wurde das zuständige Veterinäramt informiert?

Entfällt.