Tierschutz

Die Große Anfrage von Stephan Jersch und der Linksfraktion mit dem Titel "Zehn Punkte gegen die Tierschutzmisere der Stadt" (Drs.22/14391) als PDF online. Weiterlesen

Tiere auf dem Jahrmarkt sind nicht mit dem Tierschutz vereinbar. Doch eine Große Anfrage der Linksfraktion zeigt: Der Senat ist hilflos und hält den Ausschluss der Präsentation lebender Tiere auf dem Hamburger Dom - wie etwa auf dem Ponykarussell - durch eine Regelung in der Marktverordnung juristisch für nicht möglich. Dies stelle einen Eingriff in die Berufsfreiheit dar, die in diesem Fall Vorrang habe­ – so die Rechtsauffassung des Senats. Weiterlesen

Wiederholt hatte sich Stephan Jersch für die Linksfraktion zu Schutz der Tauben in Hamburg engagiert. Nun stand am 13. März eine Debatte zur "Etablierung von Taubenschlägen rund um Hamburgs große Bahnhöfem" auf der Tagesordnung der Bürgerschaft. Dazu ging auch Stephan Jersch ans Rednerpult. Weiterlesen

Auf der Tagesordnung der Bürgerschaft am 20. Dezember auch die Fianzierung des Tierschutzvereins: "Haushaltsplan 2023/2024, Einzelplan 2 der Behörde für Justiz und Verbraucherschutz sowie Einzelplan 9.2 Allgemeine Finanzwirtschaft, Nachbewilligung gemäß § 35 Landeshaushaltsordnung (LHO) für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 - Finanzierung der Unterbringung von Fund- und Verwahrtieren im Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. (HTV) (Senatsantrag)" Dazu sprach für die Linksfraktion Stephan Jersch. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „70.000 Euro für den Taubenschutz – Was passiert mit dem Geld?“ (Drs. 22/12888) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Im Dezember 2022 stellte die Bürgerschaft eine Summe von bis zu 70.000 Euro aus Haushaltsmitteln über zwei Jahre für den Taubenschutz in der Stadt zur Verfügung. Mit einer Anfrage an den Senat wollte ich dazu klären, was mit dem Geld bisher passiert ist bzw. was damit passieren soll („70.000 Euro für den Taubenschutz – Was passiert mit dem Geld?“, Drs. 22/12888). Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Wo bleibt das Gutachten zu den Nutrias?" (Drs. 22/12840) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Seit Monaten wird besonders im Bezirk Bergedorf über die steigende Population von Nutria und der daraus resultierenden Schäden diskutiert. Regelmäßig steht das Thema in der dortigen Bezirksversammlung oder im Regionalausschuss für die Vier- und Marschlande auf der Tagesordnung. In der Presse finden sich etliche Meldungen dazu, auch um das Ausloben der so genannten „Schwanzprämie“ in Höhe von 30.000 Euro durch das Bezirksamt Bergedorf für das Erlegen von Nutria. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Verwahren statt Vermitteln? Verbringung von Hunden nach Neu Wulmstorf" (Drs. 22/12721) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Aufnahmestopp beim Tierheim des Hamburger Tierschutzvereins von 1841 e.V. (HTV): Was unternimmt die zuständige Behörde?" (Drs: 22/12652) ist hier als PDF online. Weiterlesen