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Umwelt und Energie

 

Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Klima-Modellquartier Mitte Altona: Ein Fiasko für den Klimaschutz? (IV) – Nachfrage zu Drs. 21/1494

Auf die Frage 3. a) meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 7.9.15: „Welche Anteile der Wärmeversorgung in den Bebauungsplangebieten Winterhude 5 und Winterhude 11, in denen nach Auskunft des Senats Bauträger ebenfalls den Bezug von „Fernwärme Natur Mix“ zur Nutzung von erneuerbaren Energien gewählt haben, erfolgen mit Bezug von „Fernwärme Natur Mix“, eventuell in Verbindung mit normaler Vattenfall-Fernwärme?“ antwortete der Senat: Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Störfallbetriebe in Hamburg

Anfang August kam es in einer Chemiefabrik in Billbrook zu einem Unfall, bei dem eine mit ätzender Lauge vermischte Wasserdampfwolke aus einem Tank der Firma austrat. Dabei ist nach Presseinformationen eine Tonne der Lauge „Contram“ freigesetzt worden. Während der Rettungsarbeiten wurden nach und nach größere Teile Hamburgs vor den Auswirkungen des Unfalls gewarnt. Addiert man die betroffenen Stadtteile, dann waren von der Warnung fast eine halbe Million Hamburgerinnen und Hamburger betroffen. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Hamburgs Bäume – Ist ein weiterer Verlust an grüner Qualität zu stoppen?

Hamburgs Bäume erfüllen wichtige Umweltfunktionen gerade im städtischen Kontext und sorgen unter anderem für ein gutes Mikroklima. Bäume prägen in einem hohen Maße Hamburgs Straßen, Parks und Stadtteile. In den vergangenen Jahren konnte der Baumverlust nicht gestoppt werden. Den zahlreichen Fällungen stehen nach wie vor nur unzureichende Nachpflanzungen gegenüber, wie unterschiedliche Anfragen zum Baumbestand ergaben (Drs. 20/10291, 20/11402). Der Senat hat immer wieder angekündigt, diesen Trend zu stoppen. Fraglich bleibt aber, ob diese Maßnahmen auch Wirkung zeigen, sodass sich der Hamburger Baumbestand zumindest stabilisiert. Weiterlesen


Stephan Jersch

Behörde rechnet nach: Überschwemmungsgebiete werden überprüft

Umweltsenator Kerstan hat im Umweltausschuss mitgeteilt, dass seine Behörde einerseits die Rechnungen zur Ausweitung der Überschwemmungsgebiete überprüft und andererseits jetzt Ermessensspielräume bei der Gestaltung der Ausführungsregeln definiert. Konkret ging es um einen Antrag der CDU zum Überschwemmungsgebiet Kollau mit dem die Ausweisung des Überschwemmungsgebietes und bauliche Veränderungen für eine öffentliche Unterbringung vorerst verhindert werden sollten. Weiterlesen


Fehlstart am Flughafen: Fluglärmschutz bleibt am Boden

Fluglärm ist in und um Hamburg herum ein tagtägliches Problem. Dementsprechend breit ist auch der Protest in der Bevölkerung. Wenige Tage vor der letzten Wahl wurde dann der 16-Punkte-Plan zum Fluglärmschutz als Maßnahmenpaket in der Bürgerschaft beschlossen. Nach längerer Anlaufzeit wurde im Juli dann ein Punkt, die Gründung einer ‚Allianz für Fluglärmschutz’ mit breiter Beteiligung der Politik, Wirtschaft , Kommunen und Bürgerinitiativen unter Federführung der Flughafengesellschaft, umgesetzt. Doch schon das zweite Treffen wurde jetzt abgesagt. Der Vorschlag einer Vorbereitungsgruppe für eine zukünftige Geschäftsordnung wurde von den Bürgerinitiativen mit einem alternativen Vorschlag beantwortet – zu viel für die Flughafengesellschaft. Weiterlesen


Stephan Jersch

Nach Senatsrückzieher: Gute Chancen für einen Energiebeirat

Der Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze ist schon länger durch. Neben der Verzögerung beim Rückkauf des Fernwärmenetzes war die Verwirklichung einer demokratischen Kontrolle bei der Umsetzung des Volksentscheids ein großer Kritikpunkt an der derzeitigen Energiepolitik des rot-grünen Senats. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Klima-Modellquartier Mitte Altona: Ein Fiasko für den Klimaschutz? (IV)

Eine rasche Steigerung der Nutzung von solarer Wärme in Hamburg ist von eminenter Bedeutung für eine zukunftsfähige, sichere und klimafreundliche Wärmeversorgung. Der Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg vom 22.9.2013 fordert von Senat und Bürgerschaft als verbindliches Ziel eine sozial gerechte, klimaverträgliche und demokratisch kontrollierte Energieversorgung aus erneuerbaren Energien. Weiterlesen


Stephan Jersch

Schriftliche Kleine Anfrage Sachstand Übernahme des Fernwärmenetzes

Der SPD-Senat hat nach dem Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ im September 2013 in der letzten Legislaturperiode den Rückkauf der Fernwärme wohl aus eigenem Antrieb verzögert. Öffentlich hatte der Senat den Eindruck erweckt, dass die mit Vattenfall vereinbarte Übernahme aus Steuergründen erst zum Jahr 2019 erfolgen könne. Tatsächlich wäre eine Übernahme aber steuerlich schon für 2017 möglich gewesen. Das habe am 1.9.2015 der jetzige Umweltsenator Jens Kerstan im Rahmen einer Veranstaltung des 4. Wärme-Dialogs auf Nachfrage bestätigt, so Veröffentlichungen. Der Grund für den späteren Rückkauftermin der Fernwärme von Vattenfall in 2019 hat nichts mit Steuergründen zu tun, sondern war der Wunsch des damaligen SPD-Senats: Vattenfall Wärme Hamburg GmbH, die in Hamburg das größte Fernwärmenetz betreibt, sollte den geplanten Neubau eines Ersatzkraftwerks in Wedel übernehmen. Gesellschafter der Firma ist auch die Freie und Hansestadt Hamburg. Weiterlesen


Stephan Jersch

Mein Freund der Baum...

Die Initiative Naturnahe Stadt und Stephan Jersch laden ein zur Begehung an der Komödie Winterhuder Fährhaus am 2.Oktober. Wie immer öfter in Hamburg, musste eine Pappel am Winterhuder Fährhaus wegen 'Gefahr im Verzug' in aller Schnelle zu einem behördlich angeordneten Treffen mit einer Kettensäge erscheinen. Auch wenn in den meisten Fällen nicht bezweifelt werden kann, dass die Verwaltung zum Schutz von Passantinnen und Passanten handelt, ist doch die Ursache in den stagnierenden Geldmitteln zum Erhalt von Grün zu suchen. Weiterlesen


Stephan Jersch

Klimaschutz à la Kerstan: Warten auf Godot

Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat erste Eckpunkte des Hamburger Klimaplans vorgestellt. Kerstan bleibt sich treu: Wie in seiner ganzen bisherigen Amtszeit soll alles ,später‘ und ,nicht jetzt‘ passieren. Umweltsenator Kerstan predigt wie ein Mantra die Verstärkung des Klimaschutzes, ohne, dass wirkungsvolle Maßnahmen in Sicht wären. Weiterlesen

Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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