Umwelt und Energie
Rede zur Regierungserklärung zum Rückkauf des Fernwärmenetzes am 17. Oktober 2018 in der Bürgerschaft. Weiterlesen
Der Senat hat endlich entschieden, auch das letzte der drei Hamburger Energienetze zurück in die öffentliche Hand zu überführen. Aber es gibt noch viel zu tun. Weiterlesen
Wie soll der massive Verlust an teils wertvollen Bäumen bei Weiterbau der U4 auf der Horner Geest ausgeglichen werden? Weiterlesen
Endlich mal ein Anlass zur Freude in diesem scheinbar endlosen Ringen um den Rückkauf des Fernwärmenetzes: Hamburg wird die Rückkaufoption fristgerecht ausüben und das Netz am 1. Januar nächsten Jahres zurück in die öffentliche Hand bringen. Doch damit ist eine klimafreundlichere Fernwärmeversorgung noch längst nicht erreicht und es gibt noch viel zu tun. Weiterlesen
Zum leidigen Thema 'Rückkauf des Fernwärmenetzes' Weiterlesen
Keine wirklich guten, zukunftsweisenden Ideen hat der heutige Luftfahrtgipfel in Hamburg gebracht. Dabei ist klar: Statt immer mehr Wachstum werden gute Arbeitsbedingungen und sinnvolle Mobilitätsangebote gebraucht, wie zum Beispiel die Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf die Bahn und größtmöglicher Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner. Weiterlesen
Ausweichende, unkonkrete oder ganz einfach unterlassene Antworten kennzeichnen diese Senatsantwort. Es gibt weder konkrete Auskünfte auf konkrete Fragen, z. B. zur (unzureichenden) Personalausstattung des Flughafen als einer möglichen Ursache für die zahlreichen Verspätungen im Flugverkehr, noch klare Ansagen auf klare Fragen, z. B. zur Pünktlichkeitsoffensive. Und wie sich der Senat im Rahmen der Evaluierung des Fluglärmschutzgesetzes von 2007 positioniert hat, ist geheim. Das immerhin gibt er offen zu. Weiterlesen
Obwohl immer deutlicher wird, dass Glyphosat nicht nur direkt auch für Nicht-Zielorganismen schädlich ist (Stichworte: Insektensterben und wahrscheinliche Kanzerogenität), sondern auch in Form seiner Abbauprodukte Böden und Grund-/Trinkwasser bedroht, wird das Pestizid in Hamburg weiterhin ausgebracht. Welche Auswirkungen dieser Art es schon gibt, geht aus dieser Senatsantwort nicht hervor. Und: Trotz Moratorium gab es im laufenden Jahr wieder 32 Ausnahmegenehmigungen für die Anwendung dieses Pestizids auf Nicht-Kulturflächen, wieder auf weit über 100 Hektar. Immerhin: Das Moratorium wurde dahingehend verschärft,"dass glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel nur noch bei Nachweis einer Erforderlichkeit aufgrund der Betriebs-, Verkehrs- oder Anlagensicherheit genehmigt werden". Fragt sich, wie solche Genehmigungen vorher erteilt wurden. Weiterlesen
Vattenfall zückt das nächste "Ass", um das Fernwärmenetz nicht hergeben zu müssen und damit sowohl den Volksentscheid als auch Hamburgs Klimaziele zu torpedieren. Weiterlesen
Rede zum TOP 32, Bericht des Umweltausschusses zur Volkspetition für eine konsequente Nachtruhe am Hamburger Flughafen Weiterlesen