Umwelt und Energie
Die Stadt Hamburg ist am 7. Mai 2015 der Charta von Florenz beigetreten und hat zur Umsetzung einen umfangreichen Maßnahmenkatalog vorgelegt. Wie ist der Stand der Dinge? Weiterlesen
Einem Pressebericht zufolge wurden auf dem Flughafen in Fuhlsbüttel die Randbereiche der Start- und Landebahnen mit Kunstharz befestigt, um ein sicheres Starten und Landen des Airbus A380 zu ermöglichen. Das sichere Landen und Starten von Flugzeugen und der Ausbau der Sicherheit ist natürlich ein anzustrebendes Ziel. Allerdings sollte auch bei einer zu begrüßenden Zielsetzung natürlich der rechtliche Rahmen gewahrt bleiben und keine „Lex Fuhlsbüttel“ greifen. Weiterlesen
Die Stadt Hamburg und insbesondere der Hafen bleiben ein zentraler Drehpunkt weltweiter Atomtransporte. Das geht aus einer aktuellen Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervor, die sich auf diesem Weg regelmäßig über das Ausmaß der Atomtransporte durch Hamburg erkundigt. Weiterlesen
Zwei Redebeiträge von Stephan Jersch in der Bürgerschaftsdebatte am 14.7.2016 zur penetranten Weigerung des Senats, gefährliche Atomtransporte durch den Hamburger Hafen zu unterbinden. Die Ernsthaftigkeit, mit der Hamburg versprochen hat, den Atomausstieg tatkräftig voranzubringen, ist damit anzuzweifeln. Weiterlesen
Wie ist der Stand der Nutzung von Sonnenenergie zur Erzeugung von Wärme und elektrischem Strom in der Freien und Hansestadt Hamburg? Was tut der Senat, damit die Nutzung der Sonnenenergie in der ex-Klimahauptstadt vorankommt? Weiterlesen
Der Senat vermeldet Erfolge bei den Kleingärten in Hamburg. „Überraschenderweise“ bestätigt die von ihm in Auftrag gegebene Kleingartenbedarfsanalyse genau die seit Jahren praktizierte Politik des Senats und des Landesbunds der Gartenfreunde: Kleingärten müssen kleiner werden und vermehrt der Erholung dienen. „Es ist erstaunlich, wie der Senat sein Versagen bei Hamburgs Kleingärten schönredet und dies sogar mit einer passgenauen Auftragsstudie zu verteidigen versucht“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen
Für die Umlagerung von Baggergut nach Neßsand sind in den Teilberichten 1 die Messresultate von Schadstoffen und anderen Substanzen für einzelne Jahre zusammengefasst. Im Ausschuss für Wirtschaft, Innovation und Verkehr am 5. Januar 2016 und in Antwort auf unserer Große Anfrage (Drs. 21/3926: Antwort zu 9. c.) wurde dargestellt, dass die jeweiligen Richtwerte für die Messungen für 2012 – 2014 in der „Übergangsregelung zum Handlungskonzept Umlagerung von Baggergut aus dem Hamburger Hafen in der Stromelbe“ 2 (fortan als Übergangsregelung bezeichnet) enthalten seien. Weiterlesen
Hamburgs Hafen bleibt nach der im Mai 2014 in der Bürgerschaft abgelehnten Teilentwidmung für Atomtransporte (vergleiche Drs. 20/11317) auch 2016 voraussichtlich ein internationales Atom-Drehkreuz. Über die Ankündigung im Koalitionsvertrag des sogenannten rot-grünen Senates hinaus, auf freiwilligen Verzicht von Atomfrachtbehandlung durch die Hafenwirtschaft zu setzen, hat die Bevölkerung unserer Stadt auch unter dem grünen Umwelt- und Energiesenator Kerstan zum Thema wenig mehr gehört. Weiterlesen
Hamburg ist mit seiner Lage an der Alster und der Elbe ein beliebter Standort für Freizeitkapitäne und Wassersportler/-innen. Auf dem Gebiet Hamburgs gibt es eine Vielzahl von Slipanlagen, über die Schiffe zu Wasser gelassen werden können. Diese Anlagen sind meist öffentlich zugänglich, zum Teil dabei kostenpflichtig. Welche Anlagen gibt es und wie ist deren Zugänglichkeit bzw. Zustand? Weiterlesen
Nach vergleichbaren Fällen in Niedersachsen hat eine Anfrage der Piratenfraktion nun auch in Schleswig-Holstein eine Vielzahl von Verdachtsflächen bekannt gemacht, auf denen giftige Rückstände von Erdöl- und Erdgasbohrungen verkippt wurden. Auch Hamburg muss jetzt endlich reagieren, fordert deshalb erneut die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen