Umwelt und Energie
Wie gestern vom Bergedorfer Kreisvorsitzenden der SPD und Senatsmitglied Ties Rabe bekanntgegeben, soll in Oberbillwerder eine Großwohnsiedlung entstehen. „Es gibt viele Wege, in der aktuellen Situation neue Ideen für Wohnungsbau zu entwickeln“ , erklärt dazu Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen
Als bundesweit beachtetes Pilotprojekt wurde 1996 – 1998 in Bramfeld durch die Hamburger Gaswerke (HGW) ein solargestütztes Nahwärmesystem errichtet. Auf über 120 Dächern wurde in Solarkollektoranlagen Wasser erwärmt und in einem unterirdischen Speicher von 4.500 Kubikmeter Größe gesammelt. Begleitende Wissenschaftler/-innen erwarteten, dass etwa 50 Prozent der für die Heizung und Warmwasserversorgung im Wohngebiet erforderlichen Energie solar bereitgestellt werden würde. Für das Projekt wurden beträchtliche öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt, darunter 3 Millionen DM vom BMWFT und 1 Million DM von der Freien und Hansestadt Hamburg. 2006 gingen die HGW und damit auch das Nahwärmesystem in Bramfeld in das Eigentum von E.on über. Weiterlesen
Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) beabsichtigt, bis zum Frühjahr 2016 ein neues Luftverkehrskonzept vorzulegen. Dieses Luftverkehrskonzept war auch Gegenstand der letzten Konferenz der Verkehrsminister und Verkehrsministerinnen. Mit dem 16-Punkte-Plan hat sich die amtierende Regierungskoalition zu einer Reihe von Maßnahmen bezüglich des Luftverkehrs mit der Zielsetzung des Schutzes der Bevölkerung vor den Auswirkungen des Fluglärms in Hamburg verpflichtet. Der eingeleitete Prozess, der mit der Gründung der „Allianz für Fluglärmschutz“ in diesem Jahr einen ersten sichtbaren Umsetzungsschritt erfahren hat, ist spätestens seit dem Spätsommer 2015 ins Stocken geraten. Ein Austausch der Interessensgruppen ist derzeit nicht sichtbar. Weiterlesen
am 19. November ab 19 Uhr im Bürgersaal des Rathauses mit Carsten Herzberg. Carsten Herzberg war im September auf Einladung der Linksfraktion als Experte in der Anhörung des Umweltausschusses zur Ausgestaltung des Energiebeirats. Mit seiner plastischen und an Beispielen reichen Schilderung von Instrumenten der Bürgerbeteiligung an Öffentlichen Unternehmen hat er, kurz vor der Erscheinung seines Buches 'Legitimation durch Beteiligung' im Ausschuss eine Vielzahl von Weiterlesen
Umweltsenator Kerstan fügt sich in das Unvermeidliche und stellt die Entscheidung für den Ersatz des Kohle-Heizkraftwerks in Wedel zur Disposition. „Es blieb ihm ja keine Wahl, die Behörde konnte die Diskussion über alternative Standorte und Methoden zur Fernwärmeerzeugung nicht mehr unter den Tisch kehren“, erklärt dazuStephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Weiterlesen
Der Senat und einige Organisationen haben heute eine Erklärung unterzeichnet, in der sie sich unverbindlich zu Nachhaltigkeit bei möglichen Olympischen und Paralympischen Spielen in Hamburg bekennen. Nach dem gut begründeten und für die Pro-Olympia-Kampagne schmerzhaften Nein des BUND vor einer Woche versucht der Senat nun, sein immer offensichtlicheres Versagen in der Konkretisierung der Nachhaltigkeitsplanung für Olympische Spiele zu überdecken. Weiterlesen
Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die Stadt dazu bringen, gesetzliche Schritte zur Bereitstellung der Daten anzugehen. Nun handelt Vattenfall doch. „Wie Vattenfall die Stadt an der Nase herumgeführt hat und der Senat folgsam kuschte, war ein Trauerspiel“ , erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Erst der Druck aus dem Parlament scheint den Energiekonzern zur Kooperation bewegt zu haben. Dazu hat die Linksfraktion tatkräftig beigetragen. Weiterlesen
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die von der Stadt vorgelegten Materialien sind durchweg geschönt. Sie klammern wichtige Bereiche für die Ökologie aus und enden in einer Vielzahl von unverbindlichen Versprechungen.“ So bemängelt der BUND die Senatspläne zur Flächenverlagerung im Hafen als nach wie vor nebulös. „Konkretisierungen fehlen und mit der Zuschüttung von Hafennebenflächen wird die Ökologie nachhaltig geschädigt“, so Jersch. „Wie fast überall werden Ausgleichsmaßnahmen weder definiert, noch werden deren Kosten in der Finanzplanung berücksichtigt. Das ist einfach nur unseriös.“ Weiterlesen
Anfang Mai 2015 wurde im Stadtplanungsausschuss des Bezirkes Harburg durch die HPA (Hamburg Port Authority) die geplante Überführung des Plangebiets Altenwerder-West aus dem bisherigen Status eines Hafenerweiterungs- in den Status eines Hafennutzungsgebietes bekanntgegeben. Im Zuge dessen wurde ebenfalls der Plan vorgestellt, das urwüchsige, mehr als 60 Jahre alte, naturbelassene Waldgebiet unterhalb der Vollhöfner Weiden, den sogenannten Vollhöfner Wald, abzuholzen. Die Rodung des 4 Hektar umfassenden Waldbestands, wurde dabei mit dem angeblich notwendigen Bau von Logistikflächen in Moorburg begründet. Weiterlesen
Auf die Frage 3. a) meiner Schriftlichen Kleinen Anfrage vom 7.9.15: „Welche Anteile der Wärmeversorgung in den Bebauungsplangebieten Winterhude 5 und Winterhude 11, in denen nach Auskunft des Senats Bauträger ebenfalls den Bezug von „Fernwärme Natur Mix“ zur Nutzung von erneuerbaren Energien gewählt haben, erfolgen mit Bezug von „Fernwärme Natur Mix“, eventuell in Verbindung mit normaler Vattenfall-Fernwärme?“ antwortete der Senat: Weiterlesen