Stephan Jersch, MdHB
Newsletter August 2022

Energie - Krise

Nicht alles, wo Wasserstoff draufsteht, ist klimaneutral

Neuste Forschungsergebnisse zeigen, dass auch Wasserstoff ein Treibhauspotenzial hat, das demnach doppelt so hoch ist, wie bisher vermutet. Nun ist der Einsatz grünen Wasserstoffs für das Erreichen der Klimaziele zwingend und der Aufbau einer dafür notwendigen Wasserstoffproduktion alternativlos (ja, tatsächlich), aber die Frage steht im Raum, wie mit den Erkenntnissen über den möglichen Einfluss von molekularem Wasserstoff auf das Klima umgegangen wird. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt? – Das sollte der Senat auf meine Anfrage „Klimaschädigung durch Emission von Wasserstoff“ (Drs. 22/8776) beantworten.

Tierschutz

Besuch beim Tierheim des Hamburger Tierschutzvereins von 1841 e.V. (HTV)

Nach einiger Zeit habe ich wieder einmal das Tierheim an der Süderstraße besucht und dort ein Gespräch mit Vertreterinnen des HTV geführt. Dabei gab es eine ganze Reihe von Themen, die das gut zweistündige sehr offene Gespräch füllten. Obwohl es einen Beschluss der Bürgerschaft zur Prüfung der Machbarkeit einer Hamburger Katzenschutzverordnung gibt und der Senat dazu bis zu 31.03.22 berichten sollte, hängt dieser Vorgang noch in der Justizbehörde. Die unkontrollierte Vermehrung von Katzen und das damit verbundene Leid von streunenden Katzen in der Stadt geht derweil weiter. Ein weiterer Punkt des Gesprächs war das Hamburger Hundegesetz und die Rassehundeliste.

Umwelt, Klima, Energie

Am Personal gespart und vom Pandemieende überrascht! Luftverkehr leidet unter schlechter Planung

Der Senat setzt beim Luftverkehr in Hamburg auf ein klares „Weiter so“ nach der Corona-Pause. Der teilprivatisierte Flughafen ist mit dem Wiederaufleben des Luftverkehrs erneut zur Ursache für Beschwerden geworden. Ob nächtliche Start und Landungen, lange Schlangen bei den Sicherheitskontrollen oder das Gepäckchaos – vieles davon erinnert an die Situation aus dem Jahr 2018, als in Hamburg ein Luftfahrtgipfel zusammentrat, um Lösungen für das damalige Chaos zu finden. Die jetzige Situation macht den Eindruck, dass die damaligen Lösungen nicht nachhaltig waren und die Luftfahrtpause 2020/2021 nicht überlebt haben.

Tierschutz

Kein Pardon für Stadttauben – Gutachten des Berliner Senats findet kein Gehör in Hamburg

Ein Gutachten, das der Berliner Tierschutzbeauftragte (ein Amt, das Hamburg nicht einführen möchte) zu den Stadttauben in Auftrag gegeben hatte, stellt fest: „Es existieren rechtliche Pflichten der Kommune zur Lösung der dauerhaften, menschengemachten tierschutzrechtlichen Probleme sogenannter Stadttauben (columbia livia forma domestica), da es sich bei Stadttauben um von Menschen gezüchtete Tiere (Brieftauben, Hochzeitstauben, Flugtauben, Rassetauben) bzw. deren Nachkommen und damit um Fundtiere handelt.“ Der Hamburger Senat hingegen behandelt Stadttauben als zu vergrämende, nicht zu schützende und auszurottende Tiere. Wie verhält sich der Senat angesichts des Berliner Gutachtens? Das war die Frage, die ich mit der Anfrage „Wo kommen Hamburgs Fundtauben her?“

Kleingärten

Bergedorf 99: Plant der Senat die ökologische Weiterentwicklung mit der Planierraupe?

Die Pächterinnen und Pächter des Grabelandes im Bereich des Bebauungsplans Bergedorf 99 haben im Juni ihre Kündigungen für ihre Gärten durch die Stadt erhalten. Das ruft Rätselraten hervor, denn die gekündigten Flächen liegen auf einem Bereich, der als Pufferzone um einen „schützenswerten Boden“ eingerichtet wurde und nicht bebaut werden soll. Dabei geht es um etwas mehr als neun Hektar Fläche mit grünen Gartenoasen, die zum Teil schon seit den 1970er Jahren dort bestehen.

Transparenz

Einzigartige Nichtöffentlichkeit des Bergedorfer Museumsbeirats

Transparenz wird immer größer geschrieben und das ist gut so. Viele Beiräte in Hamburg werden durch die politischen Gremien der Stadt oder der Bezirke ganz oder teilweise gewählt. Für die politischen Gremien gilt das Hamburgische Transparenzgesetz und das begründet eine Auskunftspflicht gegenüber Bürgerinnen und Bürgern. Die Regelung in Hamburg hat bundesweit Anerkennung gefunden, auch wenn sie nicht rundum perfekt ist. Nur wenige Beiräte fallen aus diesem Raster heraus. Noch weniger Beiräte haben sich ohne gesetzliche Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit verschrieben. Einer von hamburgweit dreien ist der Museumsbeirat in Bergedorf, der eigentlich die Partizipation fördern soll.

Folgende Terminhinweise zur Beachtung:

SPRECHSTUNDE am Mittwoch, den 31.08.2022, 16.00 bis 18.00 Uhr

Am Mittwoch, den 08.06.2022 in der Zeit von 16.00 bis 18.00 Uhr steht Stephan Jersch im Wahlkreisbüro am Weidenbaumsweg 19 (1. OG) für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Hamburger Linksfraktion, ist in dieser Zeit auch unter der Telefonnummer 040 711 890 90 zu erreichen. Unter der E-Mail-Adresse stephan.jersch<a>linksfraktion-hamburg.de kann auch der Link für ein digitales Gespräch über Zoom angefordert werden.

Besuch in der Bürgerschaft am Mittwoch, den 16.11.2022 um 11.00 Uhr

Nach längerer Zwangspause wegen der Pandemie ist es nun wieder möglich, mit Stephan Jersch eine Sitzung Hamburgischen Bürgerschaft zu besuchen. Darin enthalten ist ein geführter Rundgang durch das Rathaus, eine Filmvorführung, ein Gespräch mit dem Abgeordneten sowie die Teilnahme des ersten Abschnitts der Bürgerschaftssitzung auf den Besucherrängen. Wer sich für eine Teilnahme interessiert, möge sich bitte per E-Mail anmelden unter: jens.schultz<a>linksfraktion-hamburg.de

Erweiterung der Öffnungszeiten des Wahlkreisbüros

Das Wahlkreisbüro am Weidenbaumsweg 19 ist jetzt auch am Donnerstagvormittag besetzt:

• Montag: 15 bis 18 Uhr
• Dienstag: 9 bis 10 Uhr
• Donnerstag: 9 bis 13 Uhr
• Freitag: 10 bis 12 Uhr