Stephan Jersch, MdHB
Newsletter Juni 2022

Summertime!

2. Juli in the Wahlkreisbüro!

Summer in the Wahlkreisbüro! ## Am Sonnabend, den 2. Juli 2022 in der Zeit von 14 bis 18 Uhr ## Wahlkreisbüro am Bahnhofsvorplatz: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (1. OG)# Ich freue mich, möglichst viele von Euch zu einem kleinen Imbiss und Umtrunk sowie zu Gesprächen begrüßen zu können.

Umwelt, Klima, Energie

Kohleausstieg: Tiefstack, Holz und Klimaziele passen nicht zusammen

Heute haben die Hamburger EnergieWerke und die Umweltbehörde der Öffentlichkeit skizziert, wie der Kohleausstieg im Kraftwerk Tiefstack umgesetzt werden soll. Dazu gehört auch der Umstieg von Kohle auf die Verfeuerung von Holz oder Erdgas. Dem vorausgegangen war die letzte Sitzung des Beteiligungsgremiums Tiefstack, das durch den Kompromiss mit der Volksinitiative ‚Tschüss Kohle‘ 2020 eingerichtet wurde. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ...

Umwelt, Klima, Energie

Stromnetz Hamburg: Energiekosten bezahlbar halten!

Laut dem aktuellen Geschäftsbericht von Stromnetz Hamburg sind 2021 über 50 Millionen Euro Gewinn an die Stadt abgeführt worden. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Ohne das Votum der Bürgerinnen und Bürger im Volksentscheid 2013 würden die Gewinne immer noch in den Kassen Vattenfalls versickern. Der Jahresbericht von Stromnetz Hamburg zeigt: Die Rekommunalisierung der Stromnetze war ein voller Erfolg. Hohe Investitionen, die Energiewende und Gewinne für die Stadt sind kein Widerspruch.“

Kleingärten

Senat plant keine Anpassungen an geändertes Gesetz

Kleingärten wurden im letzten Jahr als „Freiräume“ in das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgenommen. In der Antwort auf die Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) macht der Senat es sich einfach: „Weiter so“, heißt es im Hamburger Kleingartenwesen, auch wenn Kleingärten auf Bundesebene durch die Gesetzesänderung nun einen höheren Stellenwert zum Schutz von Natur und Umwelt eingeräumt bekommen.

Landwirtschaft

Milchhof Rissen muss weichen - Pferdepension statt Landwirtschaft?

Ein Landwirt, seine Familie, 340 Kühe und Rinder müssen ihren Hof in Rissen räumen. So zumindest will es ein Investor und bekommt vor Gericht mit einem Räumungstitel recht. Dennoch lässt es die Familie, mit Hilfe von einem Kreis aktiver Unterstützerinnen und Unterstützer, auf die Räumung ankommen. Der Investor spricht dabei von einer „Besetzung“. Es ist ein trauriger Einzelfall, der aber deutlich macht, dass in Hamburgs Landwirtschaftspolitik ein ganzes Universum zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft.

Umwelt, Klima, Energie

"Windkraftausbau in Hamburg kommt nicht voran" - stellt auch das Abendblatt fest.

Klar ist: Die Windenergie muss massiv ausgebaut werden, damit Energiewende und Klimaschutz klappen. Ein Entwurf für den Ausbau der Windenergie an Land liegt nun endlich vor - Grundrichtung ok, aber noch viele Mängel. Mängel gibt es auch im rot-grünen Hamburg. Eine Erneuerung von Windanlagen allein im sogenannten Hamburger Außenbereich könnte eine Verzehnfachung der Windstromerzeugung ermöglichen, doch die Umweltbehörde setzt bis heute die Vorschläge nicht um, die der Landesverband Windenergie schon vor längerer Zeit vorgelegt hat. In der Bürgerschaft haben wir das zum Thema gemacht und auch das Hamburger Abendblatt kommt zum Ergebnis: "Windenergieausbau kommt nicht voran."

Tierschutz

Schneckentempo bei der Einführung von tierversuchsfreier Forschung am UKE

Seit Jahren tut sich kaum etwas beim Vorantreiben der tierversuchsfreien Forschung am Hamburger Universitätsklinikum Eppendorf (UKE), das ergibt die Antwort des Senats auf meine Anfrage „Tierversuchsfreie Forschung am UKE“ (Drs. 22/8544). Die Senatsantwort lässt sich dahingehend interpretieren, dass das Thema der tierversuchsfreien Forschung und des damit verbundenen Tierschutzes weiterhin recht weit unten auf der Agenda steht. Rot-Grün muss in Hamburg noch ganz erheblich nachlegen bzw. überhaupt erst einmal richtig anfangen, um selbst nur den eigenen Ansprüchen aus dem Koalitionsvertrag („Hamburg schöpft alle Möglichkeiten aus, um Tierversuche zu vermeiden“) gerecht zu werden.