Umwelt und Energie

In der 79. Sitzung der Bürgerschaft in dieser Legislaturperiode wurde am 20. Dezember 2023 über diesen TOP debattiert. "Berichtsdrucksache für das Jahr 2022: Stellungnahme des Senats zu dem Ersuchen der Bürgerschaft vom 8. Mai 2019, Vertrag für Hamburgs Stadtgrün: Siedlungsentwicklung ermöglichen – Naturqualität verbessern – Lebensqualität steigern. Maßnahmen zur Verbesserung von Hamburgs Grün – Verständigung mit den Initiatoren der Volksinitiative "Hamburgs Grün erhalten" (Drucksache 21/16980)" Dazu ging auch Stephan Jersch für die Linksfraktion ans Mikrofon. Weiterlesen

Heute beginnt eine Aktionswoche der Landwirt*innen gegen den Versuch der Ampelregierung, die Ausgleichszahlungen für Agrardiesel und die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. Dazu Stephan Jersch, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Gastronomiebetriebe, die auf das Aufstellen von Heizpilzen im Bereich der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie verzichtet haben, sollten einen Klimabonus in Form eines Gebührenerlasses im Jahr 2022 erhalten. Aufgrund fehlender Voraussetzungen ist dies aber nicht passiert. Dies geht aus Anfragen der Linksfraktion hervor. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage (SKA) "Atomtransporte durch Hamburg (XIV)" (Drucksache 22/13808) ist hier als PDF online. Weiterlesen

25 Atomtransporte an 18 Transportterminen mit Kernbrennstoffen, also angereichertem Uran, von September bis Dezember 2023 per LKW durch Hamburg. Darunter auch ein Atomtransport mit hochradioaktivem Material, sogenannte bestrahlte Brennstab-Segmente (bBSS). Außerdem mindestens 17 weitere Atomtransporte mit radioaktiven Stoffen, die an Bord von Schiffen im Hamburger Hafen ankamen, entweder im Transit oder aber im Hafen umgeschlagen wurden. 42 Transporte mit radioaktiven Frachten im Zusammenhang mit der Atomenergie allein im letzten Quartal 2023. Außerdem neue Genehmigungen für den Umschlag von radioaktiven Stoffen für zwei Hafen-Terminals. Das sind die Fakten nuklearer Transporte in der Elbmetropole, die Stephan Jersch und Norbert Hackbusch von der Linksfraktion Hamburg regelmäßig abfragen, um Öffentlichkeit über diese ansonsten geheimen Atomtransporte herzustellen. Weiterlesen

Das Volksbegehren "Rettet Hamburgs Grün - Klimaschutz jetzt!" ist heute durch das Hamburgische Verfassungsgericht auf Antrag des rot-grünen Senats für nicht zulässig erklärt worden. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Die Linksfraktion hatte bereits im August in der Bürgerschaft beantragt, eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Unternehmen Stromnetz Hamburg und Gasnetz Hamburg zu prüfen, um den Herausforderungen der Energiewende besser begegnen zu können. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Nun hat der Senat heute mitgeteilt, dass Gasnetz und Stromnetz fusionieren werden. Weiterlesen

Debatte zur Klimakrise in der Bürgeschaft Hamburg, die 74. Sitzung am 27. September 2023 in der laufenden 22. Leigislaturperiode. Zum Antrag der Senats-Fraktionen ging für die Hamburger Linksfraktion der zuständige Abgeordnete Stephan Jersch ans Rednerpult und kritisierte die unzureichende rot-grüne Politik in der Hansestadt. Weiterlesen

Eigentlich kennt die AfD gar keine Klimakrise. Aber in jedem Fall hilft aus deren Sicht die Atomenergie. Fakten spielen dabei kaum eine Rolle. Windenergieanlagen sind der AfD ein Dorn im Auge, die Erneuerbare Energiewende zu riskant und Atommüll gibt es auch nur, weil alle anderen zu dumm sind. Bleibt für die von Gestern nur: "Klimaneutralität ist nur mit Kernkraft zu erreichen – Wiederinbetriebnahme aller verfügbaren Kernkraftwerke für eine stabile und günstige Energieversorgung". Schlimm, dass die CDU diesen Verdrehungen hinterher läuft. Stephan Jersch ging für die Linksfraktion in der Bürgerschaftsdebatte im November ans Rednerpult. Weiterlesen

Die Klimakrise verschärft sich und Handlungsspielräume werden enger. Der rot-grüne Senat will mit einem Klimaschutzstärkungsgesetz und einem aktualisierten Klimaplan dazu beitragen, die CO2-Emissionen in Hamburg zu reduzieren, die Pariser Klimaziele und seine eigenen Zielsetzungen einzuhalten. Aber wird das reichen? Der für Klimapolitik zuständige Bürgerschaftsabgeordnete der Linksfraktion, Stephan Jersch, und die Energiereferentin der Fraktion, Janine Burkhardt, beleuchten und kritisieren die Senatspolitik. Weiterlesen