Reden
Ein Antrag der Senatsfraktionen zur Beteiligung von Bürger:innen und Bezirken an neuen Windkraftanlagen. Nicht falsch, Modelle dazu aber sind lange bekannt. Vor allem aber, passt die Abfolge nicht, mit der SPD und Grüne hier um die Ecke komme: Es braucht endlich neue Standorte, es braucht mehr Tempo bei der Umsetzung rechtlicher Anforderungen und bei den Genehmigungen für den Neubau und für das Repowering alter Anlagen, fordert Stephan Jersch für die Linksfraktion in der Debatte am 19. Juni. Erst wenn neue Genehmigungen kommen, kann man Bürger:innen oder Bezirke konkret an den Anlagen beteiligen. Weiterlesen
Bürgerschaftsdebatte am 10. Juli auf Antrag von Stephan Jersch und der Linksfraktion. Thema: "Neue Gentechnik: Vorsorgeprinzip statt blinde Akzeptanz - Hamburg muss sich positionieren". Vor dem Hintergrund einer Aufweichung von Regelungen gegen Gentechnik in Rahmen der EU will die Linksfraktion starke Einschränkungen bei der Anwendung von Gentechnik in der Hamburger Landwirtschaft erreichen. Weiterlesen
Nach der Stilllegung des ehemaligen Vattenfall Klima-Killer-Kraftwerks in Moorburg soll dort am Standort nun ein "Green Energy Hub" entstehen. Zum weiteren Vorgehen und den Entwicklungen hat der Senat eine Mitteilung an die Bürgerschaft vorgelegt. Gleich zweimal ging Stephan Jersch für die Linksfraktion in der Debatte am 26. Juni ans Mikrophon. Weiterlesen
Transparenz und Nachvollziehbarkeit beim Einsatz von KI-Systemen in der öffentlichen Verwaltung der Freien und Hansestadt Hamburg stärken. So der Titel eines Antrags der Senatsfraktionen in der Sitzung am 24. April. Für die Linksfraktion nahm Stephan Jersch Stellung. Weiterlesen
Mit ziemlich schwurbeligen Begründungen wurde unser Antrag zur Vorgabe zur Nutzung von Stickstoffkatalysatoren und Landstrom für Kreuzfahrtschiffe zumindest bei Grossevents abgelehnt. Man könne ja verstehen, dass man ungeduldig sei, aber man sei auf einem guten Weg. Verwiesen wird auf die Landstrompflicht ab 2030 in Europa. (*Hust* *Röchel*) Weiterlesen
Am 10. April steht dieser Antrag der Senatsfraktionen auf der Tagesordnung der Bürgerschaft: "Digitale Infrastrukturen sichern und ausbauen - Fortschritte bei Planungen und Projekten zum Glasfaserausbau gemeinsam mit Bezirken voranbringen" Dazu geht Stephan Jersch für die Linksfraktion in die Debatte. Weiterlesen
Stephan Jersch spricht am 10. April in der Bürgerschaft zum Antrag der rot-grünen Senatsfraktionen zum Thema "Familienfreundliches Hamburg: Einführung des kostenlosen Deutschlandtickets für alle Hamburger Schüler:innen zum Schuljahr 24/25". Auch die Linke hatte sich immer wieder für dieses Ziel eingesetzt. Weiterlesen
Die Senatsfraktionen haben in der Bürgerschaft am 10. April 2024 diesen Antrag zur Debatte angemeldet: Eine Fußverkehrsstrategie für Hamburg - -zur Förderung von Inklusion, Gesundheit und Selbstbestimmung in der Mobilität. Für die Linksfraktion ging Stephan Jersch mit einem Beitrag ans Rednerpult. Weiterlesen
In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 10. April 2024 hat die CDU-Fraktoin das Thema "Hamburgs Verkehr steht still, weil Rot-Grün es so will" angemeldet. Schon der Titel macht klar, es geht um Autos. Autos. Autos. Für die Linksfraktion mischte sich Stephan Jersch mit seinem Beitrag in die Diskussion ein. Weiterlesen
In der Sitzung am 13. März 2024 debattierte die Bürgerschaft über einen Antrag der Linksfraktion: "Hamburger*innen schützen – Klimaschutzgesetz auf Verfassungsmäßigkeit prüfen!" Der umwelt- und klimapolitische Sprecher der Linksfraktion, Stephan Jersch begründete die Initiative: Weiterlesen