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Anfragen und Anträge

 

Stephan Jersch

SKA: Rückkauf des zentralen Hamburger Fernwärmesystems

Ausweichende Antworten des Senats auf klare Fragen zur Rekommunalisierung der Hamburger Fernwärmeversorgung Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Sanierungsbedarf vereinseigener Anlagen in Bergedorf und vom SVNA (Sportverein Nettelnburg/Allermöhe)

Seit Jahren hinkt der Senat bei der Sanierung und der generellen Bereitstellung von Platzkapazitäten hinterher. Aus der Senatsantwort geht hervor, dass davon im Bezirk Bergedorf der SVNA und der SVCN, aber auch der SCVM und die TSG besonders stark betroffen sind. Und auch Alstersport, der Ruderclub Bergedorf, der Sportverein Polizei und der VfL Lohbrügge leiden unter Einbußen. Der "Masterplan Active City", mit dem auch Hamburgs Breitensport unterstützt werden soll, macht um den Bezirk Bergedorf anscheinend einen großen Bogen. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Atomtransporte durch Hamburg (X)

Es geht weiter mit den Atomtransporten durch Hamburg - Detailauswertung folgt noch. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. hier: Zahlen 2016 – Satzung

Fragen zum finanziell beträchtlichen Engagement der Freien und Hansestadt Hamburg bei den Funktionären des Kleingärtnervereins "Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V." Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Harley Days 2017: Bilanz und wie weiter?

Auch dieses Jahr haben die vielfach kritisierten Harley Days in Hamburg stattgefunden. 2020 läuft der Vertrag über die Ausrichtung dieser lauten, schadstoffreichen Veranstaltung in Hamburg aus. Wie soll es nach Auffassung des Senats nach 2020 mit den Harley Days weitergehen? Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Zusammenarbeit der Freien und Hansestadt Hamburg mit Automobilkonzernen

Die Stadt Hamburg arbeitet in diversen Projekten mit Automobilkonzernen zusammen, so z.B. beim EU-Projekt „mySMARTlife“ mit dem Volkswagen-Konzern. Nach dem Abgasskandal und den nun bekannt gewordenen Absprachen diverser Art zwischen den eigentlich konkurrierenden Automobilhersteller_innen und -konzernen steht deren Zuverlässigkeit in Frage. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Ungeklärte Abwässer in der Elbe

Der Starkregen Ende Juni brachte das Hamburger Klärwerk zum Überlaufen, flüssiger Unrat - insbesondere Fettklumpen mit Schmutzanhaftungen - schwammen daraufhin auf der Elbe und verklebten das Nordufer der Elbe mit seinen Stränden. Laut Senat fließen umgerechnet an rund 8 von 365 Tagen ausschließlich ungeklärte Abwässer in die Elbe - dennoch plant der Senat keine Maßnahmen, um dieser Gewässerverschmutzung abzuhelfen. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Luftreinhalteplan und Öffentlichkeitsbeteiligung

"Die Luftreinhaltung zum Schutz der menschlichen Gesundheit ... stellt ein sehr gewichtiges, aber kein absolutes, Vorrang vor allen anderen Interessen (und staatlichen Aufgaben) genießendes Ziel dar." Vor diesem Hintergrund versucht der Senat zu erklären, warum er es meinte verantworten zu können, die 2. Fortschreibung des LRP festlegen zu können, noch bevor das vollständige Immissions-Gutachten vorliegt, und warum er zahlreiche Einwendungen zu Gunsten "anderer Interessen" meinte vernachlässigen zu können. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Handhabung der Social-Media-Accounts von Senatsbehörden

Social-Media-Kanäle handhaben die einzelnen Behörden nach ihren jeweils eigenen Regeln. Erkannte social bots werden geblockt, dasselbe passiert Bürgerinnen und Bürgern u. a. dann, wenn deren Postings vom jeweils verantwortlichen Behördenmitarbeiter als beleidigend empfunden werden. Werbeähnliche Inhalte unterliegen einer zentralen Regelung. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Vorbereitungen zum Rückkauf des Gasverteilnetzes und des Fernwärmenetzes in Hamburg - Nachfrage

Nachfragen zu den undeutlichen Antworten des Senats auf die SKA "Vorbereitungen zum Rückkauf des Gasverteilnetzes und des Fernwärmenetzes in Hamburg" Weiterlesen


Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

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Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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