Anfragen und Anträge

1. November 2019
Stephan Jersch

SKA: Toiletten in Hamburgs Kleingartenvereinen (KGV): Natur raus? Chemie rein?

Kleingärtner*innen, die ihre Parzelle in einem Wasserschutzgebiet haben, sind prinzipiell verpflichtet, Camping- oder Chemie-Toiletten einzusetzen. Für alle Kleingartenvereine sind Abkippstationen vorgesehen, in sieben davon fehlen diese aber noch. Weiterlesen

29. Oktober 2019
Stephan Jersch

SKA: Nachfrage zu Drs. 21/18065 „Berücksichtigung der Vorgaben des Leitfadens zur umweltverträglichen Beschaffung"

Gut ein Viertel der Dienstgebäude der Hamburger Verwaltung ist angemietet. Hier treten die Vorgaben des Leitfadens zur umweltverträglichen Beschaffung offenbar hinter den Vorgaben der Vermieter zurück. Auch interessant: Wenn der Senat erst später bemerkt, dass ein Protokoll zum Verständnis eines Vertrages gemäß Transparenzgesetz veröffentlicht werden muss, dann wird es eben erst dann veröffentlicht, wenn der Senat das bemerkt. Einen Nachbesserungsbedarf sieht der Senat hier nicht. Weiterlesen

25. Oktober 2019
Stephan Jersch

SKA: Zusätzliche Wärmequellen südlich der Elbe

Welche zusätzlichen Wärmequellen südlich der Elbe sollen wie genutzt werden? Weiterlesen

25. Oktober 2019
Stephan Jersch

SKA: Hundegesetz und Rassehundeliste in der FHH

Der Senat meint, es sei ein Erfolg der restriktiven Regelungen, dass gefährliche Hunde nicht häufiger beißen als nicht gefährliche. Er gibt aber zu, dass gelistete Hunde trotz bestandenem Wesenstest beißen. Die Zahl der Beißvorfälle durch gefährliche Hunde scheint aber nicht ohne Weiteres bekannt zu sein, da der Senat sie nicht im Rahmen einer SKA nennen kann. Das stört den Senat jedoch nicht bei seiner Auffassung, das Hamburgische Hundegesetz habe sich bewährt. Im Übrigen könnten Hamburger Verhältnisse bezüglich der Hundegesetzgebung nicht mit anderen Bundesländern verglichen werden, da Hamburg ein Stadtstaat ist, so die kuriose Begründung des Senats. Weiterlesen

25. Oktober 2019
Stephan Jersch

SKA: Klimaschutz an Hamburger Schulen richtig bemessen (Nachfrage zu Drs. 21/18458)

Nachfragen zur Bemessung der Klimaschutzmaßnahmen an Hamburger Schulen waren erforderlich. Weiterlesen

23. Oktober 2019
Stephan Jersch

Antrag: Klimawende selbst gemacht: Shutdown für Kohlemeiler Wedel und Tiefstack außerhalb der Heizperiode

Die LINKE beantragt das Ruhen der kohlebetriebenen Heizkraftwerke Wedel und Tiefstack außerhalb der Heizperiode. Weiterlesen

22. Oktober 2019
Stephan Jersch

SKA: Atomtransporte durch Hamburg (XVIII)

Der deutsche Atomausstieg gilt offenkundig nicht für Hamburgs Verkehrsinfrastruktur: Meldepflichtige Kernbrennstofftransporte durch Hamburg gab es im letzten 3-Monatszeitraum exakt genauso viele wie im Vergleichszeitraum des Vorjahres und auch die Zahl der Transporte sonstiger radioaktiver Materialien stagniert weiterhin auf hohem Niveau. Weiterlesen

8. Oktober 2019
Stephan Jersch

Große Anfrage: Kleingartenfonds beim Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH)

Einige neue Details zu den diversen Fonds, die der Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH) verwaltet. Weiterlesen

2. Oktober 2019
Stephan Jersch

SKA: Parlamentarische Begleitung des Aufbaus einer stadteigenen Fernwärmegesellschaft und der Umsetzung des Wärmekonzeptes für Hamburg

Jetzt, nach dem erfolgten Rückkauf des Fernwärmenetzes, könnte der Senat Bericht erstatten. Kann er aber noch nicht, weil der Bericht erst noch abgestimmt wird. Weiterlesen

2. Oktober 2019
Stephan Jersch

SKA: Recyclingquote in Hamburg? Wohl eher nicht!

Interessante Details zur Verwertung von bzw. Entsorgung und zum Geschäft mit Abfällen. Weiterlesen

Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien.

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Telefon: 040 / 71 18 90 90

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