Anfragen und Anträge
Atomtransporte durch Hamburg (XVII)
Weil Hamburg unverändert Drehkreuz für atomare "Güter" ist und die Situation sich entgegen anderslautender Absichtsbekundungen nicht bessert: Zum 17. Mal fragt Die LINKE Hamburgs Regierung nach Atomtransporten durch Hamburgs Hafen und über Hamburgs Straßen. Weiterlesen
SKA: Stadtwerkstätten in Hamburg - Wichtig oder nichtig? Und wie steht es um Moorfleet?
Warum wird den Anwohnerinnen und Anwohnern von Moorfleet so wenig Mitsprachezeit in den Stadtwerkstätten eingeräumt? Weiterlesen
SKA: Nachfragen zu Drucksache 21/17370: „Spülfeld an der Randersweide unter Bergaufsicht: Was ist da los?“
Informationen zum Zustand des "Abfallkörpers" in der Schlammgrube Reitbrook, ob und wenn ja, welche Schadstoffe darin enthalten sind, hält der Senat weiterhin geheim. Unklar bleibt auch, welches konkrete Risiko für eine Grundwassergefährdung bestand und besteht und warum keine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich gewesen sein soll. Weiterlesen
SKA: Flüssig-Erdgas (LNG): Verbrauch und Bedarf im Hamburger Hafen
Zum aktuellen Verbrauch und Bedarf von Flüssig-Erdgas (LNG) im Hamburger Hafen weiß der Senat angeblich nichts. Planungen zum Ausbau einer LNG-Infrastruktur beruhen lediglich auf möglichen zukünftigen Entwicklungen; die Warnung vor der klimaschädlichen Wirkung des LNG und entsprechenden Investitionsrisiken spielt dabei offenkundig keine Rolle. Weiterlesen
SKA: Nachfragen zur Drs. 21/16699: „Nachfrage zu Drs. 21/16236 „Was ist los im Bezirksamt Mitte? Gibt es Schikanen gegen Hamburgs größten Tierschutzverein, den HTV?“
Im Fall der möglichen Schikane gegen den Hamburger Tierschutzverein muss weiter detailliert ermittelt werden. Weiterlesen
SKA: Aktuelle Situation um die Nicht-Planungen für Moorfleet
Aktuell überlegt der Senat und plant. Wann die Planungen spruchreif sind, weiß der Senat noch nicht. Welche Planungen er konkret überlegt, sagt er nicht. Weiterlesen
SKA: Planungen von Hamburg Wasser und Stromnetz Hamburg am Standort Stellinger Moor
Die Tatsache, dass Hamburg Wasser das langjährig großteils brachliegende Gelände im Stellinger Moor, das wiederholt unwidersprochen für den Ersatz des HKW Wedel vorgesehen war, jetzt für sich beansprucht, wirft Fragen auf. Weiterlesen
SKA: Kurz vor dem Besitzerwechsel: Was passiert am Kohleheizkraftwerk in Wedel?
Für die Einhausung der Ammoniak-Entladestation am KoHKW Wedel gibt es laut Senat keine rechtliche Anforderung; sie soll wohl der Vergrößerung des angrenzenden Business-Parks dienen. Sowohl zu den von Bürger*innen erhobenen Klagen gegen die Umweltverschmutzung durch das KoHKW als auch zu allgemeinen Angaben über Wärmebedarfe und -dargebote im Wärmenetz verschanzt sich der Senat hinter »Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen«. Weiterlesen
SKA: Bio-Förderung in Hamburg
Nachhaltige Ernährung, also "bio" und "regional", kommt in Hamburg offenbar immer noch nur zögernd auf den Teller - jedenfalls in Schulen und Kindergärten Weiterlesen
SKA: Leidensweg S2/S21, ein Risiko für den modal split!
Zu den auffällig vielen Ausfällen beziehungsweise Verspätungen auf der S-Bahn-Strecke Bergedorf-Hamburg laviert der Senat. So weise diese Strecke ein »gutes Pünktlichkeitsniveau« auf, »sodass die Ausschöpfung der Fahrgastpotentiale bislang nicht nachhaltig geschmälert« worden seien. Auch seien »Für eine weitere Verkehrsverlagerung vom motorisierten Individualverkehr auf die Schiene (...) zum Beispiel mit der Ausweitung des Fahrplanangebots und der Kapazitäten zum Fahrplanwechsel 2018/2019 wichtige Maßnahmen umgesetzt« worden - welche das sein sollen, gibt der Senat allerdings nicht an. Indes kommen Fahrgäste weiterhin zu spät zur Arbeit, zu Terminen etc. Weiterlesen
Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien.
So erreichen Sie Stephan Jersch:
Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)
E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90
Vernetzt
Gute Fahrt mit der @DB_Bahn heute. Ab #Bergedorf (Doppelpluspunkt), durchgehend bis Düsseldorf, pünktlich. In die A… twitter.com/i/web/status/1…
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Schluss mit dem Schmusekurs mit Vattenfall: Kohleausstieg muss schneller gehen
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 5. Juni 2019 zu TOP 30 - Kohleausstieg für die Hamburger Fernwärme - Konsens mit den Initiatorinnen und Initiatoren der Volksinitiative "Tschüss Kohle!" - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion