Anfragen und Anträge
SKA: Flughafengenehmigung
Diese Senatsantwort zu verstehen ist mühsam und erfordert umfängliches Studium älterer parlamentarischer Anfragen. Weiterlesen
SKA: Wann werden die restlichen zwei Drittel der Abwärme von AURUBIS genutzt?
Es gebe noch keine "für beide Seiten wirtschaftlich tragfähige Lösung" für die vollständige Verwertung der Aurubis-Abwärme, teilt der Senat hier mit. Im Übrigen seien Verhandlungen von Wärmelieferverträgen zwischen Unternehmen und in diesem Zusammenhang anstehende Planungsprozesse nicht Aufgabe des Senats. Und so verpufft die Wärme weiter in die Atmosphäre, die sich ohnehin schon gefährlich aufheizt. Weiterlesen
SKA: Flughafen und Transparenz: Gibt es Einsicht in die Betriebserlaubnis nur gegen Bares?
Im Gegensatz zu wesentlichen Regelungen erteilter Baugenehmigungen unterliegen Plan- und Betriebsgenehmigungen nicht der Veröffentlichungspflicht nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz, sagt der Senat. Die Betriebsgenehmigungen und das Luftfahrthandbuch können aber auf Antrag in der Wirtschaftsbehörde eingesehen werden, kostenlos und gegebenenfalls gegen eine Gebühr. Weiterlesen
SKA: Alternativmethoden zu Tierversuchen: Was ist in Hamburg der Anspruch und was ist die Realität?
Ein relativ kleines Preisgeld für die Forschung, ein kleiner Tippelschritt in Richtung Vermeidung von Tierversuchen: Der massenhafte Verbrauch von Versuchstieren in Hamburgs (prä-)klinischer und biomedizinischer Forschung dürfte bei dem Entwicklungstempo noch sehr lange weitergehen. Weiterlesen
SKA: Korrekte Bilanzierung der CO2-Emissionen aus Müllverbrennungsanlagen
Wenn die "richtige" Methode angewandt wird, nämlich nicht die tatsächliche Verursacherbilanz, dann erzeugt die Müllverbrennung überhaupt keine Treibhausgase und trägt klimaneutral zur Wärmegewinnung bei. So rechnet sich der Senat jedenfalls die Sache schön. Weiterlesen
SKA: Was ist los im Bezirksamt Mitte? Gibt es Schikanen gegen Hamburgs größten Tierschutzverein, den HTV?
Allem Anschein nach wird der Hamburger Tierschutzverein seit einiger Zeit vom zuständigen Veterinäramt unter obskuren Vorwänden drangsaliert. Die Senatsantwort räumt diesen Verdacht nicht aus. Weiterlesen
GA: Fragebogenaktion zu Abwässern in Kleingärten – Nachfragen zu den Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/15141 und 21/15494
Die umstrittene Fragebogen-Aktion zu Abwässern unter Hamburgs Kleingärtnerinnen und Kleingärtner scheint nicht auf ihre rechtliche Zulässigkeit geprüft worden zu sein. Trotzdem beharrt die Behörde auch auf verdachtsunabhängigen Durchsuchungen von Schrebergärten. Weiterlesen
SKA: Wie ist der aktuelle Stand der Zusammenarbeit mit Freifunk?
Die zuständige Behörde habe Kontakt zur Initiative Freifunk Hamburg und schätze ihr Engagement, so der Senat, eine Zusammenarbeit mit ihr sei in Einzelfällen möglich und sinnvoll. Die finanzielle Unterstützung ist allerdings zu kompliziert, wie sich zeigt: Bewilligte Gelder wurden deswegen nicht abgerufen. Weiterlesen
SKA: Einwegwindeln
Der Senat geht von einem jährlichen Anfall von rund 18 Tausend Tonnen Einwegwindeln im Hausmüll pro Jahr aus. Ob in dieser Hochrechnung nur die Windeln aus der Kinderpflege oder auch die Einwegwindeln und sog. Vorlagen aus der Pflege von Erwachsenen eingeflossen sind, ist unklar. Stoffwindeln zu fördern findet der Senat nicht erforderlich, weil die Öko-Bilanz dieser wieder verwendbaren Pflegemittel nach seiner Auffassung fraglich sei. Weiterlesen
SKA: Luftreinhaltung im Hafen, Sachstände
An der Verbesserung der schlechten Luft im und um den Hafen muss weiter gearbeitet werden. Weiterlesen
Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien.
So erreichen Sie Stephan Jersch:
Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)
E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90
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