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Anfragen und Anträge

 

Stephan Jersch

SKA: Atomtransporte durch Hamburg (XI)

Die Zahl der Atomtransporte durch Hamburg nimmt - trotz anderslautender Willensbekundungen im Koalitionsvertrag - weiterhin nicht ab. Im Gegenteil: Bei den nuklearen Brennstofftransporten durch Hamburg gab es in den vergangenen drei Monaten sogar eine Steigerung um 30 Prozent gegenüber dem vorigen, dreimonatigen Berichtszeitraum. Bei den Transportzahlen von »sonstigen radioaktiven Stoffen« sieht es nicht auch noch nicht gut aus. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Kleingartenflächen vs. B-Plan und Nachverdichtung von Schrebergärten, hier der KGV 416

War die pauschale, teilweise »auf Vorrat« angelegte Kündigung von Kleingartenflächen in Barmbek rechtens? Unter anderem das sollte diese Schriftliche Kleine Anfrage klären Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Kontrollen zur Einhaltung des Tierschutzgesetzes auf dem Sommerdom

Angeblich hat es beim letzten Sommerdom keine Verletzungen des Tierwohls gegeben - entgegen anderslautendem Vernehmen. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Stadttauben in Hamburg

Während die Stadt Aachen demnächst bereits über 10 Taubenschläge zur besseren Kontrolle der Stadttauben verfügen soll, gibt es in Hamburg lediglich zwei. Ob der Senat das Interesse von Tierschützern und Wohnungsgesellschaften nach weiteren Schlägen teilt, lässt er hier offen. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Nachfragen zur Drs. 21/10830: Geplantes Wasserschutzgebiet Eidelstedt/Stellingen

Vom geplanten Wasserschutzgebiet Eidelstedt/Stellingen ist die Kleingartenanlage Hellenkamp betroffen. Deren Bestand und deren weitere kleingärtnerische Nutzung stünden, so der Senat, an sich nicht in Frage, für den weiteren Betrieb sei jedoch »eine Befreiung zu beantragen, um eine grundwasserschonende Flächennutzung zu gewährleisten«. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Planten un Blomen und die Erweiterungspläne der Bucerius Law School

Könnte die geplante Erweiterung der Bucerius Law School auf Kosten der innerstädtischen Grünfläche 'Planten un Blomen' bzw. des Gartendenkmals 'Wallring-Park' gehen? Angeblich nicht, antwortet der Senat, zumal die Feinplanungen noch nicht abgeschlossen seien. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Fluglärm durch Kleinflugzeuge, Hubschrauber und Rundflüge

Zu den Lärmimmissionen durch Kleinflugzeuge, Hubschrauber und Rundflüge kann der Senat nichts sagen, denn die werden »nicht separat gemessen«. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Geplantes Wasserschutzgebiet Eidelstedt/Stellingen

Die Festsetzung des Wasserschutzgebietes (WSG) Eidelstedt/Stellingen soll 2018 vollzogen werden, die des WSG Stellingen/Süd ist noch nicht terminiert. Für die betroffenen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner hat dies abfall- und wasserrechtliche Beschränkungen zur Folge, die aber noch nicht abschließend bestimmt wurden. Der Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) wurde im Festsetzungsverfahren als TÖB (Träger öffentlicher Belange) beteiligt bzw. soll dies im Fall von Stellingen/Süd noch werden. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Nachhaltiger Tourismus

Das Nachhaltigkeitskonzept für Hamburgs Tourismus sei inzwischen veröffentlicht, erklärt der Senat zu dieser Schriftlichen Kleinen Anfrage, konkrete Planungen zum Hotelbettenbau gebe es aber noch nicht. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Hansaport

Auf dem Schüttgutumschlagsterminal der Hansaport würden Erze, Kohlen, Baustoffe, Futter- und Düngemittel umgeschlagen, teilt der Senat mit. Die umgeschlagene Kohle sei ausschließlich überseeische Importkohle und schlüge mit 13 bis 15 Mio. Tonnen jährlich zu Buche. Die 110 Mitarbeiter der Hansaport sähen ihre Beschäftigungsperspektiven positiv, so der Senat. Zu den Miet- oder Pachtverhältnissen der Flächen der Hansaport möchte der Senat keine Angaben machen und klassifiziert selbst die Information, wann die aktuellen Mietverträge auslaufen, als »Betriebs- und Geschäftsgeheimnis«. Weiterlesen


Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien. 

So erreichen Sie Stephan Jersch: 

Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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