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Bezirke

 

SKA "Kleingartenvereine und Mietgärten außerhalb des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg" (Drs. 22/3262)

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Kleingartenvereine und Mietgärten außerhalb des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg" (Drs. 22/3262) ist hier als PDF online. (Hier mit Fragen, Antworten und Anlagen als PDF) Weiterlesen


Kleingärten außerhalb des Landesbundes? Der Senat hat nur wenig Kenntnisse!

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie wird deutlich, wie wichtig Kleingärten für die Menschen in Hamburg sind. Mit meiner Anfrage „Kleingartenvereine und Mietgärten außerhalb des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg“ (Drs. 22/3262) an den Senat wollte ich klären, wie dabei die Situation der verpachteten Gartenflächen in der Stadt aussieht, die nicht über den Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) und deren angeschlossenen Kleingartenvereinen (KGV) aussieht. Weiterlesen


Bezirksamt Mitte vs. HTV: Vier Verfahren eingestellt!

Vor längerem gab es eine Reihe von juristischen Verfahren gegen den Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. (HTV). Das Bezirksamt Hamburg Mitte tat sich durch die Verfolgung anonymer Anzeigen gegen die größte Tierschutzorganisation Hamburgs hervor und drohte schlussendlich auch damit, das Tierheim an der Süderstraße unter bezirkliche Zwangsverwaltung zu stellen. Weiterlesen


Debatte: Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungsverfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen

In der Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember 2020 stand die Debatte "Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungsverfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen - Vorläufige Haushaltsführung 2021 Ermächtigung nach Artikel 67 Absatz 1 der Hamburgischen Verfassung - Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2019/2020, Fortgeltung von Ermächtigungen, Nachbewilligung nach § 35 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung (Senatsantrag)" auf der Tagesordnung. Der Redebeitrag von Stephan Jersch ist hier nachzulesen und als Video online. Weiterlesen


Beirat? Nicht öffentlich!

Im Zuge der notwendigen Regelungen zur Pandemie, bei der für viele Gremien die Möglichkeit von Videokonferenzen geschaffen werden musste, die bisher satzungsmäßig gar nicht vorgesehen waren, tauchten Gremien auf, von denen ich auch nach bald sechs Jahren in der Bürgerschaft noch nie etwas gehört hatte, oder wer kennt einen ‚Landesjagdbeirat‘? Ich habe den Senat befragt: Weiterlesen


Überstunden über Überstunden: Gesundheitsämter vor der Beatmung

Corona kam zwar relativ überraschend, aber die Entwicklung einer Pandemie ohne das Vorhandensein eines Impfstoffs war absehbar. Die Antwort des Senats auf die Anfrage „Die Lage der Gesundheitsämter am Rande der Belastungsfähigkeit – oder schon weiter?“ (Drs. 22/1965) zeigt, wie blauäugig der Senat in die Katastrophe steuerte. Weiterlesen


Moderne Bürgerbeteiligung - 12. Sitzung am 28. Oktober 2020

Rede von Stephan Jersch (Linksfraktion) in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. Oktober 2020 zum Thema: "Für ein moderneres Verständnis von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive - Weiterentwicklung von Artikel 56 HV" Weiterlesen


SKA "Bezirksversammlungen, Transparenz und Bürgerbeteiligung in Pandemie-Zeiten" (Drs. 22/1966)

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Bezirksversammlungen, Transparenz und Bürgerbeteiligung in Pandemie-Zeiten" (Drs. 22/1966) ist hier als PDF online. Weiterlesen


Transparenz in den Bezirken leidet weiter schwer unter COVID-19

Nach wie vor ist die Öffentlichkeit in den Bezirksversammlungen und deren Ausschüssen nur nachrangig möglich. Wie von mir erwartet greifen die Gesetzesänderungen der Rot-Grünen Koalition nicht! Die Möglichkeit, online an einer Sitzung teilzunehmen, ist ein einziges Mal wahrgenommen worden: Ein Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses hat in Bergedorf online an einer Sitzung teilgenommen. Von Online-Sitzungen ist in den Bezirken noch nichts zu sehen. Weiterlesen


SKA „Ein B-Plan zum Abgewöhnen: Bergedorf 99 – Drohkulissen und sonst?“ (Drs. 22/1047)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Ein B-Plan zum Abgewöhnen: Bergedorf 99 – Drohkulissen und sonst?“ (Drs. 22/1047) ist hier als PDF online. Weiterlesen


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

So erreichen Sie Stephan Jersch: Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz), E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

Sprechzeiten:

  • Montags 15 bis 18 Uhr
  • Dienstags 9 bis 10:30 Uhr
  • Freitags 9 bis 12 Uhr
     

Telefon-Sprechstunden - Wegen CORONA ist das Büro geschlossen

Wegen der Corona-Pandemie sind wir zunächst nur telefonisch zu erreichen. Die nächste Sprechstunde findet statt am: Mittwoch 3. Februar von 17 bis 18 Uhr per Telefon 040-71189090 oder per Zoom. Anmeldung bitte per Mail an stephan.jersch@linksfraktion-hamburg.de.

Bleibt / bleiben Sie gesund und bitte haltet Euch an die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

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Aktuelle Plenarreden

Die Reden von Stephan Jersch in der Bürgerschaft finden Sie hier.