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Bezirke

 

Stephan Jersch

Irgendwie, irgendwo, irgendwann - mehr ist von G20 nicht zu erwarten

Redebeitrag in der Debatte zur Berichterstattung über G20 im Wirtschaftsausschuss am 2.(?) Juli 2017 Weiterlesen


Stephan Jersch

Harley Days: Laut, dreckig, gesundheitsschädigend

In einer Stadt, die bislang weder Klimaschutz noch Nachhaltigkeit wirklich ernst nimmt, passen die Harley Days ins Muster. Aber sowohl diese Haltung der Regierung als auch dieses Event sind völlig überholt und gehören abgestellt. Weiterlesen


Stephan Jersch

Der Antrag der Regierungskoalition zu den Kundenzentren ist ein Stück aus dem Tollhaus

Debatte zum Antrag von SPD/Grünen zur Angebotsoffensive für Hamburgs Kundenzentren am 15.2.2017 Weiterlesen


Stephan Jersch

DIE LINKE fordert freies WLAN für ganz Hamburg

Hamburg präsentiert sich zwar gern als Innovationsstadt, die auf Digitalisierung setzt. Doch bei der Versorgung mit frei zugänglichem WLAN im öffentlichen Raum liegt die Stadt noch immer weit zurück. Mit einem Antrag in der Bürgerschaft fordert DIE LINKE. jetzt eine Arbeitsgruppe des Senats mit allen Bezirksämtern für ein Projekt „Freies bezirkliches WLAN“, um hier endlich voran zu kommen. Weiterlesen


Stephan Jersch

Die Straßenreinigungsgebühr ist gegen die Bürgerinnen und Bürger geplant

Der Plan der SPD-Grünen-Regierungskoalition soll das Versagen des Senats kaschieren und würde Hamburgs Einwohnerinnen und Einwohner ungerecht belasten. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Was passiert mit der Post Am Neumarkt?

Die geplante Schließung des Postbank-Finanzcenter am Wandsbeker Am Neumarkt 40 führt zu Fragen an den Senat. Weiterlesen


Stephan Jersch

Senat spart dringend nötige Stellen in den Bezirksämtern weg

Rathaus Hamburg vom Innenhof aus betrachtet.

Die bezirkliche Verwaltung in Hamburg geht auf dem Zahnfleisch. Allein, den Senat scheint das nicht zu bekümmern. Weiterlesen


Stephan Jersch

Digitale Bezirksverwaltung: Mehr Bangen als Hoffen

Bei der Digitalisierung der Hamburger Bezirksämter sind Einschnitte beim Bürgerservice zu befürchten.

Der Senat plant im Rahmen seiner Digitalisierungsstrategie die Ausweitung der Online-Angebote der Bezirksämter. Der Blick ins Kleingedruckte lässt aber nichts Gutes ahnen: Das Präsenzangebot der Bezirke wird weiter amputiert und die Zugänglichkeit für einen großen Teil der Bürgerinnen und Bürger eingeschränkt. Weiterlesen


Stephan Jersch

Wasserturm Lohbrügge: „Ein neuer Tiefpunkt“

Sollte eigentlich eine Kulturstätte im Osten Hamburgs werden, doch jetzt hat ein Rechter ihn eingenommen: Der Lohbrügger Wasserturm. (Foto: <a href="https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Wasserturm_Lohbruegge_1.jpg">Uwe Barghaan, wikimedia</a>)
Sollte eigentlich eine Kulturstätte im Osten Hamburgs werden, doch jetzt hat ein Rechter ihn eingenommen: Der Lohbrügger Wasserturm.

AfD-Abgeordneter Flocken mietet sich im "Sander Dickkopp" ein und plant eine "Schulungsstätte für rassistische Pegida-Anhänger". Der Imageschaden für Bergedorf und Hamburg könnte größer nicht sein. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Fehlt da nicht etwas? Haben die Bezirksämter genug Personal, um die Rahmen- und Zweckzuweisungen aufgabengetreu zu verwenden?

Auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/4541 (Baulicher Zustand der Brücken in Neuallermöhe, Bergedorf-West und Nettelnburg sowie Unterhaltung der Fleete) hatte der Senat zur Überraschung aller Kenner und Kennerinnen der örtlichen Gegebenheiten haushaltsfest belegt, dass die Rahmezuweisungen (Kleine Wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen) und die Zweckzuweisungen (Wasserwirtschaftliche Baumaßnahmen) für den Bezirk Bergedorf seit mehreren Jahren nicht vollständig verbraucht werden, obwohl der Zustand der Fleete immer öfter Anlass zu Kritik gibt. Weiterlesen