Bezirke

In der Bürgerschaftssitzung am 14. Januar war die Einrichtung eines Landeskleingartenbeirates für die Freie und Hansestadt Hamburg auf Antrag der Linksfraktion Thema. Dazu ging auch Stephan Jersch für die Linksfraktion ans Rednerpult. Weiterlesen

Debatte in der Bürgerschaftssitzung am 14. Januar 2026. Thema ist die "Erweiterung der Heilfürsorge auf Beamt*innen im Bereich des Justizvollzuges" auf Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNEN und Die Linke. Für die Linksfraktion sprach Stephan Jersch zu dem Thema. Weiterlesen

Beschäftigte im Justizvollzug leisten täglich unter hohen körperlichen und psychischen Belastungen einen unverzichtbaren Beitrag für die öffentliche Sicherheit und Resozialisierung von Gefangenen. Anders als Polizei und Feuerwehr hatten sie bislang keinen Zugang zur Heilfürsorge. Mit einem interfraktionellen Antrag wollen die Fraktionen von Linken, SPD, CDU und Grünen das ändern und die Heilfürsorge auf den Justizvollzugsdienst ausweiten. Die Leistungen der Heilfürsorge ähneln der gesetzlichen Krankenversicherung und sollen die Beschäftigten spürbar entlasten, insbesondere in den unteren Besoldungsgruppen. Über den Antrag entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer morgigen Sitzung. Weiterlesen

Für diesen Mittwoch hat die Stadt Hamburg durch ihren privaten Immobilienverwalter Gladigau angekündigt, die Zugänge zu mehreren Grundstücken im Moorfleeter Holzhafen zu sperren, wo zurzeit mehrere Boote liegen. Ein erster Versuch, die Zugänge abzuriegeln, war am 22. Dezember gescheitert. Einen Tag später wurde den Pächter*innen per Aushang eine Frist bis zum 7. Januar gesetzt, die Zuwegung und die Rettungswege bis dahin zu verlegen. Weiterlesen

Lust auf Austausch? Am Dienstag, den 02.12., lädt Stephan Jersch, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, wieder zu seiner Sprechstunde! Von 16:30 bis 18:00 Uhr könnt ihr im Wahlkreisbüro am Weidenbaumsweg 19 (1. OG) – direkt am Bahnhofsvorplatz – vorbeischauen. Weiterlesen

Von Jens Schultz: Die Nutria sind bekanntermaßen inzwischen auch in Hamburg angekommen. Für die einen sind sie faszinierende Nagetiere, die zur Artenvielfalt beitragen. Andere sehen sie als Schädlinge, die am besten bejagt und abgeschossen werden. Die Tiere sorgen also für reichlich Diskussionen, besonders in den Bezirken Harburg und Bergedorf, wo die Tiere in der Stadt am häufigsten vorkommen. Was zur Einordnung bei diesem Thema und dem damit verbundenen Spannungsfeld am besten hilft, ist Objektivität herzustellen. Weiterlesen

Die beiden Windenergieanlagen im Windpark Neuengamme, die nach bisherigen Planungen zum Ende 2025 abgeschaltet werden sollten, dürfen nun doch länger klimafreundlichen Strom erzeugen. Die zuständige Umweltbehörde hat jetzt den Weiterbetrieb bis Ende 2027 bewilligt. Das teilt der Landesverband des Bundesverbands Windenergie e.V. mit, der zusammen mit den Betreibern eine Laufzeitverlängerung angestrebt hatte. Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Schildbürgerstreich: Rückbau von zwei Windenergieanlagen statt Repowering und Ausbau“ (Drs. 23/303) hatte ich beim Senat nachgefragt, wo es hier bei der Energiewende hakt. Voraussetzung für den temporären Weiterbetrieb der beiden Anlagen ist, dass die Hinterbliebenenverbände der Opfer des benachbarten ehemaligen KZ-Neuengamme und der Gedenkstätte dem zustimmen. Weiterlesen

Der amtierende Senat hat das Bebauungsplanverfahren für Oberbillwerder beschlossen. Damit macht der Senat den Weg frei für einen neuen Stadtteil in Bergedorf auf der grünen Wiese. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher und Bergedorfer Abgeordneter der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Seit vergangenem Jahr fehlt im Bezirk die Mehrheit für die Realisierung Oberbillwerders. Der Senat handelt also über die Köpfe der Bergedorfer*innen hinweg. Das Projekt erfüllt kein ökologisches Kriterium und die geplanten Wohnungen werden am Bedarf vorbeigeplant – und auch die versprochenen 5.000 Arbeitsplätze sind nicht mehr als Tinte auf den Planungsunterlagen. Weiterlesen

Die Ansprüche an (gesunde) Ernährung wachsen stetig. Bio und/oder regional und vor allem günstig soll es sein. Die Leidtragenden sind diejenigen, die am Anfang der Kette dafür sorgen, dass was auf dem Teller landet. Die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte zu Beginn des Jahres waren nicht die ersten sicht- und hörbaren Unmutsbekundungen. Wie können die verschiedenen Ansprüche von gesunder Ernährung, gesunden Lebensmittel und ein auskömmliches Einkommen für die Landwirtinnen und Landwirte vereint werden? Weiterlesen

Der Tourismus führt auch in Hamburg immer mehr dazu, dass es zu Belastungen für die Anwohnenden kommt. Das trifft natürlich vor allem die Innenstadt, den Hafen und die angrenzenden Viertel. Die Linksfraktion hat daher am 27. November 2024 einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, um gegenzusteuern und Entlastungen zu erreichen. Stephan Jersch stellte den Antrag in der Bürgerschaft vor. Weiterlesen