Umwelt und Energie

Transporte mit radioaktiven Stoffen durch Hamburg, per Schiff, Straße und Schiene. Allein von September bis Anfang Dezember kam es durch die Polizei zu 236 Kontrollen. In zwei Fällen verhängte die Wasserschutzpolizei auf einem Schiff zwei Tage andauernde Transportverbote, weil die radioaktive Ladung (mehrere Container mit kontaminierten Metallen mit Cäsium 137 und Cobalt 60) nicht sachgerecht gesichert war (siehe in der Drucksache die Anlage 3 und 2. Ziel war offenbar der Hafen Norfolk, USA). Weiterlesen

Die Ansprüche an (gesunde) Ernährung wachsen stetig. Bio und/oder regional und vor allem günstig soll es sein. Die Leidtragenden sind diejenigen, die am Anfang der Kette dafür sorgen, dass was auf dem Teller landet. Die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte zu Beginn des Jahres waren nicht die ersten sicht- und hörbaren Unmutsbekundungen. Wie können die verschiedenen Ansprüche von gesunder Ernährung, gesunden Lebensmittel und ein auskömmliches Einkommen für die Landwirtinnen und Landwirte vereint werden? Weiterlesen

Dank der medialen Berichterstattung wurde öffentlich, dass das Projekt zur Erweiterung der Klärschlammverbrennung (Vera II) des öffentlichen Unternehmens Hamburg Wasser deutlich teurer wird (Kostensteigerung um 50% von 200 Mio. Euro auf 297,2 Mio. Euro). In Bezug auf die Gründe der Kostensteigerung verweist der Senat auf die allgemeine Baupreissteigerung und die Einzelausschreibungen der Projektleistungen, die jedoch eine geraume Zeit zurückliegen. Dies geht aus einer Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. Weiterlesen

Der Tourismus führt auch in Hamburg immer mehr dazu, dass es zu Belastungen für die Anwohnenden kommt. Das trifft natürlich vor allem die Innenstadt, den Hafen und die angrenzenden Viertel. Die Linksfraktion hat daher am 27. November 2024 einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht, um gegenzusteuern und Entlastungen zu erreichen. Stephan Jersch stellte den Antrag in der Bürgerschaft vor. Weiterlesen

Aktuelle Stunde in der Bürgerschaft am 16. Oktober 2024 auf Antrag der CDU-Fraktion. Für die Linksfraktion stieg neben Norbert Hackbusch und Olga Fritsche auch der umweltpolitische Sprecher Stephan Jersch in die Debatte mit ein. Weiterlesen

Der Tourismus in Hamburg boomt – die Zahlen erreichen von Jahr zu Jahr neue Spitzenwerte. Bei fast 80.000 Hotelbetten – Tendenz stetig steigend – gab es 2023 mehr als 15,9 Millionen touristische Übernachtungen in Hamburg. In der kommenden Bürgerschaftssitzung beantragt die Linksfraktion nun, touristische Hotspots in der Stadt zu definieren und hier die Zahl der Hotelbetten zu begrenzen, mit Hilfe einer Studie zu ermitteln, wie sich die Errichtung immer neuer Hotelkapazitäten auf Mieten, Grundstückswerte, Kleingewerbe und Nahversorgung für die Hamburger*innen auswirkt und mit Beteiligung von Quartiers- und Stadtteilbeiräten eine Tourismusstrategie für Hamburg zu entwickeln. Weiterlesen

Der Wasserstoffbedarf für Hamburgs Unternehmen wird vom Senat für 2027 mit 2,3 TWh angegeben. 78 Prozent dieses Bedarfs sollen durch Importe abgedeckt werden (1,8 TWh), der Rest aus deutscher Produktion stammen. Bei den Importen soll es sich ausschließlich um grünen Wasserstoff (hergestellt aus erneuerbaren Energien) handeln. Woher sie kommen sollen, ist jedoch völlig unklar - es liegen keine Mengenangaben vor oder diese sind vertraulich. Dies geht aus einer Anfrage der Linksfraktion hervor. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Der Senat hat Potentialflächen für den Windenergieausbau in Hamburg identifiziert und der Bevölkerung vorgestellt. Damit kommt der Senat seinen gesetzlichen Verpflichtungen nach, 0,5 Prozent der Landesfläche für Windenergieanlagen auszuweisen. Um keine Flächen auszuschließen, wurden sämtliche Potenzialflächen mit einer Mindestgröße von einem Hektar in das Änderungsverfahren aufgenommen, da auf solchen Flächen mindestens eine Windenergieanlage zu realisieren sein würde. Dies geht aus einer Anfrage der Linksfraktion hervor. Dabei umfassen die Potentialflächen derzeit noch eine doppelt so große Fläche wie gesetzlich notwendig wäre. Weiterlesen

Die Preise für den Besuch im Schwimmbad sollen sinken. Dies beantragt Linksfraktion in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch. Die Preise für Eintrittskarten für Erwachsene sind seit 2020 um 21 Prozent auf 7,50 Euro gestiegen. Und auch bei Jugendlichen beträgt der Preisanstieg 20 Prozent. Die Linksfraktion fordert daher einen einheitlichen Sozialtarif für Hamburger Ganzjahresbäder. Dieser soll Leistungsbezieher*innen, Studierenden, Auszubildenden und Schüler*innen ab 16 Jahren sowie Senior*innen für 6,15 Euro Eintritt einen Tagesbesuch im Schwimmbad ermöglichen. (Foto: Baederland) Weiterlesen

Feiern ohne die Kracher: Die Linksfraktion beantragt in der nächsten Bürgerschaftssitzung, Feuerwerke in Hamburg künftig umweltfreundlich und lärmarm zu gestalten. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen