Umwelt und Energie

7. April 2021

SKA „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen

7. April 2021

Lastenträger Kleingartenverein – LGH zieht durch

Der Senat hat auf die Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) dargelegt wie unterschiedliche Pachthöhen in Hamburg zustande kommen, die laut Kleingärtnerinnen und Kleingärtner zwischen 16 und 32 Cent pro Quadratmeter liegen. Weiterlesen

7. April 2021

SKA „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769) ist hier als PDF online. Und hier mit den Antworten. Weiterlesen

7. April 2021

Sanierungskündigungen der Kleingärten nehmen überhand!

Kein Quartal vergeht in Hamburg, in dem nicht ein Kleingartenverein darum kämpft seine Parzellen zu erhalten. Der Senat arbeitet bei den sogenannten Sanierungskündigungen Hand in Hand mit dem Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH), der der Dachverband der meisten Kleingartenvereine in der Stadt ist. Den aktuellen Stand, ausgelöst durch die bevorstehende Sanierungskündigung der Kleingartenvereins Diekmoor I und II, die zu großen Teilen 700 neuen Wohnungen in U-Bahnnähe weichen sollen, wollte ich mit der Anfrage „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769) erfahren. Weiterlesen

7. April 2021

SKA „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773) ist hier als PDF online. Hier mit Antworten. Weiterlesen

7. April 2021

Weiterhin keine Sicherheit für den Vollhöfner Wald – Polizei statt Ranger im Einsatz

Polizeihubschrauber, verdachtsunabhängige Kontrollen, nach wie vor keine Hafenerweiterungsflächen als Ersatz für den Vollhöfner Wald. Die Zukunft des umkämpften Wäldchens scheint immer noch auf der Kippe zu stehen. Das bestätigt auch eine Antwort des Senats auf meine Anfrage zum „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773) Weiterlesen

6. April 2021

Klima- und Deichschutz in Hamburg: Es fehlt an Transparenz und Information

Die Sicherung der Deiche ist für Hamburg ein lebenswichtiges Thema. Ich halte es daher für unumgänglich, dass die Freie und Hansestadt auch weiterhin alles dafür tut, dass die Gefährdung der Deichsicherheit ausgeschlossen wird. Allerdings scheint es mit der letzten Deicherhöhung der Außendeiche einerseits und der jetzt auch berücksichtigten zweiten Deichlinie zu deutlichen Kommunikationsproblemen der Behörde zu kommen. Das liegt laut Antwort auf meine Anfrage „Falsch gebaut oder doch nur Klimakatastrophe?“ (Drucksache 22/3645) zu einem nicht unerheblichen Teil an der zuständigen Behörde. Weiterlesen

26. März 2021

SKA "Elbvertiefung umgesetzt?" (Drs. 22/3611)

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Elbvertiefung umgesetzt?" (Drs. 22/3611) ist hier als PDF online. Die Fragen und Antworten finden sich auch hier. Weiterlesen

26. März 2021

Elbvertiefung umgesetzt? Elbvertiefung umgesetzt!

Laut Senat ist die Elbvertiefung abgeschlossen und abgenommen. Das ist das Fazit der Anfrage zum Stand der Elbvertiefung. Erwartungsgemäß gibt es aber Probleme das Ergebnis wirklich sicherzustellen. Der Senat bestätigt, dass vermutlich nächstes Jahr die maximalen Mengen für die Verklappung, zumindest an der Tonne E3 in der Nordsee, erreicht sein werden. Das ist eines der Ergebnisse aus den Antworten des Senats auf eine gemeinsame Schriftliche Kleine Anfrage der linken Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch. Weiterlesen

22. März 2021

Kohleausstieg mit Holz aus Namibia: Senat zeigt sich uninformiert über Buschholzgutachten

Eigentlich war es nur eine Nachfrage zu einer älteren Anfrage zu möglichen Interessenkonflikten bei der Machbarkeitsstudie zur Verwendung von Buschholz aus Namibia und dem Aufbau einer entsprechenden Industrie in Namibia. Aber ... Weiterlesen

Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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