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Umwelt und Energie

 

Stephan Jersch

Da kannste lange warten: Die Überwachung der Abfallentsorgungsanlagen ist voll im Verzug!

Der Landesrechnungshof hatte in seinem letzten Prüfbericht angeführt, dass die Umweltbehörde ihrem gesetzlichen Auftrag der Überwachung von Abfallentsorgungsanlagen nicht nachkommt und darüber hinaus auch bei den regelmäßig auszuwertenden Abfallwirtschaftsplänen einen sehr relativen Begriff von Zeit hat. Mit der Schriftlichen Kleinen Anfrage „Abfallentsorgungsanlagen und die Fortschreibung der Abfallwirtschaftspläne“ (Drucksache 22/574) wollte ich mehr wissen. Weiterlesen


Stephan Jersch

Quo vadis Flughafen? Luftverkehr in der sozialen und ökologischen Sackgasse!

Schon vor der Corona-Krise war die grenzenlose Wachstumspolitik im Luftverkehr ein öffentlich diskutiertes Thema. Mit immer neuen Billigangeboten zu Lasten der Beschäftigten wurde Fliegen zu einer Art privatisiertem öffentlichen Personennahverkehr hochstilisiert. Zu den Auswirkungen auf das Klima und den Lebensbedingungen der Anwohnerinnen und Anwohner in der Nähe von Flughäfen, besonders eines innerstädtischen Flughafens wie Hamburg, ist schon viel geschrieben worden, auch von mir. Weiterlesen


Der Senat spart und weiß nichts über die Wälder in Hamburg

Der Waldzustand in Deutschland ist weiter auf Talfahrt. Ein Grund einmal nachzufragen, wie es um die Wälder in Hamburg steht. Auf die Anfrage „Zustand der Wälder“ (Drs. 22/433) kam nun die ernüchternde Antwort. Weiterlesen


Der Senat und Feuerwerke in Hamburg: Leider kein Knaller!

Zum letzten Silvester gab es in Hamburg erstmals rund um die Binnenalster eine Zone, in der keine Feuerwerkskörper gezündet werden durften. Nachdem bereits andere Städte größere Bereiche für Feuerwerke gesperrt hatten, zog der Senat hier halbherzig nach. Angesichts der hohen Feinstaubbelastung und der Lärmauswirkung war die Frage nach Verbot oder Ersatz dieses Brauchtums schon zuvor in der Diskussion. Genug Stoff, um dem Senat einmal auf den Zahn zu fühlen. Nun hat der Senat auf meine Anfrage „Abbrennen von Feuerwerk und anderen pyrotechnischen Gegenständen“ (Drs. 22/406) geantwortet. Weiterlesen


Stephan Jersch

Tierversuche in Hamburg: Es geht voran, aber es gibt noch mehr zu tun!

Seit der letzten Woche liegt die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage nach dem Stand der Bemühungen zu tierversuchsfreiem Studium, Forschung und Lehre in Hamburg. Ausgangspunkt war ein butterweicher Antrag von Rot-Grün zur Reduzierung von Tierversuchen, zu dem der für November 2019 beschlossene Bericht über den Stand der Bemühungen immer noch nicht vorliegt. Grund genug zum Nachfragen, da im Bezug auf Tierversuche aus Hamburger Regierungskreisen selten mehr als nichts kommt. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Mehr Law-School – weniger Planten un Blomen?

Die fragwürdige Erweiterung der privaten Bucerius Law School mitten im Park Planten un Blomen soll nach dem Willen des Senats kommen. Transparenz und Mitwirkung z.B. des Denkmalrates und der Botanischen Gesellschaft sind offenbar nicht vorgesehen. Das ergibt sich auch den Antworten des Senats auf eine gemeinsame Schriftliche Kleine Anfrage von Stephan Jersch und Heike Sudmann (Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE). Weiterlesen


Stephan Jersch

Klima-Schutz ausgebremst: Rot-Grüne Laufzeitverlängerung für Kohle-Wärme aus Wedel?

Hamburgs Kohleausstieg wird sich unter dem rot-grünen Senat noch weiter verzögern als bisher bekannt. Wie die Antwort auf eine Anfrage (Drs. 22/290, siehe unten) von Stephan Jersch und der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zeigt, wird das Kraftwerk Wedel „wahrscheinlich“ erst nach der Heizperiode 2025/26 abgeschaltet – ein ganzes Jahr später als im so genannten Kohlekompromiss vereinbart. Obwohl die Genehmigung für ein neues Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Wedel jetzt zum dritten Mal verlängert wurde, plant der Senat laut seiner Antwort aber nicht, dort den Ersatz für das Kohleheizkraftwerk Wedel zu bauen. Wenn doch, würde das, wegen der fehlenden Planung zu einer noch größeren Verzögerung beim Kohleausstieg führen. Weiterlesen


Stephan Jersch

SKA: Die dritte Fristverlängerung für ein Kraftwerk in Wedel – Totgesagte leben länger?

Glaubt man der aktuellen Auskunft des Senates, dann könnte das völlig veraltete Heizkraftwerk Wedel mit nur 14 Jahren Verspätung im Jahr 2026 endlich Geschichte werden. Weiterlesen


Stephan Jersch

Konjunkturprogramm bringt nichts ohne politisches Umdenken

Ein bisschen grüne Farbe auf Betonpolitik bringt noch keine Nachhaltigkeit. Weiterlesen


Stephan Jersch

Rot-grüne Umweltpolitik: „Es ist nur noch traurig“

Enttäuschendes Ergebnis der rot-grünen Koalitionsverhandlungen: In der Klima- und Umweltpolitik wurde die Chance auf einen ambitionierten Neustart vertan. Weiterlesen


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)

E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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  • Dienstags 9 bis 10:30 Uhr
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Aktuelle Plenarrede
Keine Fahrverbote für Motorradfahrer - keine Anwendung des Sippenhaftprinzips!

Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 24. Juni 2020: Keine Fahrverbote für Motorradfahrer - keine Anwendung des Sippenhaftprinzips!