Zum Hauptinhalt springen

Presse

Pressekontakt

E-Mail:  stephan.jersch@linksfraktion-hamburg.de

Telefon: (040) 42831-2250

Pressedownload

Pressefoto

jpg-Datei, ca. 21,7x14,4 cm, 300dpi, 5,1 MB
Quellenangabe Lorem ipsum dolor

Aktuelle Presseerklärungen

Auch nach Pandemie: Digitale Sitzungen machen Bezirkspolitik attraktiver

Seit Beginn der Corona-Pandemie ermöglicht ein bis zum 30. April 2022 befristetes Gesetz, dass die Sitzungen der Bezirksversammlungen auch digital stattfinden können. In einem interfraktionellen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linke nun dafür ein, dass Sitzungen in der Bezirkspolitik auch weiterhin digital durchgeführt werden können. Zudem soll eine digitale Zuschaltung zu analogen Sitzungen ermöglicht werden. Über den gemeinsamen Antrag wird in der heutigen Bürgerschaftssitzung abgestimmt. Weiterlesen


Nach Tschernobyl: Laufzeitverlängerung für AKW kann und darf keine Lösung sein

Am heutigen 26.4. jährt sich der GAU im heute auf ukrainischem Boden stehenden AKW Tschernobyl zum 36. Mal. Aber erst kurz nach der Katastrophe im japanischen AKW Fukushima vor 11 Jahren beschloss der Bundestag den Atomausstieg Deutschlands bis Ende 2022. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen


Energieversorgung: LNG darf nicht zur Dauerlösung werden

Heute findet in Hamburg die Tagung des „LNG & Future Fuels Forum“ statt. Zwar geht es vordergründig ‚nur‘ um alternative Schiffskraftstoffe - doch die russische Invasion in der Ukraine und der dadurch beschleunigte Abschied von fossilen Energieträgern aus Russland verschiebt den Fokus hin zu einem wesentlich weitergehenden Ersatz von Erdgas durch Flüssigerdgas (LNG). Weiterlesen


Scharhörn: Linksfraktion bringt Thema Elbschlick in die Bürgerschaft

Die Linksfraktion bringt heute die bisher nur aufgeschobene Verklappung des Hafenschlicks bei Scharhörn in der Bürgerschaft auf die Tagesordnung. Hamburgs Ankündigung hatte für Ärger und Irritation gesorgt. Der breite Widerstand der Nachbarländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein, der betroffenen Landkreise und der Stadt Cuxhaven und die Prozessankündigungen der Umweltverbände haben nun dazu geführt, dass bis Oktober der Hafenschlick an der Verklappungsstelle des Bundes ‚Neuer Luechtergrund‘ versenkt wird. Doch auch diese Verbringstelle ist seit Jahren nicht unumstritten. Weiterlesen


Schlickverklappung in der Nordsee: Hamburg wie ein Elefant im Porzellanladen

Die Umweltverbände Nabu, BUND und WWF haben heute ihre Position zur Schaffung vollendeter Tatsachen durch Hamburg bei der Schlickverklappung in der Nordsee dargelegt. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Position der Umweltverbände trifft den Kern. Das Vorgehen der HPA und der Wirtschaftsbehörde ist inakzeptabel. Die Verklappung schadstoffbelasteten Schlicks direkt neben einem wichtigen Biotop kann verheerende Auswirkungen auf die Umwelt haben. Der Senat scheint dies in Kauf zu nehmen, um sein Schlickproblem kurzfristig zu verringern. Die mögliche Opferung von Flora und Fauna auf dem Altar einer offensichtlich gescheiterten Elbvertiefung, die eine enorme Menge zusätzlichen Baggerguts verursacht hat, ist ein umweltpolitischer Skandal." Weiterlesen


SKA "Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?" (Drs. 22/7005)

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Gilt der Tierschutz auch für Polizeihunde?" (Drs. 22/7005) ist hier als PDF online Weiterlesen


Ausverkauf stoppen: Hamburgs Landwirtschaft eine Zukunft geben!

Heute übergeben Bürger:innen mehr als 114.000 Unterschriften unter eine Onlinepetition für den Erhalt des Moorhofs in Rissen - einem der letzten Milchviehbetriebe Hamburgs. Dazu Stephan Jersch, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen


Brokdorf wird abgeschaltet: Doch der Atomausstieg ist noch lange nicht komplett!

Am 31. Dezember geht das Atomkraftwerk Brokdorf nach mehr als 35 Jahren vom Netz. Hamburg hat mit der HEW tatkräftig an der fatalen Atompolitik Deutschlands mitgewirkt und mit PreussenElektra einen verhängnisvollen Weg in der Energiepolitik beschritten. Der Widerstand gegen den Bau und den Betrieb dieses Atomrelikts hat hunderttausende Menschen aus der Region und auch darüber hinaus politisiert. Weiterlesen


Wärmewende für Hamburg: Senat muss schneller und energischer handeln

Unter dem Titel "Warm werden mit der Industrie" debattierte die Bürgerschaft in der heutigen Aktuellen Stunde das Thema industrieller Abwärme. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die Wahl des Themas durch die SPD ist ein gutes Signal. Allerdings hat der Senat an der Nutzung der 40 MW Abwärme von Aurubis nun fast drei Jahre gebastelt und es wird weitere drei Jahre dauern, bis die Abwärme auch wirklich zur Verfügung steht und zur Wärmewende in Hamburg beitragen kann. Das ist ein später, aber richtiger Schritt, lenkt aber vom eigentlichen Thema ab ... Weiterlesen


Mit starker Verspätung: Fernwärmeleitung kommt

Die Fernwärmeleitung unter der Elbe kommt. Mit Ablauf der Klagefrist ist der Planfeststellungsbeschluss zum Bau rechtskräftig geworden. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist eine gute Nachricht, dass das Ende des Kohleheizkraftwerks Wedel nun endlich wirklich absehbar ist, nachdem es eigentlich schon seit mehreren Jahren gar nicht mehr in Betrieb sein sollte.“ Die Behauptung von Umweltsenator Jens Kerstan, mit der Planung liege man „voll im Zeitplan“, ist allerdings falsch, so Jersch ... Weiterlesen