Presse

Die jetzt bekannt gewordenen Zahlen der Schätzbilanz für die Hamburger CO2-Emissionen zeigen: Der CO2-Ausstoß in Hamburg nimmt nicht ab, sondern sogar weiter zu. Dazu Stephan Jersch, klimapolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Heute hat Umweltsenatorin Katharina Fegebank die Hamburger Wärmeplanung vorgestellt. Demnach soll die Wärmenutzung, die größte Quelle von CO2, bis 2040 klimaneutral umgestellt werden. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen

Auf einer Pressekonferenz hat der Erste Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) heute den Anschluss großer Teile des Krankenhauses Boberg an das Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) verkündet. Mit dieser Entscheidung werden Teile der Chirurgie zum Standort Eppendorf verlagert, Patienten sollen auch nach Wandsbek und Reinbek weitergeleitet werden. Für die Linksfraktion in der Bürgerschaft kritisieren Stephan Jersch (Bergedorf) und Deniz Celik (Gesundheit). (Foto: Klinikum, Mediathek) Weiterlesen

Hat Bergedorf ein Problem mit Neonazis? In den vergangenen Monaten häuften sich die Aussagen aus der Zivilgesellschaft über ein wachsendes Unsicherheitsgefühl durch das offene Auftreten rechtsextremistischer Strukturen im Bezirk. Die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion zu rechtsextremistischen und rassistischen Vorfällen im Bezirk Bergedorf zeigt: Die Sorgen sind berechtigt. Weiterlesen

Nach Ansicht des Senats wird die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele entscheidend für die Klimaneutralität 2040 sein. Dies geht aus einer Antwort des Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Demnach wirbt der Senat in seinem Bewerbungskonzept mit der Klimaneutralität 2040, obwohl er im Zusammenhang mit dem Zukunftsentscheid noch vor den Folgen des Vorziehens der Klimaneutralität von 2045 auf 2040 gewarnt hatte. Darüber hinaus sollen die Spiele klimapositiv sein – das Spektakel soll also mehr CO2-Emissionen einsparen, als es verursacht. Wie das gelingen soll, ist völlig unklar. Weiterlesen

Werden die Entlastungen bei den Netzentgelten an Hamburgs Stromkund*innen weitergegeben? Zu dieser Frage hat die Linksfraktion eine Anfrage an den Senat gestellt. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Über 6600-mal wurde Hamburger Haushalten im vergangenen Jahr der Strom gesperrt. Hinzukommen 67 Gas- und über 800 Wassersperren. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft. Weiterlesen

Rettungskräfte im Ausnahmezustand, vermüllte Straßen und schockierte Tiere: Mit jedem Jahreswechsel wird die Diskussion um private Feuerwerke zu Silvester vehementer. Die Linksfraktion fordert in der heutigen Bürgerschaftssitzung ein Ende für den Privatverkauf von Feuerwerkskörpern der Kategorie 2 (Böller und Raketen). Stattdessen sollen Alternativen gefördert werden – etwa der Einsatz von stillem Feuerwerk. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Beschäftigte im Justizvollzug leisten täglich unter hohen körperlichen und psychischen Belastungen einen unverzichtbaren Beitrag für die öffentliche Sicherheit und Resozialisierung von Gefangenen. Anders als Polizei und Feuerwehr hatten sie bislang keinen Zugang zur Heilfürsorge. Mit einem interfraktionellen Antrag wollen die Fraktionen von Linken, SPD, CDU und Grünen das ändern und die Heilfürsorge auf den Justizvollzugsdienst ausweiten. Die Leistungen der Heilfürsorge ähneln der gesetzlichen Krankenversicherung und sollen die Beschäftigten spürbar entlasten, insbesondere in den unteren Besoldungsgruppen. Über den Antrag entscheidet die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer morgigen Sitzung. Weiterlesen

Der Senat hat heute den Zwischenbericht zum Umsetzungsstand des Hamburger Klimaplans vorgestellt. Demnach wurden zwischen 1990 und 2023 die jährlichen CO₂-Emissionen um knapp 43 Prozent verringert. Zwar befindet sich Hamburg laut Bericht hinsichtlich der Zielsetzung für das Jahr 2030 (Reduktion um 70 Prozent) auf einem guten Weg - allerdings geht auch hervor, dass zumindest der Sektor Verkehr die Zielsetzung 2030 verfehlen wird. Weiterlesen