Wirtschaft
SKA: Vorbereitungen zum Rückkauf des Gasverteilnetzes und des Fernwärmenetzes in Hamburg - Nachfrage
Nachfragen zu den undeutlichen Antworten des Senats auf die SKA "Vorbereitungen zum Rückkauf des Gasverteilnetzes und des Fernwärmenetzes in Hamburg" Weiterlesen
Irgendwie, irgendwo, irgendwann - mehr ist von G20 nicht zu erwarten
Redebeitrag in der Debatte zur Berichterstattung über G20 im Wirtschaftsausschuss am 2.(?) Juli 2017 Weiterlesen
Umsetzung des Vorhabens „Tiefengeothermie Wilhelmsburg“
Trotz weiterhin fehlender Voraussetzung hat die zuständige Bergbehörde die "Erlaubnis Wilhelmsburg" ein drittes Mal verlängert. Es ist weiterhin nicht klar, ob die stadteigenen Unternehmen als Erlaubnisinhaber die Kosten überhaupt tragen können. Der Senat als "Chef" dieser Unternehmen überlegt indes weiterhin, ob er die Erdwärmegewinnung in Wilhelmsburg überhaupt will. Weiterlesen
Der Antrag zum Sonntagsfrieden ist nicht mehr als eine Reparaturlösung
Debatte in der Bürgerschaft am 28.6. zum Antrag für weiterhin vier verkausoffene Sonntage in Hamburg Weiterlesen
SKA: Was tut der Senat gegen Lärm- und Schadstoffbelastungen durch Rundflüge?
Nüscht Jenauet wissen wir nicht. Der Senat hebt die Hände ob der Lärm- und Schadstoffbelastung durch Flüge von privaten Rundfliegern und Drohnen. Solche Daten werden nicht erfasst; Beschwerden über entsprechende Belästigungen nicht gesondert vermerkt. Weiterlesen
Harley Days: Laut, dreckig, gesundheitsschädigend
In einer Stadt, die bislang weder Klimaschutz noch Nachhaltigkeit wirklich ernst nimmt, passen die Harley Days ins Muster. Aber sowohl diese Haltung der Regierung als auch dieses Event sind völlig überholt und gehören abgestellt. Weiterlesen
SKA: Vorbereitungen zum Rückkauf des Gasverteilnetzes und des Fernwärmenetzes in Hamburg
Einige, teils undeutliche Antworten des Senats auf wesentliche Fragen zur Umsetzung des Volksentscheids über den Netzerückkauf durch die öffentliche Hand. Weiterlesen
Senatsversagen auch beim neuesten Asklepios-Deal
Statt die Möglichkeiten der Metropolregion zu nutzen, dient die zuständige Wirtschaftsbehörde dem Asklepios-Konzern für sein Lager eine Fläche im ohnehin schon völlig überlasteten Bezirk Bergedorf an. Und der Bezirksamtsleiter nickt dazu. Weiterlesen
SKA: Atomtransporte durch Hamburg (IX)
Die Senatsantwort auf diese mittlerweile neunte SKA zum brisanten Thema Atomtransporte zeigt einmal mehr, dass es sich für Rot-Grün offenbar um (Atom)Business as usual handelt. Immerhin: Die Tatsache, dass die häufig aufgefallenen fehlenden Deklarationen für Zinnschlacken von der Wasserschutzpolizei inzwischen zu intensiveren Kontrollen geführt haben, ist zumindest ein positiver Punkt. Der im Koalitionsvertrag vereinbarte Verzicht auf den Umschlag von Atomfracht kann allerdings weiterhin nur als eine reine Schutzbehauptung zur Ruhigstellung der Öffentlichkeit durchgehen. Auch nach zwei Jahren Rot-Grün gibt es weder Gespräche über ein Ende der Atomtransporte durch den Hafen und das Stadtgebiet noch eine konkrete Absicht für solche Gespräche. Hinzu kommt, dass Unternehmen der Stadt sich weiterhin aktiv am Umschlag von Atomfracht beteiligen und auch Hapag-Lloyd, an der die Stadt immerhin maßgeblich beteiligt ist, eine buchstäblich tragende Rolle bei diesen Transporten spielt. Augenscheinlich ist dem Senat der aus diesem Geschäft anfallende Profit wichtiger als Atomausstieg und Sicherheit der Bevölkerung. Das ist gerade jetzt mit der Entdeckung der Nachhaltigkeit und der Sustainable Development Goals der UN ein Armutszeugnis für eine nachhaltige Regierungspolitik in und für Hamburg. Weiterlesen
SKA: Wird die Nord-Variante für den Ersatz des HKW Wedel gleichrangig mit der Nord-Süd-Variante behandelt?
Diese Antwort (oder Reaktion?) des Senats auf klare Fragen zum Ersatz des maroden Kohlekraftwerks Wedel lässt vor allem einen Schluss zu: Hamburgs Regierung weiß auch noch nicht so genau, wohin die Reise gehen sollte, und verschanzt sich zur Not hinter »Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen«. Weiterlesen