Wirtschaft

Die Senatsfraktionen haben in der Bürgerschaft am 10. April 2024 diesen Antrag zur Debatte angemeldet: Eine Fußverkehrsstrategie für Hamburg - -zur Förderung von Inklusion, Gesundheit und Selbstbestimmung in der Mobilität. Für die Linksfraktion ging Stephan Jersch mit einem Beitrag ans Rednerpult. Weiterlesen

Von Stephan Jersch und Janine Burkhardt - 2023 war das wärmste Jahr seit Beginn der Wetteraufzeichnungen mit weitreichenden Folgen – sei es in Form von verheerenden Waldbränden in Griechenland oder der bedrohlichen Hochwasserlage in unserem Nachbarland Niedersachsen, bis vor wenigen Wochen. Wir merken schon jetzt, womit wir es in Zukunft stärker zu tun bekommen werden. Hamburg wird als Stadt am Wasser ebenfalls massiv vom Klimawandel betroffen sein. Weiterlesen

Heute hat Senator Jens Kerstan den Zwischenstand der Wärmeplanung für Hamburg vorgestellt. Damit werden den Bürger*innen erste Hinweise für ihre eigene Heizungsplanung gegeben. Der nun vorliegende Stand weist nur Potentialgebiete aus, aber nicht die konkrete Ausbauplanung. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Heute beginnt eine Aktionswoche der Landwirt*innen gegen den Versuch der Ampelregierung, die Ausgleichszahlungen für Agrardiesel und die Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge zu streichen. Dazu Stephan Jersch, agrarpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Gastronomiebetriebe, die auf das Aufstellen von Heizpilzen im Bereich der Außengastronomie im Rahmen der Corona-Pandemie verzichtet haben, sollten einen Klimabonus in Form eines Gebührenerlasses im Jahr 2022 erhalten. Aufgrund fehlender Voraussetzungen ist dies aber nicht passiert. Dies geht aus Anfragen der Linksfraktion hervor. Weiterlesen

Die Linksfraktion hatte bereits im August in der Bürgerschaft beantragt, eine stärkere Zusammenarbeit zwischen den öffentlichen Unternehmen Stromnetz Hamburg und Gasnetz Hamburg zu prüfen, um den Herausforderungen der Energiewende besser begegnen zu können. Dieser Antrag wurde abgelehnt. Nun hat der Senat heute mitgeteilt, dass Gasnetz und Stromnetz fusionieren werden. Weiterlesen

Debatte zur Klimakrise in der Bürgeschaft Hamburg, die 74. Sitzung am 27. September 2023 in der laufenden 22. Leigislaturperiode. Zum Antrag der Senats-Fraktionen ging für die Hamburger Linksfraktion der zuständige Abgeordnete Stephan Jersch ans Rednerpult und kritisierte die unzureichende rot-grüne Politik in der Hansestadt. Weiterlesen

Eigentlich kennt die AfD gar keine Klimakrise. Aber in jedem Fall hilft aus deren Sicht die Atomenergie. Fakten spielen dabei kaum eine Rolle. Windenergieanlagen sind der AfD ein Dorn im Auge, die Erneuerbare Energiewende zu riskant und Atommüll gibt es auch nur, weil alle anderen zu dumm sind. Bleibt für die von Gestern nur: "Klimaneutralität ist nur mit Kernkraft zu erreichen – Wiederinbetriebnahme aller verfügbaren Kernkraftwerke für eine stabile und günstige Energieversorgung". Schlimm, dass die CDU diesen Verdrehungen hinterher läuft. Stephan Jersch ging für die Linksfraktion in der Bürgerschaftsdebatte im November ans Rednerpult. Weiterlesen

Die Klimakrise verschärft sich und Handlungsspielräume werden enger. Der rot-grüne Senat will mit einem Klimaschutzstärkungsgesetz und einem aktualisierten Klimaplan dazu beitragen, die CO2-Emissionen in Hamburg zu reduzieren, die Pariser Klimaziele und seine eigenen Zielsetzungen einzuhalten. Aber wird das reichen? Der für Klimapolitik zuständige Bürgerschaftsabgeordnete der Linksfraktion, Stephan Jersch, und die Energiereferentin der Fraktion, Janine Burkhardt, beleuchten und kritisieren die Senatspolitik. Weiterlesen

Der Bürgerschaft liegt in der Sitzung vom 22.November das novellierte Gesetz zur Stärkung des Klimaschutzes und des Ausbaus der erneuerbaren Energien in Hamburg (Klimaschutzstärkungsgesetz) sowie die Zweite Fortschreibung des Hamburger Klimaplans zum Beschluss vor. In einem Zusatzantrag kritisiert die Linksfraktion, dass Hamburgs Senat das entscheidende 1,5-Grad-Ziel bereits aufgegeben hat und auch die Kosten, die im Rahmen der Maßnahmen auf die Hamburger*innen zu kommen, einfach offen lässt. Die Linksfraktion fordert in ihrem Zusatzantrag auch, sich wieder am 1,5 Grad-Ziel zu orientieren, eine CO2-Budgetierung für Hamburg einzurichten, Betriebe und Branchen bei der Transformation zu unterstützen und Bürger*innenräte zur Begleitung der Umsetzung des Klimaplans einzurichten. Weiterlesen