Wirtschaft

Anlässlich der heutigen bundesweiten Hausdurchsuchungen gegen Aktivist:innen der „Letzten Generation“ erklären Cansu Özdemir, justizpolitische Sprecherin und Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

In der Aktuellen Stunde debattierte die Hamburgische Bürgerschaft heute auf Anmeldung der grünen Fraktion über das „Märchen vom Heizungsverbot“. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Am Montag haben HPA und TUI Cruises einen Kooperationsvertag für Landstromabnahme für die Versorgung der Schiffe der TUI Cruise Gruppe in unserem Hafen geschlossen. Darauf regieren Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Hamburger Linksfraktion, sowie der hafenpolitische Sprecher Norbert Hackbusch mit scharfer Kritik. Weiterlesen

Jubiläum!! Für Hamburgs LINKE war der 24. Februar 2008 ein historischer Tag. An dem Tag war Bürgerschaftswahl und wir zogen mit 6,4 Prozent der Stimmen erstmals ins Parlament ein. Zum 15. Geburtstag haben wir uns ein bisschen in der Stadt umgehört, was die Leute so davon halten. Schaut rein, auf Youtube: https://youtu.be/80cJzfh4uUE Weiterlesen

Die Umweltbehörde hat darüber informiert, dass der Betrieb des Kohleheizkraftwerks Wedel nun doch ein Jahr länger dauern wird. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die erneute Verzögerung beim Ersatz des Kohlemeilers in Wedel ist ein herber Rückschlag für die Wärmewende und den Klimaschutz in Hamburg. Die lange Planungsverzögerung durch den ehemaligen Besitzer des Fernwärmenetzes, Vattenfall, rächt sich jetzt." Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Feuer im Industriegebiet Billbrook/Rothenburgsort am Ostersonntag" (Drs. 22/11605) ist hier als PDF online. Mit den Antworten hier direkt als PDF. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Nachfrage zur Drs. 22/10951 („Versorgungsgebiet des Nahwärmenetzes Lohbrügge-Nord“)" (Drs. 22/11082) ist hier als PDF online.. Weiterlesen

Auch mehr als zwei Wochen nach dem Großfeuer in Billbrook ist das Wissen der Stadt über die Risiken der dortigen Industriebetriebe erschreckend gering. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 22/11605). Demnach weiß die Stadt weder, wie viele Geräte dort gelagert werden noch wie die Exportzahlen und die Lagerdauer sich gestalten oder ob Geräte fachgerecht entsorgt werden. "Die Zahlen legen einen fast völligen Kontrollverlust der Behörden offen", sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen

Die beiden Schriftlichen Kleinen Anfragen „Erneuerbare Energie aus der Verbrennung von Abfall in Hamburg?“ (Drucksachen 22/11263 und 22/11476) sind hier und hier als PDF online. Weiterlesen

Derzeit wird das neue Klimaschutzgesetz für Hamburg erarbeitet. Mit der Abstimmung in der Bürgerschaft dazu ist nach der Sommerpause zu rechnen. Nachdem die Stadt die dringend überfällige Neubestimmung der Klimaziele lange vor sich hergeschoben hat, sollen nun ambitionierte Ziele festgeschrieben werden, die über die Ziele der Bundesregierung hinausgehen. Bis zum Jahr 2030 sollen gegenüber dem Jahr 1990 70 Prozent der CO2-Emissionen eingespart werden. Meine Anfragen „Erneuerbare Energie aus der Verbrennung von Abfall in Hamburg?“ (Drucksachen 22/11263 und 22/11476) zeigen, wie der Senat gedenkt diese Zielwerte hinzurechnen. Weiterlesen