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Wirtschaft

 

Gewinne von Hamburg Wasser in die Zukunft investieren

Mögliche Auswirkungen des Klimawandels auf die Hamburger Wasserversorgung waren heute Thema in der Aktuellen Stunde der Bürgerschaft. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen


SKA "Corona-Impfungen bei den Saisonarbeitskräften" (Drs. 22/4818)

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Corona-Impfungen bei den Saisonarbeitskräften"  (Drs. 22/4818) ist hier als PDF online. Und hier direkt mit den Antworten.  Weiterlesen


Motto bei den Corona-Schutzimpfungen für Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft: „Was Du nicht weißt kann Dich auch nicht infizieren“?

Corona-Infektionen sind, das ist mittlerweile Allgemeinwissen, auch von der sozialen Situation der Menschen abhängig. Die hohen Infektionszahlen in prekären Wohn- und Arbeitssituationen haben das spätestens in der dritten Welle deutlich gemacht. Jedes Jahr, die genauen Zahlen sind dem Senat natürlich nicht bekannt, reisen für die Erntearbeiten im Alten Land und in den Vier- und Marschlanden Saisonarbeitskräfte aus Süd-Ost- und Osteuropa an. Die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft haben, auch mit ausländischer Staatsangehörigkeit, eine erhöhte Impf-Priorisierung. Weiterlesen


SKA „Nachfrage zur Begründung für die Nichtauskunft auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Evokation der Planung für die Erweiterung der Deponie Feldhofe“ (Drs. 22/3986)" (Drs. 22/4676)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Nachfrage zur Begründung für die Nichtauskunft auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Evokation der Planung für die Erweiterung der Deponie Feldhofe“ (Drs. 22/3986)" (Drs. 22/4676) ist hier alsPDF online. Weiterlesen


Deponie Feldhofe: Ein bißchen mehr Antwort

Die Geheimbesprechung der Hafenbehörde mit ausgewählten Politikerinnen und Politikern der Bezirksversammlung Bergedorf war Anlass noch mal nachzufragen. In einer ersten Antwort auf meine Anfrage „Evokation der Planung für die Erweiterung der Deponie Feldhofe“ (Drucksache 22/3986) wollte der Senat weder mitteilen wer zu dem Gespräch eingeladen hatte, wer zu den Eingeladenen zählte, wann das Gespräch stattfand, ob Bezirksamt oder andere Behörden eingeladen waren und ob die danach erfolgte Evokation des Planverfahrens zur Erweiterung der Schlickdeponie Feldhofe Thema in der Sitzung war. Weiterlesen


SKA „Was ist aus der rot-grünen LNG-Sackgasse geworden?“ (Drs. 22/4675)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Was ist aus der rot-grünen LNG-Sackgasse geworden?“ (Drs. 22/4675) ist hier als PDF online. Weiterlesen


Da war doch etwas mit Liquified Natural Gas (LNG)!

In der letzten Legislaturperiode, also bevor die Politik gelernt hat, „Wasserstoff“ zu buchstabieren, schien LNG noch das Allheilmittel der zukünftigen Energiepolitik zu sein. Das habe ich in mehreren Reden in der Bürgerschaft heftig kritisiert. Da es nun stiller um diese Energieform geworden ist, wollte ich mich mal nach dem Stand der LNG-Planungen für Hamburg erkundigen. Dazu habe ich mit der Anfrage „Was ist aus der rot-grünen LNG-Sackgasse geworden?“ (Drs. 22/4675) nach Antworten gesucht. Weiterlesen


Antrag: Mit den Folgen des Klimawandels umgehen – schnell raus aus der Kohle, Fernwärme ausbauen (Drs: 22/4622a)

Der Antrag "Mit den Folgen des Klimawandels umgehen – schnell raus aus der Kohle, Fernwärme ausbauen" (Drs. 22/4622a) ist hier als PDF online. Weiterlesen


SKA „Gefahrstoffunfall auf dem Umschlagbahnhof Billwerder“ (Drs. 22/4279)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Gefahrstoffunfall auf dem Umschlagbahnhof Billwerder“ (Drs. 22/4279) ist hier als PDF online. Und hier direkt mit den Antworten. Weiterlesen


Unfall auf dem Umschlagbahnhof Billwerder: Gefahr für Menschen in der Justizvollzugsanstalt (JVA)?

Relativ knapp wurde über den Unfall auf dem Umschlagbahnhof Billwerder berichtet, bei dem ein Container mit 28 Tonnen gelbem Phosphor beschädigt wurde. Das ist angesichts des über sechsstündigen Einsatz der Berufsfeuerwehr und mehrerer Freiwilliger Feuerwehren erstaunlich. Durch den Ausbau der dortigen JVA und der geplanten Erweiterung um eine Jugendstrafanstalt stellt sich die Frage, wie sicher die dort untergebrachten Menschen in einer derartigen Nähe zum Unfallort eigentlich sind. Der Senat antwortet bezüglich der Sicherheit allerdings recht ernüchternd. Weiterlesen

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Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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