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beim Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch. Weiterlesen

Meldungen

Lastenträger Kleingartenverein – LGH zieht durch

Der Senat hat auf die Anfrage „Hamburgs Kleingartenvereine: Wie steht es um Pachthöhe und öffentlich-rechtliche Lasten?“ (Drucksache 22/3712) dargelegt wie unterschiedliche Pachthöhen in Hamburg zustande kommen, die laut Kleingärtnerinnen und Kleingärtner zwischen 16 und 32 Cent pro Quadratmeter liegen. Weiterlesen


Sanierungskündigungen der Kleingärten nehmen überhand!

Kein Quartal vergeht in Hamburg, in dem nicht ein Kleingartenverein darum kämpft seine Parzellen zu erhalten. Der Senat arbeitet bei den sogenannten Sanierungskündigungen Hand in Hand mit dem Landesbund der Gartenfreunde Hamburg (LGH), der der Dachverband der meisten Kleingartenvereine in der Stadt ist. Den aktuellen Stand, ausgelöst durch die bevorstehende Sanierungskündigung der Kleingartenvereins Diekmoor I und II, die zu großen Teilen 700 neuen Wohnungen in U-Bahnnähe weichen sollen, wollte ich mit der Anfrage „Wie steht es in der FHH um Sanierungskündigungen von Kleingartenvereinen“ (Drucksache 22/3769) erfahren. Weiterlesen


Partnerschaftsprobleme der Stadt mit dem Tierschutzverein?

Der Hamburger Tierschutzverein (HTV) gehört seit Jahren zu den vehementen Gegnern des Tierversuchslabors LPT mit dessen Zentrale in Neugraben. Umso irritierender war, dass In einem anonymen Flugblatt Mailauszüge veröffentlicht wurden, denen zu entnehmen war, dass es ein Treffen zwischen Vertreterinnen und Vertretern des HTV und dem LPT gab. Beteiligt an der Organisation war zudem die zuständige Behörde in Hamburg. Weiterlesen


Weiterhin keine Sicherheit für den Vollhöfner Wald – Polizei statt Ranger im Einsatz

Polizeihubschrauber, verdachtsunabhängige Kontrollen, nach wie vor keine Hafenerweiterungsflächen als Ersatz für den Vollhöfner Wald. Die Zukunft des umkämpften Wäldchens scheint immer noch auf der Kippe zu stehen. Das bestätigt auch eine Antwort des Senats auf meine Anfrage zum „Sachstand Vollhöfner Wald, Altenwerder-West“ (Drucksache 22/3773) Weiterlesen


Ausbildung im Tourismusbereich: Geht es ohne Kundinnen und Kunden?

Noch 2019 wurde in Hamburg noch heftig darüber gestritten wie dem Fachkräftemangel im Hotel- und Gaststättengewerbe entgegengewirkt werden kann. Letztendlich ohne nachhaltiges Ergebnis – und dann kam die Pandemie. Seit mehr als einem Jahr findet die betriebliche Ausbildung zum größten Teil ohne einen der wichtigsten Aspekte, dem Kundenkontakt, statt. Während in Berlin in einem bemerkenswerten Projekt ein Ausbildungshotel den fehlenden Praxisbetrieb aufzufangen sucht ist in Hamburg von derartigen Lösungen und einer vernünftigen Datengrundlage für gesellschaftliches Handeln, nichts zu sehen. Mit der Anfrage „Wie steht es um die Ausbildung im Hotel- und Gaststättengewerbe in Hamburg?“ (Drucksache 22/3654) wollte ich mehr Informationen zur aktuellen Situation und der ausbildungssichernden Maßnahmen von Senat, Agentur für Arbeit und dem Hotel- und Gaststättenverband in Erfahrung bringen. Weiterlesen


Klima- und Deichschutz in Hamburg: Es fehlt an Transparenz und Information

Die Sicherung der Deiche ist für Hamburg ein lebenswichtiges Thema. Ich halte es daher für unumgänglich, dass die Freie und Hansestadt auch weiterhin alles dafür tut, dass die Gefährdung der Deichsicherheit ausgeschlossen wird. Allerdings scheint es mit der letzten Deicherhöhung der Außendeiche einerseits und der jetzt auch berücksichtigten zweiten Deichlinie zu deutlichen Kommunikationsproblemen der Behörde zu kommen. Das liegt laut Antwort auf meine Anfrage „Falsch gebaut oder doch nur Klimakatastrophe?“ (Drucksache 22/3645) zu einem nicht unerheblichen Teil an der zuständigen Behörde. Weiterlesen


Elbvertiefung umgesetzt? Elbvertiefung umgesetzt!

Laut Senat ist die Elbvertiefung abgeschlossen und abgenommen. Das ist das Fazit der Anfrage zum Stand der Elbvertiefung. Erwartungsgemäß gibt es aber Probleme das Ergebnis wirklich sicherzustellen. Der Senat bestätigt, dass vermutlich nächstes Jahr die maximalen Mengen für die Verklappung, zumindest an der Tonne E3 in der Nordsee, erreicht sein werden. Das ist eines der Ergebnisse aus den Antworten des Senats auf eine gemeinsame Schriftliche Kleine Anfrage der linken Abgeordneten Norbert Hackbusch und Stephan Jersch. Weiterlesen


Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

So erreichen Sie Stephan Jersch: Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz), E-Mal:  stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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Aktuelle Plenarreden

Die Reden von Stephan Jersch in der Bürgerschaft finden Sie hier.