1. Mai 2020

Herzlich Willkommen

beim Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch. Weiterlesen

Meldungen

27. April 2023

Verschobene Wedel-Stilllegung bedroht Klimaziele

Die Umweltbehörde hat darüber informiert, dass der Betrieb des Kohleheizkraftwerks Wedel nun doch ein Jahr länger dauern wird. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Die erneute Verzögerung beim Ersatz des Kohlemeilers in Wedel ist ein herber Rückschlag für die Wärmewende und den Klimaschutz in Hamburg. Die lange Planungsverzögerung durch den ehemaligen Besitzer des Fernwärmenetzes, Vattenfall, rächt sich jetzt." Weiterlesen

27. April 2023

65 Jahre Pachtvertrag für das Lohbrügger Nahwärmenetz – Umstände nicht nachvollziehbar?

Das Unternehmen E.ON, der Netzbetreiber des Nahwärmenetzes in Lohbrügge-Nord, steht wegen immenser Preissteigerungen im Fokus der Kritik. Meine letzte Anfrage zu den vertraglichen Hintergründen des von der SAGA verpachteten Versorgungsnetzes zeigt, dass es seit dem Jahr 1963 keine neue Ausschreibung des Netzbetriebs mehr gegeben hat. Gleichzeitig verweigert der Senat nach wie vor die Bestätigung der von E.ON mitgeteilten Restlaufzeit des Vertrags bis zum Jahr 2028. Mit dem Hinweis auf Geschäftsgeheimnisse gewährt der Senat keinen genauen Einblick in die Vereinbarungen mit dem Monopolisten E.ON. Weiterlesen

27. April 2023

Großbrand am Ostermontag: Kontrollverlust in Billbrook

Auch mehr als zwei Wochen nach dem Großfeuer in Billbrook ist das Wissen der Stadt über die Risiken der dortigen Industriebetriebe erschreckend gering. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor (Drs. 22/11605). Demnach weiß die Stadt weder, wie viele Geräte dort gelagert werden noch wie die Exportzahlen und die Lagerdauer sich gestalten oder ob Geräte fachgerecht entsorgt werden. "Die Zahlen legen einen fast völligen Kontrollverlust der Behörden offen", sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion. Weiterlesen

26. April 2023

Mehr Müll für’s Klima – Hamburg rechnet die Klimabilanz schön

Derzeit wird das neue Klimaschutzgesetz für Hamburg erarbeitet. Mit der Abstimmung in der Bürgerschaft dazu ist nach der Sommerpause zu rechnen. Nachdem die Stadt die dringend überfällige Neubestimmung der Klimaziele lange vor sich hergeschoben hat, sollen nun ambitionierte Ziele festgeschrieben werden, die über die Ziele der Bundesregierung hinausgehen. Bis zum Jahr 2030 sollen gegenüber dem Jahr 1990 70 Prozent der CO2-Emissionen eingespart werden. Meine Anfragen „Erneuerbare Energie aus der Verbrennung von Abfall in Hamburg?“ (Drucksachen 22/11263 und 22/11476) zeigen, wie der Senat gedenkt diese Zielwerte hinzurechnen. Weiterlesen

26. April 2023

Wohin fließen Ersatzzahlungen für den Bau von Windenergieanlagen?

Zwischen den Jahren 2010 und 2017 hat die Stadt mehr als 1,4 Millionen Euro Ersatzzahlungen von den Windenergieanlagenbetreibern eingenommen. Überall dort, wo der Eingriff in die Natur nicht auszugleichen war, wurden entsprechende Zahlungen zwischen 20.000 und 455.000 Euro durch die Stadt festgelegt. Das ergeben meine Anfragen „Wie werden die Ausgleichszahlungen für Windenergieanlagen gemäß Bundesnaturschutzgesetz verwendet?“ (Drs. 22/10892) und zwei Nachfragen (Drs. 22/11374 und 22/11084). Weiterlesen

26. April 2023

Nicht jede Starkregenvorsorge bei Bauanträgen wird überprüft

Der Klimawandel schlägt sich auch in vermehrten Starkregenereignissen nieder. Die Stadt Hamburg hat dazu eine Starkregenhinweiskarte veröffentlich, aus der man die Gefährdung einzelner Gebiete durch Starkregenereignisse entnehmen kann. Bei der Bauplanung scheint es aber Lücken in der Umsetzung zu Lasten von Anwohnerinnen und Anwohnern zu geben. Das ergab die Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465). Weiterlesen

26. April 2023

Mögliche Kostenfalle: Mehr als 18.000 Nachtspeicherheizungen in Hamburg

Wenn auch spät, so haben die steigenden Energiepreise immerhin zu verschiedenen Maßnahmen zur Kostenbegrenzung geführt. So wurden unter anderem auch die Stromkosten bei Verbräuchen bis zu 30.000 Kilowattstunden auf 40 Cent je Kilowattstunde, für 70 Prozent des bisherigen Haushaltsverbrauchs, begrenzt. Hintenüber sind bei dieser Deckelung allerdings Haushalte gefallen, die per Nachtspeicher heizen. Deren Belastung steigt immens. Teilweise greift dort auch der Strompreisdeckel nicht, weil die etwas billigeren Nachspeicherstromtarife knapp unter dem Preisdeckel liegen. Daher habe ich den Senat befragt. Weiterlesen

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Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

So erreichen Sie Stephan Jersch: Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz), E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

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