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beim Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch. Weiterlesen

Meldungen

Trotz Maßnahmen auf bundesebene kommt der Ausbau der Windenergie in Hamburg bislang kaum voran. Dabei würde nach Angaben des Hamburger Ablegers vom Bundesverband Windenergie (BWE) allein das Repowering von alten Windenergieanlagen an diesen Standorten zu einer Verzehnfachung des für den Klimaschutz so wichtigen erneuerbaren Stroms beitragen. Eine erneute Anfrage des Abgeordneten Stephan Jersch zeigt auch: Bei der Ausweisung neuer Standorte und Flächen im sogenannten Außenbereich und auch im Hafen geht es in Sachen Windenergieausbau bislang nicht wirklich voran. Weiterlesen

Sieben Atomtransporte in zehn LKWs mit angereichertem Uran zum Betrieb von Atomanlagen und 20 radioaktive Transporte per Schiff mit Uran-Vorprodukten durch den Hafen zwischen Ende Dezember bis zum März 2024. Das ist die Summe der Atomtransporte, die immer noch durch die Hansestadt stattfinden, obwohl Deutschland alles AKWs vor rund einem Jahr abgeschaltet hat. Stephan Jersch und Norbert Hackbusch von der Hamburger Linksfraktion haben nunmehr zum 55. Mal – im Abstand von rund einem Vierteljahr – diese Daten zu nuklearen Gefahrguttransporten durch die Elbmetropole an den Senat gestellt. Weiterlesen

Am 10. April steht dieser Antrag der Senatsfraktionen auf der Tagesordnung der Bürgerschaft: "Digitale Infrastrukturen sichern und ausbauen - Fortschritte bei Planungen und Projekten zum Glasfaserausbau gemeinsam mit Bezirken voranbringen" Dazu geht Stephan Jersch für die Linksfraktion in die Debatte. Weiterlesen

Stephan Jersch spricht am 10. April in der Bürgerschaft zum Antrag der rot-grünen Senatsfraktionen zum Thema "Familienfreundliches Hamburg: Einführung des kostenlosen Deutschlandtickets für alle Hamburger Schüler:innen zum Schuljahr 24/25". Auch die Linke hatte sich immer wieder für dieses Ziel eingesetzt. Weiterlesen

Die Senatsfraktionen haben in der Bürgerschaft am 10. April 2024 diesen Antrag zur Debatte angemeldet: Eine Fußverkehrsstrategie für Hamburg - -zur Förderung von Inklusion, Gesundheit und Selbstbestimmung in der Mobilität. Für die Linksfraktion ging Stephan Jersch mit einem Beitrag ans Rednerpult. Weiterlesen

In der Aktuellen Stunde der Bürgerschaftssitzung am 10. April 2024 hat die CDU-Fraktoin das Thema "Hamburgs Verkehr steht still, weil Rot-Grün es so will" angemeldet. Schon der Titel macht klar, es geht um Autos. Autos. Autos. Für die Linksfraktion mischte sich Stephan Jersch mit seinem Beitrag in die Diskussion ein. Weiterlesen

Tiere auf dem Jahrmarkt sind nicht mit dem Tierschutz vereinbar. Doch eine Große Anfrage der Linksfraktion zeigt: Der Senat ist hilflos und hält den Ausschluss der Präsentation lebender Tiere auf dem Hamburger Dom - wie etwa auf dem Ponykarussell - durch eine Regelung in der Marktverordnung juristisch für nicht möglich. Dies stelle einen Eingriff in die Berufsfreiheit dar, die in diesem Fall Vorrang habe­ – so die Rechtsauffassung des Senats. Weiterlesen

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