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beim Bürgerschaftsabgeordneten Stephan Jersch. Weiterlesen

Meldungen

Gebühren für Tierrettungen: Wie ist der Stand?

Seit Beginn des Jahres 2021 sieht die Gebührenordnung der Feuerwehr vor, dass Einsätze zur Tierrettung kostenpflichtig sein können. In der Öffentlichkeit und auch in der Presse wurde seither spekuliert, welche Auswirkungen das auf Tierhalterinnen und Tierhalter hat. Dazu habe ich mit einer Anfrage an den Senat klären wollen, wie es dazu bisher aussieht („Gebühren für Tierrettungen: Wie ist der Stand?“ Drs. 22/7430). Weiterlesen


Klimaziele erreichen mit grünem Wasserstoff: Zeitschiene in Hamburg noch unklar!

Der Verzicht auf fossile Energieträger ist das Kernstück der Energiewende und alternativlos für die Erreichung der Klimaziele. Grüner Wasserstoff ist dabei der Energieträger, der als Wundermittel für den Ersatz von Kohle, Öl und Erdgas gilt. Die verfügbare Menge grünen Wasserstoffs reicht nicht, um fossile Energieträger vollständig abzulösen. Daher ist es wichtig, grünen Wasserstoff nur da einzusetzen, wo fossile Energie nicht anders abzulösen ist, vor allem in der Industrie. Stutzig machte daher die Ankündigung von Gasnetz Hamburg (GNH), zuerst am Schleusengraben in Bergedorf bis zu 30 Prozent Wasserstoff der Gasmenge für die Wärmeversorgung beizumischen. Welche Vorstellungen zur Wasserstoffbeimischung hat der Senat? Darum dreht es sich in meiner Anfrage „Klimaziele einhalten: Wie hält es der Senat mit Wasserstoffbeimischungen in das Gasnetz Hamburg?“ (Drs. 22/7382). Weiterlesen


Sichtweite Null: Der Umsetzungsstand des Vertrags für Hamburg liegt im Dunkeln

Der „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün“ wurde im Juni 2021 zwischen Senat, Bezirksämtern und städtischen Betrieben unterschrieben und soll die Umsetzung der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ aus 2018 sichern. Wurde das Ziel, den Schutz von Flächen in Hamburg, besonders im 2. Grünen Ring, vor weiterer Versiegelung zu schützen, oder zumindest eine qualitative ökologische Aufwertung ortsnaher Flächen als Ausgleich für Versiegelungen zu gewährleisten, erreicht? Dies sollte die Antwort auf die Anfrage „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364) klären. (Foto: Nähe Dweerlandweg) Weiterlesen


#ReichtHaltNicht – Hamburg muss beim Klimaschutz erheblich nachlegen!

Die Stadt Hamburg und ihre Klimaziele sind ein Mysterium. Nachdem das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2021 ein wegweisendes Urteil zu den unzureichenden Zielen der damaligen Bundesregierung gefällt hatte und die Klimaziele des Bundes verschärft wurden, ist Hamburg bis jetzt nicht über Absichtserklärungen in der Presse hinausgekommen. Wie also steht es um die Anpassung des Klimagesetzes und des Hamburger Klimaplans? Das wollte ich mit der Anfrage „Klimaschutzgesetz und Klimaplan – wie sieht der Zeitplan aus?“ (Drs. 22/7335) wissen. Weiterlesen


Hamburg: Immer mehr Anträge für Solaranlagen

Seit dem Jahr 2019 hat sich die Zahl der beantragten Hausanschlüsse für Solaranlagen in Hamburg fast verdreifacht. Das geht aus der Antwort auf meine Anfrage „Genehmigungen für Photovoltaikanlagen in Hamburg in der Warteschleife“ (Drs. 22/7297) hervor. Der Anlass für die Anfrage war die Information, dass die Bearbeitungszeiten bis zur Inbetriebnahme in letzter Zeit deutlich gestiegen sind. Weiterlesen


Wildgehege Klövensteen: Die Würfel sind noch nicht gefallen!

Im Westen Hamburgs liegt das Wildgehege Klövensteen, das immer einen Tagesurlaub in der Stadt wert ist. Allerdings ist das Wildgehege mit seiner Infrastruktur und seinem Konzept in die Jahre gekommen. Deshalb wurde Ende 2021 ein Gutachten zu möglichen Entwicklungsperspektiven in den bezirklichen Gremien vorgelegt. Ausgangspunkt hierfür war ein erfolgreiches Bürgerbegehren im Bezirk Altona. Weiterlesen


Nachgefragt: Wann liefern Senat und Fraktionen verbesserten Klimaplan und Klimaschutzgesetz?

Es braucht massive und schnelle Maßnahmen und Veränderungen, um die Folgen der Klimakrise noch abzumildern, bevor Kipppunkte zu kaum noch zu kontrollierenden Schäden führen. Damit das als gesellschaftlicher Transformationsprozeß gelingen kann und Widerstände abgebaut werden, müssen alle Maßnahmen auch sozial abgefedert werden. Auch Hamburg muss umsteuern, um seinen Beitrag zu den globalen Folgen der Klimakrise zu leisten. Doch der Klimaplan und das Klimaschutzgesetz als Rahmen und mit klaren Zielsetzungen des Handelns hängen den Anforderungen hinterher, mit denen das 1,5 Grad Ziel von Paris gehalten werden könnte. Weiterlesen

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Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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