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Bezirke

 

SKA „Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe in Hamburg jenseits der Landesgrenze“ (Drs. 22/6280)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Ausgleichsmaßnahmen für Natureingriffe in Hamburg jenseits der Landesgrenze“ (Drs. 22/6280) ist hier als PDF online. Weiterlesen


Antrag "Bezahlbare Energie für alle: Geringverdiener:innen und Leistungsbezieher:innen wirksam entlasten" (Drucksache 22/6243)

Den Antrag "Bezahlbare Energie für alle: Geringverdiener:innen und Leistungsbezieher:innen wirksam entlasten" finden sie hier als Drucksache 22/6243 (PDF) Weiterlesen


SKA "Explodierende Energiekosten: Strom-, Gas- und Wassersperrungen in Hamburg" (Drs. 22/6159)

Die Schriftliche Kleine Anfragen "Explodierende Energiekosten: Strom-, Gas- und Wassersperrungen in Hamburg" (Drs. 22/6159) ist hier als PDF online  Weiterlesen


SKA „Haushaltstransparenz für die Bezirke: Fehlanzeige!“ (Drs. 22/6216)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Haushaltstransparenz für die Bezirke: Fehlanzeige!“ (Drs. 22/6216) ist hier als PDF online.  Weiterlesen


Mangelverwaltung – Zuweisungen an Bezirke bleiben ein Skandal und der Senat gibt sich maulfaul

Die vorläufige Haushaltsführung bis Mitte 2021 hat einige Bezirke an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht. Notwendige Finanzierungen waren mit den 75 Prozent Haushaltsansatz bis Mitte 2021 nicht mehr zu bewältigen. Es bleibt ein Rätsel und eine Unverfrorenheit, dass der Senat nicht in der Lage war, auf meine Anfrage „Haushaltstransparenz für die Bezirke: Fehlanzeige!“ (Drs. 22/6216) zu antworten, wie und wann sich gegebenenfalls die Schlüssel zur Verteilung der Zuweisungen der Haushaltsmittel an die Bezirke geändert haben. Weiterlesen


Tausende Hamburger:innen ohne Strom und Gas: Linksfraktion fordert Entlastung für Geringverdienende

Zwischen Oktober 2020 und Ende September 2021 wurde 7.508 Hamburger Haushalten der Strom und 146 Haushalten die Gaszufuhr gesperrt. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion. Zum Vergleich: Im Vorjahreszeitraum wurde 5.952-mal der Strom und 129-mal das Gas gesperrt. Allerdings wurden zwischen April und Juni 2020 aufgrund der Corona-Pandemie keinerlei Energiesperren durchgeführt, so dass insgesamt von einem gleichbleibend hohen Niveau ausgegangen werden kann. In einem Antrag für die Bürgerschaftssitzung am 17. November fordert die Linksfraktion daher "Bezahlbare Energie für alle". So soll Bezieher:innen von Wohngeld, SGB-II und -XII ein Energiezuschlag von 11 Euro im Monat gezahlt werden und die Strom- und Gasversorgung bei privaten Haushalten darf nicht unterbrochen werden. Weiterlesen


Förderung von Überschwemmungsschutz-Maßnahmen

Maßnahmen zum Überschwemmungsschutz in Hamburg hat die CDU-Fraktion per Antrag in der Bürgerschaft am 20. Oktober auf die Tagesordnung gesetzt. Dazu nahm der Umwelt- und Klimapolitiker der Linksfraktion, Stephan Jersch, in seiner Rede Stellung. (Foto: M.Zapf / Hamburger Bürgerschaft) Weiterlesen


Sicherstellung von Tieren in Hamburg – Datenlage dürftig

Vor dem Hintergrund einer Sicherstellung von zwei Hunden in Eimsbüttel im Juni habe ich eine Anfrage zu diesem Thema an den Senat gestellt. Jetzt liegen die dürftigen Antworten vor. Weiterlesen


CDU und die ewige Suche nach "Mehr Sicherheit und Ordnung für ganz Hamburg"

Zur Debatte um einen CDU-Antrag (Mehr Sicherheit und Ordnung für ganz Hamburg, Drucksache 22/5327) nahm Stephan Jersch von der Fraktion DIE LINKE in der Bürgerschaft am 18. August 2021 Stellung. Die Rede, in der vor allem der Umgang mit der Pandemie in den Bezirken zur Sprache kam, ist im folgenden nachzulesen und als Video online. Weiterlesen


Eröffnung des Fahrradparkhauses Kellinghusenstraße: Grüner Wahlkampf mit Steuergeld

Für Außenstehende wirkte die Eröffnungsveranstaltung für das Fahrradparkhaus Kellinghusenstraße wie eine Parteiveranstaltung der Grünen: Den Raum vor dem Parkhaus teilten sich der grüne Verkehrssenator Anjes Tjarks, die grüne Bundestags-Spitzenkandidatin Katharina Beck, der grüne Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz und die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Sina Imhof. Auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zu diesem Vorgang hat der Senat nun geantwortet – und dabei einen zumindest sehr zweifelhaften Eindruck seiner Überparteilichkeit hinterlassen. Weiterlesen

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Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

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Die Reden von Stephan Jersch in der Bürgerschaft finden Sie hier.