Bezirke
SKA „Informationspflicht von Beiräten in Hamburg“ (Drs. 22/8742
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Informationspflicht von Beiräten in Hamburg“ (Drs. 22/8742) ist hier als PDF online. Und auch hier mit den Antworten. Weiterlesen
Einzigartige Nichtöffentlichkeit des Bergedorfer Museumsbeirats – Transparenz muss her
Transparenz wird immer größer geschrieben und das ist gut so. Viele Beiräte in Hamburg werden durch die politischen Gremien der Stadt oder der Bezirke ganz oder teilweise gewählt. Für die politischen Gremien gilt das Hamburgische Transparenzgesetz und das begründet eine Auskunftspflicht gegenüber Bürgerinnen und Bürgern. Die Regelung in Hamburg hat bundesweit Anerkennung gefunden, auch wenn sie nicht rundum perfekt ist. Nur wenige Beiräte fallen aus diesem Raster heraus. Noch weniger Beiräte haben sich ohne gesetzliche Notwendigkeit der Nichtöffentlichkeit verschrieben. Einer von hamburgweit dreien ist der Museumsbeirat in Bergedorf, der eigentlich die Partizipation fördern soll. Das ergab meine Anfrage „Informationspflicht von Beiräten in Hamburg“ (Drs. 22/8742). Weiterlesen
SKA „Perspektive des Grabelandes im B-Plangebiet Bergedorf 99“ (Drs. 22/8863)
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Perspektive des Grabelandes im B-Plangebiet Bergedorf 99“ (Drs. 22/8863) ist hier als PDF online. Und hier auch mit Antworten. Weiterlesen
Bergedorf 99: Plant der Senat die ökologische Weiterentwicklung mit der Planierraupe?
Die Pächterinnen und Pächter des Grabelandes im Bereich des Bebauungsplans Bergedorf 99 haben im Juni ihre Kündigungen für ihre Gärten durch die Stadt erhalten. Das ruft Rätselraten hervor, denn die gekündigten Flächen liegen auf einem Bereich, der als Pufferzone um einen „schützenswerten Boden“ eingerichtet wurde und nicht bebaut werden soll. Dabei geht es um etwas mehr als neun Hektar Fläche mit grünen Gartenoasen, die zum Teil schon seit den 1970er Jahren dort bestehen. Weiterlesen
SKA „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505)
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Kleingärten in Hamburg: Senat plant keine Anpassungen an geändertes Gesetz
Kleingärten wurden im letzten Jahr als „Freiräume“ in das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgenommen. In der Antwort auf die Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) macht der Senat es sich einfach: „Weiter so“, heißt es im Hamburger Kleingartenwesen, auch wenn Kleingärten auf Bundesebene durch die Gesetzesänderung nun einen höheren Stellenwert zum Schutz von Natur und Umwelt eingeräumt bekommen. Weiterlesen
Auch nach Pandemie: Digitale Sitzungen machen Bezirkspolitik attraktiver
Seit Beginn der Corona-Pandemie ermöglicht ein bis zum 30. April 2022 befristetes Gesetz, dass die Sitzungen der Bezirksversammlungen auch digital stattfinden können. In einem interfraktionellen Antrag setzen sich die Fraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linke nun dafür ein, dass Sitzungen in der Bezirkspolitik auch weiterhin digital durchgeführt werden können. Zudem soll eine digitale Zuschaltung zu analogen Sitzungen ermöglicht werden. Über den gemeinsamen Antrag wird in der heutigen Bürgerschaftssitzung abgestimmt. Weiterlesen
SKA „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364)
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Sichtweite Null: Der Umsetzungsstand des Vertrags für Hamburg liegt im Dunkeln
Der „Vertrag für Hamburgs Stadtgrün“ wurde im Juni 2021 zwischen Senat, Bezirksämtern und städtischen Betrieben unterschrieben und soll die Umsetzung der Volksinitiative „Hamburgs Grün erhalten“ aus 2018 sichern. Wurde das Ziel, den Schutz von Flächen in Hamburg, besonders im 2. Grünen Ring, vor weiterer Versiegelung zu schützen, oder zumindest eine qualitative ökologische Aufwertung ortsnaher Flächen als Ausgleich für Versiegelungen zu gewährleisten, erreicht? Dies sollte die Antwort auf die Anfrage „Umsetzungsstand des ‚Vertrags für Hamburgs Stadtgrün‘ innerhalb des 2. Grünen Rings“ (Drucksache 22/7364) klären. (Foto: Nähe Dweerlandweg) Weiterlesen
SKA „Zukunft des Wildgeheges Klövensteen“ (Drs. 22/7190)
Die Schriftliche Kleine Anfrage „Zukunft des Wildgeheges Klövensteen“ (Drs. 22/7190) ist hier als PDF online. Weiterlesen
Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.
So erreichen Sie Stephan Jersch: Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz), E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90
Öffnungszeiten des Wahlkreisbüros
- Montag: 15 bis 18 Uhr
- Dienstag: 9 bis 10 Uhr
- Donnerstag: 9 bis 13 Uhr
- Freitag: 10 bis 12 Uhr
Vernetzt
Mein neuer Newsletter ist online: stephan-jersch.de/newsletter-sep…
Mehr auf Twitter