Bezirke

23. Februar 2021

Kleingärten außerhalb des Landesbundes? Der Senat hat nur wenig Kenntnisse!

Gerade in Zeiten der Corona-Pandemie wird deutlich, wie wichtig Kleingärten für die Menschen in Hamburg sind. Mit meiner Anfrage „Kleingartenvereine und Mietgärten außerhalb des Landesbundes der Gartenfreunde in Hamburg“ (Drs. 22/3262) an den Senat wollte ich klären, wie dabei die Situation der verpachteten Gartenflächen in der Stadt aussieht, die nicht über den Landesbund der Gartenfreunde in Hamburg e.V. (LGH) und deren angeschlossenen Kleingartenvereinen (KGV) aussieht. Weiterlesen

1. Februar 2021

Bezirksamt Mitte vs. HTV: Vier Verfahren eingestellt!

Vor längerem gab es eine Reihe von juristischen Verfahren gegen den Hamburger Tierschutzverein von 1841 e.V. (HTV). Das Bezirksamt Hamburg Mitte tat sich durch die Verfolgung anonymer Anzeigen gegen die größte Tierschutzorganisation Hamburgs hervor und drohte schlussendlich auch damit, das Tierheim an der Süderstraße unter bezirkliche Zwangsverwaltung zu stellen. Weiterlesen

31. Januar 2021

Debatte: Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungsverfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen

In der Bürgerschaftssitzung am 16. Dezember 2020 stand die Debatte "Demokratische Teilhabe und professionelle Bürgerbeteiligungsverfahren in den Bezirken auch unter Corona-Bedingungen ermöglichen - Vorläufige Haushaltsführung 2021 Ermächtigung nach Artikel 67 Absatz 1 der Hamburgischen Verfassung - Ergänzung des Haushaltsbeschlusses 2019/2020, Fortgeltung von Ermächtigungen, Nachbewilligung nach § 35 Absatz 2 der Landeshaushaltsordnung (Senatsantrag)" auf der Tagesordnung. Der Redebeitrag von Stephan Jersch ist hier nachzulesen und als Video online. Weiterlesen

4. Dezember 2020

Beirat? Nicht öffentlich!

Im Zuge der notwendigen Regelungen zur Pandemie, bei der für viele Gremien die Möglichkeit von Videokonferenzen geschaffen werden musste, die bisher satzungsmäßig gar nicht vorgesehen waren, tauchten Gremien auf, von denen ich auch nach bald sechs Jahren in der Bürgerschaft noch nie etwas gehört hatte, oder wer kennt einen ‚Landesjagdbeirat‘? Ich habe den Senat befragt: Weiterlesen

16. November 2020

Überstunden über Überstunden: Gesundheitsämter vor der Beatmung

Corona kam zwar relativ überraschend, aber die Entwicklung einer Pandemie ohne das Vorhandensein eines Impfstoffs war absehbar. Die Antwort des Senats auf die Anfrage „Die Lage der Gesundheitsämter am Rande der Belastungsfähigkeit – oder schon weiter?“ (Drs. 22/1965) zeigt, wie blauäugig der Senat in die Katastrophe steuerte. Weiterlesen

12. November 2020

Moderne Bürgerbeteiligung - 12. Sitzung am 28. Oktober 2020

Rede von Stephan Jersch (Linksfraktion) in der Hamburgischen Bürgerschaft am 28. Oktober 2020 zum Thema: "Für ein moderneres Verständnis von Bürgerbeteiligung an Entscheidungen der Exekutive - Weiterentwicklung von Artikel 56 HV" Weiterlesen

11. November 2020

SKA "Bezirksversammlungen, Transparenz und Bürgerbeteiligung in Pandemie-Zeiten" (Drs. 22/1966)

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Bezirksversammlungen, Transparenz und Bürgerbeteiligung in Pandemie-Zeiten" (Drs. 22/1966) ist hier als PDF online. Weiterlesen

11. November 2020

Transparenz in den Bezirken leidet weiter schwer unter COVID-19

Nach wie vor ist die Öffentlichkeit in den Bezirksversammlungen und deren Ausschüssen nur nachrangig möglich. Wie von mir erwartet greifen die Gesetzesänderungen der Rot-Grünen Koalition nicht! Die Möglichkeit, online an einer Sitzung teilzunehmen, ist ein einziges Mal wahrgenommen worden: Ein Mitglied des Stadtentwicklungsausschusses hat in Bergedorf online an einer Sitzung teilgenommen. Von Online-Sitzungen ist in den Bezirken noch nichts zu sehen. Weiterlesen

2. November 2020

SKA „Ein B-Plan zum Abgewöhnen: Bergedorf 99 – Drohkulissen und sonst?“ (Drs. 22/1047)

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Ein B-Plan zum Abgewöhnen: Bergedorf 99 – Drohkulissen und sonst?“ (Drs. 22/1047) ist hier als PDF online. Weiterlesen

2. November 2020

Zum B-Plan Bergedorf 99: Fragen über Fragen

Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage „Ein B-Plan zum Abgewöhnen: Bergedorf 99 – Drohkulissen und sonst?“ (Drs. 22/1047) offenbart, dass bei den Planungen zum Gebiet zwischen dem Curslacker Neuer Deich und dem Pollhof, nördlich der BAB 25, noch reichlich Unklarheiten bestehen. Angesichts der seit mehr als 10 Jahren immer wieder geänderten Planungen und der mittlerweile zurückgenommenen Drohung für das Ende der dort seit kurzem angesiedelten Tierschutzstation von LOOKI e.V. ist sogar der Flughafen Berlin-Brandenburg ein rasantes Vorhaben gewesen. Weiterlesen

Stephan Jersch ist seit 2015 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und gewählter Wahlkreisabgeordneter für Bergedorf. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher Umwelt und Energie, Landwirtschaft, Tourismus, Tierschutz und Bezirke.

So erreichen Sie Stephan Jersch: Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz), E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90

Sprechzeiten:

Montags 15 bis 18 Uhr
Dienstags 9 bis 10:30 Uhr
Freitags 9 bis 12 Uhr

Telefon-Sprechstunden - Wegen CORONA ist das Büro geschlossen

Wegen der Corona-Pandemie sind wir zunächst nur telefonisch zu erreichen. Die nächste Sprechstunde findet statt am: Mittwoch 3. Februar von 17 bis 18 Uhr per Telefon 040-71189090 oder per Zoom. Anmeldung bitte per Mail an stephan.jersch@linksfraktion-hamburg.de.

Bleibt / bleiben Sie gesund und bitte haltet Euch an die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie.

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