Bezirke

Mehr als ein Jahr liegt das Binnenhochwasser an Schleusengraben und Dove-Elbe nun zurück. Nach dem Hochwasser gab es eine Reihe von Absichtserklärungen was zu tun sei und jetzt angegangen werden muss. Auf die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie steht es um die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen für Binnenhochwasser?“ (Drucksache 22/11811) hat der Senat geantwortet und die Antworten zeigen, dass es noch dauern wird bis der Hochwasserschutz an der zweiten Deichlinie auch wirklich ein Schutz ist. Weiterlesen

Der Antrag "Bergedorf braucht ein zweites Schwimmbad und kein Oberbillwerder" (Drs. 22/11862) ist hier als PDF online. Weiterlesen

In der heutigen Bürgerschaftssitzung beantragen SPD und Grüne die Prüfung des Baus eines zweiten Schwimmbads im Bezirk Bergedorf – und zwar im geplanten neuen Stadtteil Oberbillwerder. Dazu Stephan Jersch, bezirkspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft und Wahlkreisabgeordneter aus Bergedorf: Weiterlesen

Jubiläum!! Für Hamburgs LINKE war der 24. Februar 2008 ein historischer Tag. An dem Tag war Bürgerschaftswahl und wir zogen mit 6,4 Prozent der Stimmen erstmals ins Parlament ein. Zum 15. Geburtstag haben wir uns ein bisschen in der Stadt umgehört, was die Leute so davon halten. Schaut rein, auf Youtube: https://youtu.be/80cJzfh4uUE Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Nachfrage zur Drs. 22/10951 („Versorgungsgebiet des Nahwärmenetzes Lohbrügge-Nord“)" (Drs. 22/11082) ist hier als PDF online.. Weiterlesen

Das Unternehmen E.ON, der Netzbetreiber des Nahwärmenetzes in Lohbrügge-Nord, steht wegen immenser Preissteigerungen im Fokus der Kritik. Meine letzte Anfrage zu den vertraglichen Hintergründen des von der SAGA verpachteten Versorgungsnetzes zeigt, dass es seit dem Jahr 1963 keine neue Ausschreibung des Netzbetriebs mehr gegeben hat. Gleichzeitig verweigert der Senat nach wie vor die Bestätigung der von E.ON mitgeteilten Restlaufzeit des Vertrags bis zum Jahr 2028. Mit dem Hinweis auf Geschäftsgeheimnisse gewährt der Senat keinen genauen Einblick in die Vereinbarungen mit dem Monopolisten E.ON. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Welche planerischen Konsequenzen ergeben sich aus der Starkregenhinweiskarte?“ (Drs. 22/11465) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie steht es um die Fischtreppen in Hamburg?“ (Drs. 22/11499) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Angeregt durch eine Nachfrage, die bei mir im Wahlkreisbüro eintraf, stellte ich die Anfrage „Wie steht es um die Fischtreppen in Hamburg?“ (Drs. 22/11499) an den Senat, der nun seine Antworten vorlegte. Weiterlesen

Über ein bürgerschaftliches Ersuchen vom Juni 2021 (!) und der jetzt erfolgten Unterrichtung durch die Bürgerschaftspräsidentin debattierten die Abgeordneten im April 2023. Stephan Jersch von der Linksfraktion kritisierte in seinem Redebeitrag den Umgang mit dem Parlament. Weiterlesen