Bezirke

Die Belegschaft der Bergedorfer Zeitung ist heute in einen ganztägigen Streik getreten, weil die Funke-Gruppe, die das Hamburger Abendblatt und die Bergedorfer Zeitung vom Springer-Verlag übernommen hatte, Kündigungen und die kurzfristige Schließung der Druckvorstufe in Bergedorf angekündigt hat. Damit geht das bereits zu Springer-Zeiten mit dem Verlust der Druckerei begonnene Ausbluten der Bergedorfer Zeitung beschleunigt weiter. Weiterlesen

1994 erfolgte durch die Dr. Langner Vermögensverwaltung die Schenkung einer dreiteiligen Skulpturengruppe von dem Künstler Prof. Rolf Thiele. Die Skulpturengruppe wurde im Eingang der Fußgängerzone Alte Holstenstraße installiert und markierte damit einen attraktiven Eingangsbereich. Weiterlesen

Rede zum Antrag 'Bezirksversammlungen rechtzeitig bei größeren Verkehrsprojekten einbinden' Weiterlesen

Nach den Medienberichten über die Zustände in der neuen Flüchtlingsunterkunft bei Max Bahr in der Kampchaussee (Kurt-A.-Körber-Chaussee) habe ich heute versucht mir über die Zustände ein Bild zu machen. Auf dem Parkplatz trafen sich unabgesprochen Mitglieder von Fluchtpunkt Bergedorf, Christel Oldenburg aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion und Mitglieder der Bergedorfer Grünen. Das zeigt die Besorgnis über das was nach der Evakuierung der Messehalle - und anders kann man die Art und Weise der Räumung nicht nennen - nun mit den Flüchtlingen geschieht. Weiterlesen

Die Initiative Naturnahe Stadt und Stephan Jersch laden ein zur Begehung an der Komödie Winterhuder Fährhaus am 2.Oktober. Wie immer öfter in Hamburg, musste eine Pappel am Winterhuder Fährhaus wegen 'Gefahr im Verzug' in aller Schnelle zu einem behördlich angeordneten Treffen mit einer Kettensäge erscheinen. Auch wenn in den meisten Fällen nicht bezweifelt werden kann, dass die Verwaltung zum Schutz von Passantinnen und Passanten handelt, ist doch die Ursache in den stagnierenden Geldmitteln zum Erhalt von Grün zu suchen. Weiterlesen

Die BWVI hat 2012 angekündigt, aus dem EU-Förderprogramm zur Entwicklung des ländlichen Raum (ELER) „vollständig auszusteigen“ (DS XIX/1084 Bezirksamt Bergedorf). Dies wurde auch mit den hohen Personalkosten innerhalb der Behörde begründet, die durch die Anforderungen des EU-Programms anfallen. Als alternatives Förderprogramm wurde von der BWVI die Umstellung auf das Förderprogramm „Gemeinschaftsaufgabe Küstenschutz“ (GAK) betrieben. Für die 2014 beginnende neue Förderperiode des ELER-Programms sollten keine neuen Anträge mehr eingebracht werden. Anträge im Rahmen der GAK konnten, unter anderem aufgrund der mit den anderen Bundesländern und dem Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) noch nicht vollständig geklärten Rahmenbedingungen, noch nicht gestellt werden. Weiterlesen

Der Landesbetrieb Immobilien und Grundvermögen (LIG) handelt seit geraumer Zeit die Verlängerung von Pachtverträgen über Pachthofflächen unter besonderer Berücksichtigung sogenannter Potenzialflächen aus. In der Bezirkspolitik Bergedorf, in verschiedenen Dorfgemeinschaften und in den Kreisen der von den Flächen abhängigen Landwirten hat der Ansatz des LIG, große Flächen der landwirtschaftlichen Nutzung zu entziehen, um sie kurzfristig dem Wohnungsbau zur Verfügung stellen zu können, zu erheblichen Irritationen geführt. Weiterlesen

Eine Information, die man vom Senat erwartet hätte, muss der BUND an die Öffentlichkeit bringen: Die Luftqualität in Hamburg wird an vielen Orten schlechter. Es ist ein Skandal, dass Umweltsenator Kerstan nicht als erster die Öffentlichkeit informiert. Darüber hinaus beschönigt er angesichts der verheerenden Bilanz für Hamburgs Umweltpolitik sogar das Versagen der Senatsprogramme. Die aktuellen Ergebnisse stellen dabei eine Gefahr für die Gesundheit der Hamburgerinnen und Hamburger dar. Weiterlesen

Hamburg spart sich und seine Angestellten wortwörtlich kaputt. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/455). So haben MitarbeiterInnen der Bezirksämter allein im Bereich Soziales, Jugend und Gesundheit seit Januar letzten Jahres 60 kollektive und 30 individuelle Überlastungsanzeigen gestellt. Weiterlesen