Anfragen und Anträge
SKA: Nachfragen zur Drs. 21/16699: „Nachfrage zu Drs. 21/16236 „Was ist los im Bezirksamt Mitte? Gibt es Schikanen gegen Hamburgs größten Tierschutzverein, den HTV?“
Im Fall der möglichen Schikane gegen den Hamburger Tierschutzverein muss weiter detailliert ermittelt werden. Weiterlesen
SKA: Aktuelle Situation um die Nicht-Planungen für Moorfleet
Aktuell überlegt der Senat und plant. Wann die Planungen spruchreif sind, weiß der Senat noch nicht. Welche Planungen er konkret überlegt, sagt er nicht. Weiterlesen
SKA: Planungen von Hamburg Wasser und Stromnetz Hamburg am Standort Stellinger Moor
Die Tatsache, dass Hamburg Wasser das langjährig großteils brachliegende Gelände im Stellinger Moor, das wiederholt unwidersprochen für den Ersatz des HKW Wedel vorgesehen war, jetzt für sich beansprucht, wirft Fragen auf. Weiterlesen
SKA: Kurz vor dem Besitzerwechsel: Was passiert am Kohleheizkraftwerk in Wedel?
Für die Einhausung der Ammoniak-Entladestation am KoHKW Wedel gibt es laut Senat keine rechtliche Anforderung; sie soll wohl der Vergrößerung des angrenzenden Business-Parks dienen. Sowohl zu den von Bürger*innen erhobenen Klagen gegen die Umweltverschmutzung durch das KoHKW als auch zu allgemeinen Angaben über Wärmebedarfe und -dargebote im Wärmenetz verschanzt sich der Senat hinter »Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen«. Weiterlesen
SKA: Bio-Förderung in Hamburg
Nachhaltige Ernährung, also "bio" und "regional", kommt in Hamburg offenbar immer noch nur zögernd auf den Teller - jedenfalls in Schulen und Kindergärten Weiterlesen
SKA: Leidensweg S2/S21, ein Risiko für den modal split!
Zu den auffällig vielen Ausfällen beziehungsweise Verspätungen auf der S-Bahn-Strecke Bergedorf-Hamburg laviert der Senat. So weise diese Strecke ein »gutes Pünktlichkeitsniveau« auf, »sodass die Ausschöpfung der Fahrgastpotentiale bislang nicht nachhaltig geschmälert« worden seien. Auch seien »Für eine weitere Verkehrsverlagerung vom motorisierten Individualverkehr auf die Schiene (...) zum Beispiel mit der Ausweitung des Fahrplanangebots und der Kapazitäten zum Fahrplanwechsel 2018/2019 wichtige Maßnahmen umgesetzt« worden - welche das sein sollen, gibt der Senat allerdings nicht an. Indes kommen Fahrgäste weiterhin zu spät zur Arbeit, zu Terminen etc. Weiterlesen
SKA: Sedimentmanagement und weitere Fahrrinnenanpassung
Alte und womöglich veraltete Fachdaten zur Gewässerunterhaltung sind für den Senat kein Anlass, alte und womöglich nicht mehr fachgerechte Pläne zu überprüfen. Der Beobachtung, dass die Kreislaufbaggerei in den letzten Jahren nicht abgenommen habe, widerspricht der Senat. Weiterlesen
SKA: Alle Jahre wieder Ärger über den Schlagermove
Ob die Belastung der Anrainerinnen und Anrainer durch den nächsten Schlagermove geringer werden wird, steht in den Sternen. Und eigentlich weiß der Senat gar nicht so genau, wie groß die Belastung, zum Beispiel durch Umsatzeinbußen der anliegenden Geschäfte, tatsächlich ist. Immerhin: Es sollen dieses Jahr mehr Plätze gegen Wildpinkler verteidigt werden. Weiterlesen
SKA: Spülfeld an der Randersweide unter Bergaufsicht: Was ist da los?
Lückenhafte Antworten der Fachbehörden zur Bohrschlamm- und Abfallgrube der Erdölindustrie in Bergedorf Weiterlesen
Antrag: Kohleausstieg für die Hamburger Fernwärme und die Elektrizitätserzeugung konsequent angehen
Zusatzantrag zu Drs. 21/17287 Weiterlesen
Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien.
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Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)
E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90
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Das gestrigeUrteil des OVG Hamburg zur (Nicht-)Einhaltung der Bahnbenutzungsregeln hat mich heftig irritiert ...zu… twitter.com/i/web/status/1…
Mehr auf TwitterWas geht denn da im Antikapitalistischen Block am Freitag ab? Er wird mir unter ‚Food and Drink event‘ auf Facebook… twitter.com/i/web/status/1…
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