Anfragen und Anträge
SKA: Verantwortlichkeiten im Projekt erneuerbare Wärme Hamburg
"Sehr wesentliche Änderungen der Rahmenbedingungen" führen nicht nur zu Verzögerungen bei der Umsetzung von Hamburgs Wärmewende, sondern auch zu stetigen Veränderungen in Zuständigkeiten und Aufgabenverteilungen. Es scheint, als würde hier in erster Linie verwaltet und ansonsten mehr oder weniger auf der Stelle getreten. Weiterlesen
SKA: Sachstand Bebauung der Vollhöfner Weiden
Das Hafengebiet, zum dem die Vollhöfner Weiden nun gehören, ist für hafenbezogene Nutzungen vorgesehen. In der Regel. Der Bau von Suprastrukturen, wie es zum Beispiel nicht hafenbezogene Logistikeinrichtungen wären, "setzt in der Regel ein Baugenehmigungsverfahren voraus", so der Senat. In der Regel... Weiterlesen
SKA: Trotz angekündigtem Verzicht: Atomtransport mit Kernbrennstoff bei Eurogate??
Zwar haben Atomtransportunternehmen einen Verzicht auf Atomtransporte durch den Hamburger Hafen erklärt, es finden aber weiterhin solche Transporte statt. Weil der Verzicht zuvor genehmigte Transporte nicht umfasse, erklärt der Senat. Wie viele und welche Transporte zuvor bereits genehmigt wurden, wisse er nicht. Der Senat verzichtet also offensichtlich darauf, diese Verzichtserklärung zu kontrollieren. Weiterlesen
SKA: Was macht die Umsetzung des Koalitionsvertrags ...bei der Bewirtschaftung der Waldflächen der FHH (II)?
Die Fertigstellung des für 2017 avisierten Waldfunktionenplan durch die zuständige Wirtschaftsbehörde lässt weiter auf sich warten. Immerhin wird schon jetzt für einen Teil der Waldfläche die Ausweisung als Bannwald vorgenommen - zum zukünftig ungestörten Schutz der dortigen Natur. Weiterlesen
Antrag: Studium, Forschung und Lehre tierversuchsfrei gestalten
Ein Antrag zur Abschaffung der Tierversuche in der Freien und Hansestadt Hamburg Weiterlesen
SKA: Stand der Erarbeitung des Lärmaktionsplans
Die Überararbeitung des Lärmaktionsplans für Hamburg ist seit Monaten überfällig. Angeblich werde daran gearbeitet. Großen Druck scheint der Senat dabei aber nicht zu verspüren, denn eine Strafe für nicht gemachte Hausaufgaben erwartet er nicht. Weiterlesen
SKA: fifty/fifty-Abschaffung: dubios, zweifelhaft und ein Verlust für den Klimaschutz
Zur Verstümmelung des nachhaltig wirksamen Energiesparprojektes an Hamburgs Schulen durch den Senat kommen auch noch seine verstümmelten Antworten oder - Kinder, aufgepasst! - gar keine Antwort, wenn die Frage nicht gefällt. Unser Senat, eine Schule fürs Leben! Weiterlesen
SKA: Weiterbetrieb des Kraftwerks Wedel über 2021 hinaus – trotz neuer NOx-Grenzwerte
In Hamburg hat man Zeit, bessere Umweltschutzmaßnahmen einzuleiten. Selbst dann, wenn kommendes Umweltrecht absehbar strenger sein und zum Handeln zwingen wird. Bis das deutsche Immisisonsrecht an EU-Recht angepasst ist, darf Wedel die Luft weiter mit dann verbotenen Mengen Schadstoffen verpesten. Weiterlesen
SKA: Bestandseinbruch beim Stint – Einschätzung und Gegenmaßnahmen des Senats
Im letzten Jahr schon zur raren Delikatesse avanciert, suchte man den Stint dieses Jahr vergeblich auf den Speisekarten. Zur genauen Abklärung der Gründe für den dramatischen Rückgang der Stint-Bestände soll zunächst eine wissenschaftliche Studie durchgeführt werden. Erst dann könnten eventuelle Maßnahmen ergriffen werden, so der Senat. Bis dahin bleiben die Stint-Teller leer. Weiterlesen
SKA: Stadtwerkstatt Moorfleet
Der Senat will die vermutete Katze nicht aus dem Sack lassen, dass Moorfleet entgegen der Interessen der Einwohnerinnen und Einwohner weiterentwickelt werden könnte. Angeblich sei der Entwicklungsprozess ergebnisoffen. Und, so der Senat: "Die Entwicklung eines Industriegebiets ist in diesem Bereich nicht vorgesehen". Vager geht es kaum. Weiterlesen
Stephan Jersch ist Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft. Für die Fraktion DIE LINKE ist er Fachsprecher für Wirtschaft, Umwelt und Technologie, Medien- und Netzpolitik, Landwirtschaft, Bezirke, Tierschutz. Er vertritt seine Fraktion in den Ausschüssen für Umwelt sowie Wirtschaft, Innovation, Medien.
So erreichen Sie Stephan Jersch:
Büro: Weidenbaumsweg 19, 21029 Bergedorf (Bahnhofsvorplatz)
E-Mal: stephan.jersch
Telefon: 040 / 71 18 90 90
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Gute Fahrt mit der @DB_Bahn heute. Ab #Bergedorf (Doppelpluspunkt), durchgehend bis Düsseldorf, pünktlich. In die A… twitter.com/i/web/status/1…
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Schluss mit dem Schmusekurs mit Vattenfall: Kohleausstieg muss schneller gehen
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft am 5. Juni 2019 zu TOP 30 - Kohleausstieg für die Hamburger Fernwärme - Konsens mit den Initiatorinnen und Initiatoren der Volksinitiative "Tschüss Kohle!" - Antrag der SPD- und GRÜNEN Fraktion