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Energiewende und Kohleausstieg zwischen Tiefstack und Moorburg

Buschholz für Tiefstack? Ein Gaskraftwerk in Moorburg? Bei der Energiewende und den Maßnahmen zum Klimaplan kann man schon mal durcheinanderkommen was nun Fakt ist und was nur imagefördernde Schlagzeilen. Zu den beiden konkreten Themen der Nachnutzung des Kohlekraftwerks Moorburg und der Umstellung des Kohleblocks im Heizkraftwerk Tiefstack wollte ich dazu Informationen vom Senat – wo steht Hamburg, was kommt für’s Klima rum?

  • Die Schriftliche Kleine Anfrage "Dekarbonisierung für Hamburg - kann der Senat bei Tiefstack liefern?" (Drs. 22/3989) ist hier als PDF online.  Die Antworten sind auch hier als PDF.

Die Ergebnisse meiner Anfrage „Dekarbonisierung für Hamburg – kann der Senat bei Tiefstack liefern?“ (Drucksache 22/3989) sind schnell und desillusionierend dargestellt.

Der großspurigen Ankündigung des Umweltsenators in der Bürgerschaft, den Hamburger Kohleausstieg nun schon 2028 anzustreben, fehlt es an jedweder Planung. Wie ein Kohleausstieg´, zwei Jahre früher als bisher versprochen, erreicht werden soll kann der rot-grüne Senat auf meine Nachfrage hin nicht beantworten.

Und dann bleibt noch die Umrüstung von Tiefstack, bei der derzeit die Frage des Einsatzes von Buschholz aus Namibia, keine Rolle spielt. Das muss im Interesse der Natur und der Menschen in Namibia auch so bleiben. Eine deutliche Absage an den Buschholzeinsatz sieht allerdings anders als die Antwort des Senats aus.

Enttäuschend, aber in das Bild der Senatspolitik passend, ist dann auch, dass ein neues Gaskraftwerk bei der Planung für die Nachnutzung von Moorburg, weiterhin nicht ausgeschlossen wird. Der Senat hat bei der beauftragten Studie dazu sogar darauf verzichtet eine solche Variante auszuschließen. Eine politische Vorgabe für die Energiewende hätte hier schon im Vorfeld erfolgen müssen.