SKA: Zuwendungen für Bürgerhäuser aus der Produktgruppe Sozialraummanagement

Eine "strukturelle Verstetigung der für den Haushalt 2017/2018 von der Bürgerschaft beantragten Erhöhung der Mittel für Bürgerhäuser um 200 Tsd. €/Jahr" soll die chronische Unterfinanzierung dieser wichtigen Einrichtungen beseitigen.

19. Oktober 2018

Schriftliche Kleine Anfrage
des Abgeordneten Stephan Jersch (DIE LINKE) vom 12.10.2018
 und Antwort des Senats
- Drucksache 21/14602 –

Betr.:    Zuwendungen für Bürgerhäuser aus der Produktgruppe Sozialraummanagemen

Bürgerhäuser sind nicht nur, nach deren eigener Aussage, seit Jahren unterfinanziert. Eine konsolidierte Aufstellung der Finanzierung der Bürgerhäuser ist den Haushaltsplänen durch die seit Jahren erfolgende Mischfinanzierung aus verschiedenen Quellen, insbesondere der Produktgruppe Sozialraummanagement und des Quartiersfonds, nicht abzuringen.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat:

Der Senat hat im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 eine strukturelle Verstetigung der für den Haushalt 2017/2018 von der Bürgerschaft beantragten Erhöhung der Mittel für Bürgerhäuser um 200 Tsd. €/Jahr (siehe Drs. 21/6975) vorgesehen.

Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt:

1. Welche institutionellen Zuweisungen sind über die Produktgruppe Sozialraummanagement in den Bezirken an die Bürgerhäuser seit 2016 erfolgt? Bitte für jedes Bürgerhaus aufschlüsseln.

2. Welche Mittel aus dem Quartiersfonds sind darüber hinaus an die vorgenannten Bürgerhäuser in den jeweiligen Jahren zugewiesen worden?

Siehe Anlage 1.

3. Welcher Anteil der VE der Produktgruppe 'Sozialraummanagement' im Haushaltsplan 2019/20 ist zur Förderung der Bürgerhäuser vorgesehen?

Siehe Anlage 2.