SKA: Fahrrinnenanpassung der Elbe

Die Corona-Krise verringert derzeit wohl das Umschlagsvolumen des Hafens, aber nicht die Anstrengungen bei der Elbvertiefung.

8. Mai 2020

Schriftliche Kleine Anfrage

der Abgeordneten Stephan Jersch und Norbert Hackbusch (DIE LINKE) vom 30.04.2020

und Antwort des Senats

- Drucksache 22/142 -

Betr.: Fahrrinnenanpassung der Elbe

Mit der Fahrrinnenanpassung der Unter- und Außenelbe wurde im letzten Jahr begonnen, Die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens werde dadurch verbessert, so die Argumentation.

Derzeit sinkt aus Anlass der Coronakrise das weltweite Transportvolumen – mit entsprechenden Auswirkungen für den Hamburger Hafen. Dennoch wird die Fahrrinnenanpassung weiter vorangetrieben. Arbeiten an der sogenannten Begegnungsbox, an der Verbreiterung der Fahrrinne und die Anlage von Unterwasserablagerungsstätten (UWA) sind bereits weit fortgeschritten. Die Arbeiten sollen in 2021 abschlossen werden. Das Land Hamburg wird sich an den Vertiefungsarbeiten laut Haushaltsplan der BVWI 2019/2020 mit 286 Mio. Euro beteiligen.

Wir fragen den Senat:

Der Senat beantwortet die Fragen auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) wie folgt:

1. Gibt es Abweichungen vom Zeitplan für die Fahrrinnenanpassung? Wenn ja, in welchen Bereichen und welche Gründe liegen dafür vor?

Nein.

2. Wieviel von den geplanten 38,5 Mio. m³ Sediment sind bereits bewegt worden?

Im Bereich der Hamburger Delegationsstrecke wurden seit Beginn der Baggerarbeiten ca. 0,3 Mio. m³ Ausbaubaggergut von der Fahrrinnensohle gelöst. Im Zuständigkeitsbereich der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes von der hamburgischen Landesgrenze bis zu Nordsee wurden ca. 10 Mio. m³ Ausbaubaggergut entnommen.

3. In den Wintermonaten gab es eine Reihe von Stürmen im Mündungsbereich der Elbe. So wurden am 29.09. und 09.10.2019 und dies Jahr am 08.,15. und 22.02. entsprechende Sturmereignisse registriert. Liegen dem Senat oder anderen Dienststellen des Landes oder des Bundes Erkenntnisse vor, dass es zu einem Materialaustrag oder zu einer Instabilität der UWA Medemrinne-Ost oder Neuenfelder Sand gekommen ist? Wenn ja, in welchem Umfang und welche Gegenmaßnahmen werden zukünftig vorgenommen?

Die Bauarbeiten für die beiden genannten Unterwasserablagerungsflächen (UWA) sind noch nicht ab-geschlossen. Eine Instabilität ist nicht festgestellt worden.

4. Liegen die Arbeiten für die Kohärenzsicherungsmaßnahme Billwerder Bucht zeitlich im Plan? Wenn nicht, aus welchen Gründen und wann ist mit einer Fertigstellung zu rechnen?

Ja.

5. Gibt es Abweichungen bei der Finanzierung des Vorhabens und muss die Stadt Hamburg ggf. mit höheren Kosten rechnen?

Derzeit zeichnet sich keine Änderung des Projektbudgets für die Umsetzung der Fahrrinnenanpassung im Bereich der Hamburger Delegationsstrecke ab.

6. Mit welcher Umschlagsentwicklung rechnet der Senat vor dem Hintergrund der derzeitigen Pandemie und der damit teils zusammenhängenden Entwicklungen in der Weltwirtschaft für den Hamburger Hafen in den nächsten fünf Jahren?

Aktuell ist aufgrund der COVID-19-Pandemie ein Rückgang des Güterumschlags im Hamburger Hafen zu beobachten. Eine verlässliche Aussage über Ausmaß und Dauer dieser Auswirkungen ist derzeit nicht möglich.