Bezirke

Schmücken mit fremden Lorbeeren: Die Transparenz, die Die LINKE für die Sitzungen der bezirklichen Gremien in wochenlanger Kleinarbeit durchgesetzt hat, wollen sich jetzt die Regierungsfraktionen und die CDU-Fraktion als Erfolg ans Revers heften. Weiterlesen

Rede gehalten in Sitzung 4/22 der Hamburgischen Bürgerschaft am 6.5.2020, TOP 24 -- Arbeitsfähige Bezirksversammlungen in Zeiten von Corona - Antrag der GRÜNEN und SPD-Fraktion - (Drucksache 22/124 2. Neuf.) und Öffentlichkeit der Bezirksgremien - Antrag der Fraktion DIE LINKE - (Drucksache 22/116) Weiterlesen

Der Widerstand gegen das Streaming von Sitzungen der Bezirksgremien brökelt. Mitte macht den Anfang, die anderen Bezirke müssen nun folgen. Weiterlesen

Demokratie ohne Öffentlichkeit ist nur ein Schatten ihrer selbst, sie verliert Legitimation. Die Corona-Krise ist kein Grund, parlamentarische Aktivitäten unter Ausschluss des Souveräns stattfinden zu lassen, findet die LINKE und beantragt das Streaming von Gremiensitzungen in den Bezirken. Weiterlesen

Eine konkrete Aufforderung an die Bezirksversammlung bzw. den Bezirksamtsleiter in Bergedorf Weiterlesen

Auf Grund der derzeitig grassierenden Seuche ist in den Bezirksversammlungen bis auf ganz wenige Ausnahmen keinerlei Öffentlichkeit vorgesehen. Dieser Zustand muss im Sinne eines demokratischen Gemeinwesens schnell beendet werden. Weiterlesen

Zum Verschwinden größerer Bäume und Gehölze in Hamburgs Kleingärten Weiterlesen

Die Bezirke müssen gestärkt statt kaputtgespart werden. Die LINKE fordert zukünftig höhere Rahmenzuweisungen für sie. Weiterlesen

Sind die althergebrachten Freibäder mit großer Erholungsfläche überholt? Es hat den Anschein, dass der Senat das aus wirtschaftlichen Gründen so sieht. Weiterlesen

110. Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft am 18.12.2019: zu Drucksache 21/19269 - TOP 89: Wahl der Bezirksamtsleitenden für die Dauer der Wahlperiode der Bezirksversammlungen - Antrag der FDP-Fraktion - Weiterlesen