Wir atmen nicht alle die gleiche Luft in der Stadt

Mein Beitrag zum Thema der CDU in der Aktuellen Stunde 'Rot-Grüner Abgas-Gau: Belastungen der Hamburger nehmen nach Sinnlosfahrverboten sogar noch zu'

Stephan Jersch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Einiges hat mich jetzt irritiert in dieser Diskussion, insbesondere dass die Frage des Erhalts der Gesundheit an einigen Stellen in dieser Stadt, sogar die Wiedererlangung der Gesundheit zum Zielkonflikt erklärt wird. Das geht so nicht.

(Beifall bei der LINKEN - Erster Vizepräsident Dietrich Wersich übernimmt den Vorsitz.)

Und, das muss ich jetzt schon einmal sagen, wer wie der Kollege Gamm an den Grenzwerten schrauben will, der geht in die völlig falsche Richtung. Für alles, lieber Kollege Gamm, was Sie hier gesagt haben, ist die einzige Lösung: Weniger Verkehr in der Stadt.

(Beifall bei der LINKEN)

Dass gesetzliche Grenzwerte von der Kollegin Sparr zu wünschenswertem Maß degradiert werden, das kann es an dieser Stelle auch nicht wirklich sein. Letztendlich ist es aber genau das, was wir in der Diskussion des Luftreinhalteplans gesagt haben: Er ist auf Kante genäht und er reicht absolut nicht für die Menschen in dieser Stadt, damit wir wieder gesunde Luft haben.

(Beifall bei der LINKEN)

Dass über die Maßnahmen des Luftreinhalteplans zu wenig oder nicht geredet wird, wie das hier behauptet worden ist, das mag auch an den mangelnden Ergebnissen daraus liegen. Nicht geredet wird auch heute über Kieler Straße und Habichtstraße, die die Grenzwerte genauso reißen. Da hat aber niemand geklagt, liebe Kolleginnen und Kollegen. Das wäre eine Rede wert. Was passiert denn da?

(Beifall bei der LINKEN)

Wenn sich die Fahrverbötchen, die wir in Hamburg haben, denn bundesweit so als Pilotprojekt darstellen, dann wäre es doch wirklich eine  Frage, warum man dann nicht hingegangen ist und sofort an den Ausweichstrecken gemessen hat.

(Zuruf von Farid Müller GRÜNE)

Denn auch über die Belastung der Hamburgerinnen und Hamburger an den Ausweichstrecken wird gar nicht oder viel zu wenig geredet. Und die ist gestiegen; das ist deutlich bemerkbar. Deswegen brauchen wir ein stärkeres Messnetz. Das ständige Hin-und-her-Rechnen kann nicht wirklich das Ziel sein. Wir müssen mehr messen und wir müssen jetzt auch an den Ausweichstrecken messen, denn: Gesundheit first.

(Beifall bei der LINKEN)

Wenn hier Maßnahmen vermisst werden, dann kann ich nur sagen: Tempo 30, Hardware-Nachrüstung, Ausbau des ÖPNV in dieser Stadt und vielleicht auch, um hier schnelle Maßnahmen, die Stadtbahn, einzuführen, bevor wir auf U4 und U5 warten.

(Beifall von der LINKEN - Zurufe von der CDU und der FDP)

Nicht alle Hamburgerinnen und Hamburger leben in den belasteten Stadtteilen. Wir atmen nicht alle die gleiche Luft, aber wir machen für alle Politik, und dessen sollten wir uns bewusst sein. - Danke.

(Beifall von der LINKEN)