Genug Klärschlamm für die VERA-Erweiterung?

VERA steht in Hamburg für „Verwertungsanlage für Rückstände aus der Abwasserbehandlung“ und ist die Verbrennungsanlage für getrockneten Klärschlamm. Dabei ist VERA zu 60 Prozent im Besitz der städtischen Hamburger Stadtentwässerung (HSE) und zu 40 Prozent dem Privatunternehmen Remondis gehörend. Nun soll die Anlage um 50 Prozent erweitert werden.

• Die Schriftliche Kleine Anfrage „Wie ist der Sachstand der Erweiterung VERA und des Neubaus einer Phosphorrückgewinnungsanlage?“ (Drs. 22/4305) ist hier als PDF online.

VERA steht in Hamburg für „Verwertungsanlage für Rückstände aus der Abwasserbehandlung“ und ist die Verbrennungsanlage für getrockneten Klärschlamm. Dabei ist VERA zu 60 Prozent im Besitz der städtischen Hamburger Stadtentwässerung (HSE) und zu 40 Prozent dem Privatunternehmen Remondis gehörend.

In der VERA werden seit mehr als 10 Jahren Klärschlämme auch aus den Nachbarbundesländern verbrannt. Laut Senat ist die bestehende Anlage zu über 90 Prozent ausgelastet. Der Bedarf für die Verbrennung von Klärschlamm steigt durch verschärfte Umweltgrenzwerte und dem hohen Anteil an Mikroplastik, der die Ausbringung von Klärschlamm als Dünger immer weiter zurückdrängt.

Seit mehreren Jahren läuft in Hamburg das Verfahren zum Ausbau der VERA und einer angegliederten Phosphorrückgewinnungsanlage, die zumindest einen Teil der im Klärschlamm enthaltenen Wertstoffe zurückgewinnen soll.

Aus der Senatsantwort auf die Anfrage zum Sachstand der Erweiterung der Hamburger Anlage (Drs. 22/4305) kann man nun entnehmen, dass die Planungen zur Erweiterung weiter voranschreiten. Gleichzeitig wirft die Antwort auch Fragen zu Kollateralschäden auf, die eine Erweiterung der Anlagenkapazität um 50 Prozent auf 97.000 Tonnen im Jahr mit sich brächte. Beachtet werden muss dabei, dass VERA als Öffentlich-Private-Partnerschaft (ÖPP) funktioniert und natürlich auch den Gewinninteressen des privaten Teilhabers Remondis unterliegt.

In Norddeutschland wurden in den letzten Jahren neue Klärschlammanlagen projektiert oder schon, wie in Bremen, genehmigt. Laut Senatsantwort ist aber in der Kapazitätsplanung der VERA nur der Wegfall von 3.500 Tonnen Klärschlamm aus Bremen eingeplant, während durch neue Vereinbarungen zukünftig mehr Klärschlamm aus Schleswig-Holstein verbrannt werden soll. Inwieweit diese Planzahlen trotz des Neubaus einer privaten Anlage in Stapelfeld, der bereits genehmigten Anlagen in Kiel und Hannover sowie der geplanten Anlage in Rostock valide sind, ist unklar. Im Zweifelsfall führt die starke Kapazitätserweiterung in Hamburg zu einem Klärschlammtourismus über größere Entfernungen, der die Umwelt weiter belasten wird. Der Senat zumindest sieht in seiner Planung nach wie vor nur eine Klärschlammanlieferung per LKW vor. Demnach werden statt bisher 28 LKW zukünftig ca. 60 LKW-Anlieferungen pro Tag stattfinden. Transporte auf der Schiene oder auf dem Wasserweg soll es auch zukünftig nicht geben. Angesichts der klima- und umweltpolitischen Zielsetzungen des Senats ist es erstaunlich, dass eine Erweiterung der VERA genehmigt wurde, bei der kein Gleisanschluss beinhaltet ist. Das Bekenntnis des Senats zu einer Verkehrswende ist hier zumindest ein reines Lippenbekenntnis.