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Große Anfrage „Bilanz und Perspektiven der Kreuzschifffahrt und des Landstromausbaus in Hamburg“ (Drs. 22/9467) hier als PDF online. Weiterlesen

In Sachen Luftreinhaltung im Hafen und der Landstromversorgung für Kreuzfahrt- und Containerschiffe hat sich in Hamburg seit mehreren Jahren messbar nichts getan. Das ist das Ergebnis der Senatsantwort auf meine Große Anfrage „Bilanz und Perspektiven der Kreuzschifffahrt und des Landstromausbaus in Hamburg“ (Drs. 22/9467). Alles in allem stellt sich die hanseatische Landstrompolitik erneut als Scheinriese dar. Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage „Die nächste Sturmflut Saison hat begonnen - Was wurde seitdem Binnenhochwasser im Februar 2022 unternommen?“ (Drs. 22/9509) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Wie wichtig die Deiche in Hamburg sind, hat die letzte Sturmflutsaison gezeigt. Die Stadt hat mehrere Sturmfluten dank der ersten Deichlinie schadlos überstanden. Ein anderes Bild bot sich aber hinter dieser ersten Deichlinie. Ein bedrohliches Binnenhochwasser hatte sich im Februar 2022 in den Bezirken Wandsbek und Bergedorf entwickelt. Hohe sturmflutbedingte Wasserstände in der Elbe und eine dadurch nicht mögliche Entwässerung des Binnenlandes sowie starke Regenfälle im Umland hatten die Wasserstände hinter der ersten Deichlinie gefährlich ansteigen lassen. Die Kombination aus Klimawandel und jahrelang vernachlässigtem Hochwasserschutz an der zweiten Deichlinie hätte zu einer Katastrophe führen können. Mit Beginn der neuen Sturmflutsaison wollte ich vom Senat wissen, was von den als erforderlich erkannten Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung umgesetzt wurde. Die Antwort auf die Anfrage „Die nächste Sturmflut Saison hat begonnen - Was wurde seitdem Binnenhochwasser im Februar 2022 unternommen?“ (Drs. 22/9509) zeigt, ist das viel zu wenig in den Schutz des Binnenlandes und der dort wohnenden Menschen investiert wurde. Weiterlesen

Heute hat der Senat die lange überfällige „Machbarkeitsstudie zur Erreichung der Klimaschutzziele im Bereich der Wohngebäude in Hamburg“ vorgestellt. Bis 2045 soll demnach die Klimaneutralität der Wohngebäude erreicht werden. Der Gesamtinvestitionsbedarf hierfür würde bei mindestens 32 Mrd. Euro liegen (Kostenstand 09/2021). Die Kosten für die Mieter:innen konnten oder sollten nicht genannt werden. Die bisher angestrebte, aber nicht erreichte Sanierungsquote von 2 Prozent wird auf 1,7 – 1,8 Prozent reduziert. Die Stadt will in den nächsten vier Jahren 210 Mio. Euro zusätzlich an Fördermitteln zur Verfügung stellen Weiterlesen

Die CDU-Fraktion hatte den Antrag "Mehr Klimaschutz durch verstärkten Einsatz von Recycling-Baustoffen" gestellt. In der Debatte nahm auch Stephan Jersch für die Linksfraktion Stellung. (Foto: Michael Zapf, Bürgerschaft Hamburg) Weiterlesen

Energiedebatte in der Bürgerschaft angesichts des Ukraine-Krieges. In der Aktuellen Stunde am 21. September 2022 lautet das Thema: Hamburger:innen entlasten. Energiesperren verhindern, Gaspreise deckeln. Mehrfach greift auch Stephan Jersch von der Linksfraktion in die Debatte ein. (Foto: Michael Zapf, Bürgerschaft) Weiterlesen

Per Antrag fordert die AfD im September, den "Klimaschutz-Schriftzug" auf der Mönckebergstraße zu entfernen. Die Linksfraktion lehnt das in der Bürgerschaftsitzung am 9. September ab. Stephan Jersch begründet das in seinem Redebeitrag. Weiterlesen

Als Reaktion auf den Krieg Russlands gegen die Ukraine beantragt die AfD in der Bürgerschaft, die Pipeline Nordstream 2 in Betrieb zu nehmen. Für die Linksfraktion spricht Stephan Jersch gegen diesen Antrag. (Foto: Michael Zapf, Bürgerschaft) Weiterlesen

Mit einem Antrag "Koalitionsvertrag 2020: Die Senatskoalition beim Wort nehmen – Kleine Schritte zu einem angekündigten Entsiegelungsprogramm gemeinsam gehen - Versiegelung ganzheitlich denken und wichtige Maßnahmen umsetzen!" (Drucksache 22/9148) der Linksfraktion befasste sich die Bürgerschaft am 7. September 2022. Dazu sprach auch der Abgeordnete Stephan Jersch. Weiterlesen