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Die Schriftliche Kleine Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) ist hier als PDF online. Weiterlesen

Kleingärten wurden im letzten Jahr als „Freiräume“ in das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) aufgenommen. In der Antwort auf die Anfrage „Kleingartenanlagen und Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchg)“ (Drs. 22/8505) macht der Senat es sich einfach: „Weiter so“, heißt es im Hamburger Kleingartenwesen, auch wenn Kleingärten auf Bundesebene durch die Gesetzesänderung nun einen höheren Stellenwert zum Schutz von Natur und Umwelt eingeräumt bekommen. Weiterlesen

Heute haben die Hamburger EnergieWerke und die Umweltbehörde der Öffentlichkeit skizziert, wie der Kohleausstieg im Kraftwerk Tiefstack umgesetzt werden soll. Dazu gehört auch der Umstieg von Kohle auf die Verfeuerung von Holz oder Erdgas. Dem vorausgegangen war die letzte Sitzung des Beteiligungsgremiums Tiefstack, das durch den Kompromiss mit der Volksinitiative ‚Tschüss Kohle‘ 2020 eingerichtet wurde. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: Weiterlesen

Laut dem aktuellen Geschäftsbericht von Stromnetz Hamburg sind 2021 über 50 Millionen Euro Gewinn an die Stadt abgeführt worden. Dazu Stephan Jersch, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Ohne das Votum der Bürgerinnen und Bürger im Volksentscheid 2013 würden die Gewinne immer noch in den Kassen Vattenfalls versickern. Der Jahresbericht von Stromnetz Hamburg zeigt: Die Rekommunalisierung der Stromnetze war ein voller Erfolg. Hohe Investitionen, die Energiewende und Gewinne für die Stadt sind kein Widerspruch.“ Weiterlesen

40 Mio. Euro hat die Stadt Hamburg bisher in die Ertüchtigung des Kohlekraftwerks Wedel versenkt. Die Wärmeversorgung Hamburgs wird zumindest noch bis August dieses Jahres auch mit russischer Kohle sichergestellt. Das geht aus der Antwort des Senats auf meine Anfrage „Wie steht‘s um das Kohleheizkraftwerk in Wedel?“ hervor. Weiterlesen

Ein Landwirt, seine Familie, 340 Kühe und Rinder müssen ihren Hof in Rissen räumen. So zumindest will es ein Investor und bekommt vor Gericht mit einem Räumungstitel recht. Dennoch lässt es die Familie, mit Hilfe von einem Kreis aktiver Unterstützerinnen und Unterstützer, auf die Räumung ankommen. Der Investor spricht dabei von einer „Besetzung“. Es ist ein trauriger Einzelfall, der aber deutlich macht, dass in Hamburgs Landwirtschaftspolitik ein ganzes Universum zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft. Weiterlesen

Grüner Wasserstoff soll der Eckpfeiler einer gelungenen Energiewende für alle Bereiche sein, in denen nicht auf andere erneuerbare Energien umgestellt werden kann. Fatal ist es daher, dass sowohl die Bundesregierung wie auch der Senat daraufsetzen, dass das Wasserstoffzeitalter auch mit Wasserstoff aus nichterneuerbaren Quellen gestartet werden soll. Um die richtigen Ausgangsbedingungen für eine erfolgreiche Energiewende mit Wasserstoff zu setzen, hat die Linksfraktion im Mai einen Antrag in die Bürgerschaft eingebracht. Vor allem die öffentlichen Unternehmen sollen mit gutem Beispiel und der ausschließlichen Nutzung grünen Wasserstoffs voran gehen. Weiterlesen

Der Anteil des Luftverkehrs an den Treibhausgasemissionen stieg bis zum Beginn der Pandemie kontinuierlich und wird absehbar wieder die Erreichung der Klimaziele gefährden. Aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Anfrage der Linksfraktion geht hervor: Der Senat arbeitet an einer neuen Berechnung zur Klimalast des Luftverkehrs. Dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: “Ein Schelm wer Böses dabei denkt: Der Luftverkehr belastet die Klimabilanz des Verkehrssektors und der Senat denkt über ein neues Bilanzierungsverfahren für den Luftverkehr im neuen Klimaplan nach.“ Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Wer „Verkehr“ meint, muss auch „Luftverkehr“ sagen: Bilanzierung der CO2-Last im Hamburger Klimaplan" (Drs. 22/8445) ist hier online und auch hier direkt mit den Antworten (PDF). Weiterlesen

Die Schriftliche Kleine Anfrage "Wie steht’s um das Kohleheizkraftwerk in Wedel?" (Drs 22/8446) ist hier oline und auch hier direkt mit den Antworten (PDF). Weiterlesen